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   OVG Berlin, 28.11.1997 - 2 A 7.94   

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https://dejure.org/1997,3179
OVG Berlin, 28.11.1997 - 2 A 7.94 (https://dejure.org/1997,3179)
OVG Berlin, Entscheidung vom 28.11.1997 - 2 A 7.94 (https://dejure.org/1997,3179)
OVG Berlin, Entscheidung vom 28. November 1997 - 2 A 7.94 (https://dejure.org/1997,3179)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Normenkontrollverfahren; Intertemporales Prozeßrecht; Genehmigungspflicht; Eigentumserwerb; Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
  • rechtsportal.de (Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DVBl 1998, 909 (Ls.)
  • ZfBR 1998, 211
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BVerwG, 08.07.1998 - 4 BN 22.98

    Städtebaulicher Entwicklungsbereich; bebauter Bereich; Umstrukturierung;

    OVG Berlin vom 28.11.1997 - Az.: OVG 2 A 7.94 -.

    BVerwG 4 BN 22.98 OVG 2 A 7.94.

  • OVG Berlin, 12.11.1996 - 2 A 8.96

    Verwaltungsprozeßrecht: Voraussetzungen für den Erlaß einer einstweiligen

    Die Antragstellerinnen haben im Bereich der Verordnung über die förmliche Festlegung des städtebaulichen Entwicklungsbereiches Alter Schlachthof vom 8. Juli 1993 {GVBl. S. 326) im Bezirk Prenzlauer Berg von Berlin - Entwicklungsbereichsverordnung -, hinsichtlich den sie einen Normenkontrollantrag gestellt haben (OVG 2 A 7.94), durch Kaufverträge vom 18. Dezember 1990 (Antragstellerinnen zu 1 und 2) und durch Kaufvertrag vom 27. Februar 1991 (Antragsteller zu 3) Teile der Grundstücke Eldenaer Straße 36 und 40 erworben, um sie gewerblich zu nutzen.

    Die Antragstellerinnen bestehen dagegen auf der Erfüllung der Kaufverträge, zumindest aber auf einem Abwarten des Ausganges des Normenkontrollverfahrens OVG 2 A 7.94 und der Verfahren wegen Erteilung der entwicklungsrechtlichen Genehmigungen (VG 19 A 306.95, VG 19 A 312.95).

    Der gemäß § 47 Abs. 8 VwGO im Rahmen des gegen die Verordnung über die förmliche Festlegung des städtebaulichen Entwicklungsbereiches Alter Schlachthof vom 8. Juli 1993 {GVBl. S. 326) im Bezirk Prenzlauer Berg von Berlin anhängigen Normenkontrollantrags OVG 2 A 7.94 gestellte Antrag auf Erlaß einer einstweiligen Anordnung hat keinen Erfolg.

    Dies genügt jedoch nicht für die Beantragung einer einstweiligen Anordnung gemäß § 47 Abs. 8 VwGO , die stets einen rechtlichen Zusammenhang mit einem Normenkontrollverfahren aufweisen (hier: OVG 2 A 7.94) und auf eine Aussetzung des Vollzuges der angefochtenen Norm gerichtet sein muß (vgl. Beschluß des Senats vom 18. Juli 1995 - OVG 2 A 4.95 - BA S. 6).

  • OVG Berlin-Brandenburg, 11.12.2009 - 10 S 15.09

    Nachbarwiderspruch eines Gewerbebetriebs gegen heranrückende Wohnbebauung;

    9 Die Antragstellerin berücksichtigt bei ihrer historischen Betrachtung der städtebaulichen Situation nicht, dass es sich bei diesem Bereich nach der Wiedervereinigung Deutschlands um eine Art Industriebrache inmitten der Stadt Berlin handelte (vgl. OVG Berlin, Normenkontrollurteil vom 28. November 1997, BRS 59 Nr. 252).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 11.11.2004 - 1 C 11712/02

    Im IKEA-Streit vor dem OVG siegt die Stadt Koblenz

    Soweit der obergerichtlichen Rechtsprechung Flächenangaben zu entnehmen sind (OVG Berlin, Urteil vom 28. November 1997, BRS 59 Nr. 252 - ca. 50 ha; OVG Bremen, Urteil vom 23. Juli 1998 in juris - 92, 5 ha; OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 27. November 2003 in juris - 33, 8 ha) ist anzumerken, dass die besondere Bedeutung des "anderen Teils des Gemeindegebietes" überwiegend unter Berücksichtigung der jeweils bejahten qualitativen Merkmale angenommen worden ist.
  • OVG Berlin-Brandenburg, 18.07.2016 - 2 A 13.14

    Normenkontrollantrag bezüglich einer Entwicklungssatzung; Antragsbefugnis von

    Der danach mögliche, erforderlichenfalls im Enteignungswege durchsetzbare einheitliche Zugriff auf alle Grundstücke im Entwicklungsbereich soll die Gemeinden zu einem leistungsfähigen Bodenmanagement befähigen, um die Bereitstellung und Erschließung von Bauland für Wohn- und Arbeitsstätten innerhalb eines überschaubaren Zeitraums zu ermöglichen (vgl. m.w.N. OVG Berlin, Urteil vom 28. November 1997 - OVG 2 A 7.94 -, juris Rn. 56).
  • KG, 17.04.1998 - U 702/98

    Voraussetzungen für die Zulassung einer Berufung; Anforderungen an die Darlegung

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