Rechtsprechung
   OVG Berlin-Brandenburg, 01.07.2011 - 2 A 14.10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,19924
OVG Berlin-Brandenburg, 01.07.2011 - 2 A 14.10 (https://dejure.org/2011,19924)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 01.07.2011 - 2 A 14.10 (https://dejure.org/2011,19924)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 01. Juli 2011 - 2 A 14.10 (https://dejure.org/2011,19924)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    Art 28 Abs 2 S 1 GG, § 750 Abs 1 ZPO, § 767 ZPO, § 794 Abs 1 Nr 1 ZPO, § 794 Abs 1 Nr 3 ZPO
    Vollstreckung; gerichtlicher Vergleich; Zwangsgeldfestsetzung; Vollstreckungsabwehrklage; Titelabwehrklage; Rechtsschutzbedürfnis; Prozessökonomie;; Erfüllungseinwand; Einleitung eines Planänderungsverfahrens; Aufstellungsbeschluss; Mängel des Abwägungsvorgangs; verfahrensmäßige Ermöglichung einer Behebung; Nichtigkeitseinwand; Bestimmtheit eines Vollstreckungstitels; Anfechtung; Anfechtungserklärung; Anfechtungsgrund; Irrtum über Erklärungsinhalt; Anfechtungsfrist; unverzüglich; anfängliche Unwirksamkeit Verstoß gegen gesetzliches Verbot; Verfügungsbefugnis über den Streitgegenstand; Zuständigkeit der Gemeindevertretung; interne Willensbildung; Bürgermeister; Vertretungsmacht; Außenverhältnis; Widerrufsvorbehalt; Anspruch auf (ergebnisoffenes) Planungsverfahren; Abwägung; Erforderlichkeit für die städtebauliche Entwicklung und Ordnung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

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