Rechtsprechung
   OVG Berlin-Brandenburg, 01.10.2008 - 12 B 49.07   

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https://dejure.org/2008,16913
OVG Berlin-Brandenburg, 01.10.2008 - 12 B 49.07 (https://dejure.org/2008,16913)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 01.10.2008 - 12 B 49.07 (https://dejure.org/2008,16913)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 01. Januar 2008 - 12 B 49.07 (https://dejure.org/2008,16913)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 1 Abs 1 S 1 IFG, § 3 Nr 1a IFG, § 3 Nr 4 IFG, § 4 Abs 2 SÜG
    Zum Anspruch auf Informationszugang - hier: Angaben über Flugdaten in den USA registrierter Flugzeuge - gerichtliche Kontrolle

  • Judicialis

    Informationsanspruch; Flugdaten in den USA registrierter Flugzeuge; Ausschlussgrund; internationale Beziehungen; nachteilige Auswirkungen; Einschätzungsprärogative der Bundesregierung; Umfang der gerichtlichen Kontrolle; Geheimhaltungspflicht; Einstufung als

  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Auskünfte über die Flugbewegungen von 20 im Einzelnen benannten Flugzeugen mit Registriernummern beginnend mit "N" (Registrierstaat USA) im Zeitraum vom 01.01.2001 bis zum 31.12.2005; Vorliegen einer Einschätzungsprärogative bei der Prüfung über das ...

  • lda.brandenburg.de PDF

    (Gesetzliche) Geheimhaltungspflichten, Internationale Beziehungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Auskünfte über die Flugbewegungen von 20 im Einzelnen benannten Flugzeugen mit Registriernummern beginnend mit "N" (Registrierstaat USA) im Zeitraum vom 01.01.2001 bis zum 31.12.2005; Vorliegen einer Einschätzungsprärogative bei der Prüfung über das ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VG Berlin, 03.12.2008 - 2 A 132.07

    Zugang zu Informationen durch das Bundesministerium der Finanzen

    i. S. v. § 3 Nr. 1 IFG liegen schon dann vor, wenn sich das Bekanntwerden der Information negativ oder ungünstig auswirken kann: Dabei genügt jeder in Betracht zu ziehende Nachteil (OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 1. Oktober 2008 - OVG 12 B 49.07 - Urteil der Kammer vom 31. Mai 2007 - VG 2 A 93.06 - juris, Rn. 20).

    Die Vorschrift des § 3 Nr. 1 IFG trägt insgesamt der Sensibilität und hohen Schutzbedürftigkeit der geschützten Rechtsgüter Rechnung (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 1. Oktober 2008 - OVG 12 B 49.07 -).

  • VG Berlin, 16.07.2013 - 2 K 282.12

    Zugang zu Informationen zur Korruptionsbekämpfung

    Dies gilt umso mehr, als im vorliegenden Fall gerade nicht das Vorliegen eines anderen Ausschlussgrundes zugleich die Rechtmäßigkeit der VS-Einstufung indizieren könnte (so OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 1. Oktober 2008 - OVG 12 B 49.07 -, juris Rdnr. 36; im materiellrechtlichen Ausgangspunkt wohl gebilligt durch BVerwG, Urteil vom 29. Oktober 2009 - BVerwG 7 C 22.08 -, juris Rdnr. 11).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 18.07.2011 - 12 L 42.11

    Akteneinsicht; Informationsfreiheitsgesetze; Streitwert; Streitwertbeschwerde;

    Der Senat geht in Verfahren, in denen ein Kläger/Antragsteller Informationszugang nach dem Informationsfreiheitsgesetz des Bundes bzw. nach den Informationsfreiheitsgesetzen der Länder Berlin oder Brandenburg begehrt, pauschal und typisierend von dem Auffangwert des § 52 Abs. 2 GKG aus (vgl. Beschlüsse vom 4. November 2009 - OVG 12 L 73.09 -, vom 1. Oktober 2008 - OVG 12 B 49.07 -, vom 30. Dezember 2010 - OVG 12 L 73.10 - und vom 22. März 2011 - 12 L 20.11).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 30.12.2010 - 12 L 73.10

    Informationsfreiheitsgesetz; Streitwert; wirtschaftliches Interesse

    Der Senat geht in Verfahren, in denen ein Kläger Informationszugang nach dem Informationsfreiheitsgesetz des Bundes bzw. nach den Informationsfreiheitsgesetzen der Länder Brandenburg oder Berlin begehrt, pauschal und typisierend von dem Auffangwert des § 52 Abs. 2 GKG aus (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 4. November 2009 - OVG 12 L 73.09 - Beschluss vom 1. Oktober 2008 - 12 B 49.07 -).
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