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   OVG Berlin-Brandenburg, 03.05.2012 - 9 B 4.11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,14396
OVG Berlin-Brandenburg, 03.05.2012 - 9 B 4.11 (https://dejure.org/2012,14396)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 03.05.2012 - 9 B 4.11 (https://dejure.org/2012,14396)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 03. Mai 2012 - 9 B 4.11 (https://dejure.org/2012,14396)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 4 Nr 21 Buchst a Doppelbuchst b UStG, Art 132 Abs 1 Buchst i EGRL 112/2006
    Umsatzsteuerbefreiung; Bescheinigung; Berufsvorbereitung; Prüfungsvorbereitung; Aufnahmeprüfung an Staatlichen Schulen besonderer Prägung; Europaschulen; Englisch für Vorschulkinder

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VG Schleswig, 27.09.2017 - 4 A 6/15

    Bescheinigungen auf Grund abgaberechtlicher Vorschriften

    Ferner geht auch die überwiegende verwaltungsgerichtliche Rechtsprechung - ohne dies jedoch näher zu erörtern und trotz teilweise nicht hinreichend präziser Formulierungen - davon aus, dass Gegenstand der materiell-rechtlichen Prüfung die Bescheinigungsfähigkeit der konkreten Leistungen bzw. Kurse des Einrichtungsträgers ist (vgl. BVerwG, Urt. v. 12.06.2013 - 9 C 4/12 - juris, Rn. 11; OVG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 03.05.2012 - OVG 9 B 4.11 - juris; OVG Münster Urt. v. 07.05.2009 - 14 A 2934/07 - juris; VG Darmstadt, Urt. v. 09.07.2009 - 7 K 97/08.DA (3) - juris).

    Ob hingegen eine unmittelbar dem Schul- und Bildungszweck dienende Leistung einer privaten Schule oder einer anderen allgemeinbildenden oder berufsbildenden Einrichtung anzunehmen ist, haben die Finanzbehörden und ggf. nachfolgend die Finanzgerichtsbarkeit zu klären (BVerwG, Urt. v. 03.12.1976 - VII C 73/75 - juris Rn. 22; BFH, Urt. v. 18.12.2003 - V R 62/02 - juris; OVG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 03.05.2012 - 9 B 4.11 - juris Rn. 16; VG Düsseldorf, Urt. v. 07.03.2014 - 25 K 4449/13 - juris Rn. 27/28).

    Insoweit schließt sich die Kammer den Ausführungen des OVG Berlin-Brandenburg (Urteil vom 03.05.2012 - OVG 9 B 4.11 - juris) an, welches hierzu Folgendes ausgeführt hat:.

  • OVG Berlin-Brandenburg, 27.09.2012 - 9 B 6.11

    Umsatzsteuerrecht; Bescheinigung; Berufsausbildung; Prüfungsvorbereitung; Beruf;

    Auch insoweit reicht es nicht aus, dass eine Maßnahme im Hinblick auf das spätere Bestehen der Prüfung irgendwie noch als förderlich angesehen werden kann, sondern es bedarf ebenfalls eines finalen Zusammenhangs zwischen der Maßnahme und der Prüfung, um das Bescheinigungserfordernis des § 4 Nr. 21 Buchstabe a Doppelbuchstabe bb UStG nicht leerlaufen zu lassen (zum finalen Zusammenhang bereits Urteil des Senats vom 3. Mai 2012 - OVG 9 B 4.11, Rn. 17, zit. nach juris).
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