Rechtsprechung
   OVG Berlin, 22.05.2003 - 6 A 12.03   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2003,17474
OVG Berlin, 22.05.2003 - 6 A 12.03 (https://dejure.org/2003,17474)
OVG Berlin, Entscheidung vom 22.05.2003 - 6 A 12.03 (https://dejure.org/2003,17474)
OVG Berlin, Entscheidung vom 22. Mai 2003 - 6 A 12.03 (https://dejure.org/2003,17474)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Judicialis

    Bauplanungsrecht; Normenkontrollverfahren

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Festsetzung von Arkadenflächen; Rechtsschutzbedürfnis im Hinblick auf späteres Enteignungsverfahren; Einhaltung des Entwicklungsgebotes betreffend Kerngebiete (MK); Begriff der planungsrechtlichen Erforderlichkeit; Zulässige Negativplanung im Hinblick Nutzungsverhinderung; Zulässigkeit der Beschränkung des Plangebiets auf nur ein Grundstück; Vorrang der Festsetzung von Verkehrsflächen gegenüber mit Gehrecht belasteten Flächen; Städtebauliche Rechtfertigung der Festsetzung zur Verwendung bestimmter Brennstoffe; Prüfung von Enteignungsvoraussetzungen bei Festsetzungen mit enteignungsrechtlicher Vorwirkung; Abwägungsmangel bei Dokumentationslücken betreffend Alternativlösungen; Umfang der Berücksichtigung von Belangen des Denkmalschutzes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • OVG Berlin-Brandenburg, 09.12.2005 - 2 B 2.03

    Optische Verschließung von Arkaden durch Schauvitrinen; städtebaulicher

    Die von der Klägerin mit dem von ihr genannten Aktenzeichen OVG 6 A 12.03 (OVGE 24, 228) in Bezug genommene Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts Berlin betrifft demgegenüber denkmalbehördliche Gutachten und Äußerungen, die hier nicht in Frage stehen.

    Abgesehen davon bestehen gegen eine sachverständige Beratung des Gerichts durch fachkundige Stellungnahmen der zuständigen Behörde keine Bedenken (vgl. OVG Bln, Urteil vom 12. November 1993, OVGE 21, 81 = BRS 56 Nr. 216; Urteil vom 22. Mai 2003, OVGE 24, 228, 240).

  • OVG Berlin, 22.05.2003 - 6 B 17.03

    Baurecht; Verwaltungsverfahrensrecht

    Mit Urteil vom heutigen Tag hat der Senat den Normenkontrollantrag zurückgewiesen (OVG 6 A 12.03).

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sachverhalts wird auf die Streitakte dieses Verfahrens sowie die Streitakte des gemeinsam verhandelten Verfahrens OVG 6 A 12.03, die Streitakte VG 19 A 199.98 und die Verwaltungsvorgänge (5 Bände "Hausakte", 3 Leitzordner "Senatsverwaltung", 1 Leitzordner "Bauakte Nr. 125/96", 1 Leitzordner "Bauakte Nachtrag zu Nr. 125/96", 1 Leitzordner "Bauakte Nr. 533/97", 1 Leitzordner "Eintritt/Widerruf", 1 Leitzordner "Akte II A 2"-) Bezug genommen, die vorgelegen haben und Gegenstand der mündlichen Verhandlung und Beratung gewesen sind.

  • OVG Berlin-Brandenburg, 10.08.2010 - 10 A 14.07

    Planakzessorische Enteignung; Abwägungsmangel bei Dringlichkeit der Planumsetzung

    Führen bauplanungsrechtliche Festsetzungen jedoch - wie die eines über Privatgrundstücke führenden Uferweges - absehbar zu einer planakzessorischen Enteignung (§ 85 Abs. 1 Nr. 1 BauGB), weil die alsbaldige Vollziehung der Planung aus zwingenden städtebaulichen Gründen erforderlich und auch beabsichtigt ist, so handelt es sich nicht mehr nur um eine Angebotsplanung und die enteignungsrechtlichen Folgen sind - wenn auch ohne Bindung für das nachfolgende Enteignungsverfahren - zumindest überschlägig im Rahmen der Abwägung in den Blick zu nehmen (vgl. OVG Bln, Urteil vom 22. Mai 2003, OVGE 24, 228; 236; Urteil vom 25. August 1995, NVwZ-RR 1996, 189, 190).
  • OVG Thüringen, 21.09.2011 - 1 N 750/06

    Ausfertigung eines Bebauungsplans

    Dem Zulässigkeitserfordernis des Rechtsschutzbedürfnisses ist hingegen genügt, wenn sich nach überschlägiger Überprüfung nicht ausschließen lässt, dass die gerichtliche Entscheidung für den Rechtsschutzsuchenden ggf. von Nutzen sein kann (vgl. OVG Berlin, Urteil vom 22.05.2003 - 6 A 12.03 -; OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 14.01.2008 - 7 D 12/07.NE - BayVGH, Beschluss vom 14.08.2008 - 1 NE 08.1074 -).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 25.04.2006 - 10 A 1.05

    Normenkontrolle; Bebauungsplan XV-46 des Bezirks Treptow-Köpenick; Überplanung;

    Die Enteignungsvoraussetzungen sind grundsätzlich nicht bei der Aufstellung des Bebauungsplans zu bedenken, sondern Gegenstand des späteren Enteignungsverfahrens (OVG für das Land Brandenburg, Urteil vom 28. Januar 2003 - 3 D 47/00.NE - OVG Berlin, Urteil vom 22. Mai 2003 - OVG 6 A 12.03 -, OVGE 24, 228; OVG Bremen, Urteil vom 25. September 2001 - 1 D 136.01 -, NordÖR 2002, 199; OVG Münster, Urteil vom 22. März 1993 - 11 a NE 64/89 -, NVwZ-RR 1994, 311; VGH Mannheim, Beschluss vom 13. November 1975 - II 650.75 -, BauR 1976, 180).
  • VGH Hessen, 31.01.2011 - 4 C 495/11
    Dabei ist zu beachten, dass die für eine Einschränkung bestehender Baurechte sprechenden Gründe umso gewichtiger sein müssen, je stärker die Festsetzungen eines Bebauungsplans die Möglichkeit zur vollständigen Ausnutzung des Grundstückes beeinträchtigen (VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 04.04.2012, a.a.O., Rdnr. 28; OVG Berlin, Urteil vom 22.05.2003, Az.: 6 A 12.03, zitiert nach Juris Rdnr. 40).
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