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   OVG Berlin-Brandenburg, 03.08.2011 - 2 S 44.11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,16104
OVG Berlin-Brandenburg, 03.08.2011 - 2 S 44.11 (https://dejure.org/2011,16104)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 03.08.2011 - 2 S 44.11 (https://dejure.org/2011,16104)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 03. August 2011 - 2 S 44.11 (https://dejure.org/2011,16104)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 146 Abs 4 S 6 VwGO, § 5 Abs 2 S 2 AufenthG, § 30 Abs 1 S 1 Nr 2 AufenthG, Art 6 GG
    Beschwerde; Anordnung der aufschiebenden Wirkung; Aufenthaltserlaubnis; Ehegatten; Spracherfordernis; Dänemark-Ehe; Visumverfahren; Nachholung; Zumutbarkeit; eheliche Beistandsgemeinschaft; Pflegebedürftigkeit; Pflege durch Ehegatten

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Gewährung verfassungsrechtlichen Schutzes bei Eheleuten bei Angewiesenheit auf den persönlichen Beistand des anderen Ehegatten mehr als im Regelfall üblich

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Gewährung verfassungsrechtlichen Schutzes bei Eheleuten bei Angewiesenheit auf den persönlichen Beistand des anderen Ehegatten mehr als im Regelfall üblich

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (3)

  • OVG Sachsen-Anhalt, 05.11.2019 - 2 M 86/19

    Abschiebung; Anordnungsgrund; Behinderung; Ehegatte; Anordnung, einstweilige;

    Krankheit oder Pflegebedürftigkeit des Ehegatten, die zur Folge haben, dass dieser in höherem Maße als im Regelfall einer ehelichen Lebensgemeinschaft auf den persönlichen Beistand seines Ehegatten angewiesen ist, machen daher regelmäßig eine Nachholung des Visumsverfahrens unzumutbar im Sinne des § 5 Abs. 2 Satz 2 Alt. 2 AufenthG ; dabei kommt es nicht darauf an, ob die Beistandsleistungen von anderen Personen erbracht werden könnten (BVerfG, Beschluss vom 17. Mai 2011, a.a.O., Rn. 21; VGH BW, Beschluss vom 20. September 2012 - 11 S 1608/12 -, juris Rn. 5; OVG BBg, Beschluss vom 3. August 2011 - OVG 2 S 44.11 -, juris Rn. 4).
  • VG Berlin, 04.04.2017 - 19 L 345.17

    Zumutbarkeit der Durchführung des Visumsverfahrens eines serbischen

    Unter Berücksichtigung der Schutzwirkungen des Art. 6 GG wird eine Unzumutbarkeit im Sinne des § 5 Abs. 2 Satz 2, 2. Var. AufenthG insbesondere dann angenommen, wenn der Ehepartner aufgrund Krankheit, Pflegebedürftigkeit oder psychischer Not mehr als im Regelfall üblich auf den persönlichen Beistand des anderen Ehegatten angewiesen ist und daher eine auch kurzfristige Unterbrechung der familiären Bindungen unzumutbar ist (vgl. etwa OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 3. August 2011 - OVG 2 S 44.11 -, juris Rn. 4 ff.).
  • VG Berlin, 02.11.2016 - 19 K 238.16

    Aufenthaltserlaubnis zur Wahrung einer lebenspartnerschaftlichen Gemeinschaft

    Denn jedenfalls ist dargelegt, dass im vorliegenden Fall der Lebenspartner in einem über das normale Maß hinausgehenden Umfang auf den Beistand des Klägers angewiesen ist (vgl. auch OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 3. August 2011 - OVG 2 S 44.11 -, juris Rn. 4).
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