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   OVG Berlin-Brandenburg, 04.04.2017 - 11 B 3.16   

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https://dejure.org/2017,17044
OVG Berlin-Brandenburg, 04.04.2017 - 11 B 3.16 (https://dejure.org/2017,17044)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 04.04.2017 - 11 B 3.16 (https://dejure.org/2017,17044)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 04. April 2017 - 11 B 3.16 (https://dejure.org/2017,17044)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 43 Abs 1 VwGO, § 25 BNatSchG, § 26 BNatSchG, § 3 Abs 1 Nr 3 SchorfheideNatSchGebFV BB, § 3 Abs 1 Nr 4 SchorfheideNatSchGebFV BB
    Biosphärenreservat Schorfheide-Chorin; Erstaufforstung mit heimischen Baumarten; Erfordernis einer Befreiung von den Verboten der Biosphärenreservatsverordnung; Wirksamkeit der Verordnung; Schutzzweck; repressive Verbote; Landschaftsbild

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OVG Berlin-Brandenburg, 25.01.2018 - 11 B 1.17

    Landschaftsschutzgebietsverordnung "Müggelspree - Löcknitzer Wald- und

    Es sind alle tatsächlich vorhandenen Elemente des Landschaftsbildes von Bedeutung, die dieses unter den Aspekten Vielfalt, Eigenart oder Schönheit mitprägen (Urteil des Senates vom 4. April 2017 - OVG 11 B 3.16 -, juris Rn. 40).

    Das Schutzgut des Landschaftsbildes wird maßgeblich durch die mit dem Auge wahrnehmbaren Zusammenhänge von einzelnen Landschaftselementen bestimmt (Urteile des Senates vom 4. April 2017, a.a.O., juris Rn. 40, und vom 16. September 2009 - OVG 11 B 17.08 -, juris Rn. 61; Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg, Beschluss vom 11. Januar 2006 - 5 S 2225/05 -, juris Rn. 8).

    Dies ist jedoch nicht gleichbedeutend mit einer "Verunstaltung" des Landschaftsbildes i.S.d. § 35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 5 BauGB, die unabhängig von der landschaftsrechtlichen Schutzausweisung verboten ist und erst erreicht wird, wenn ein Vorhaben von einem für ästhetische Eindrücke offenen Durchschnittsbetrachter als belastend, grob unangemessen oder unlusterregend empfunden wird (Senatsurteil vom 4. April 2017, a.a.O., Rn. 40, m.w.N.).

  • OVG Berlin-Brandenburg, 16.11.2017 - 10 B 1.17

    Raumordnungsplan; Rechtsverordnung; Landesentwicklungsplan Berlin-Brandenburg;

    Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes befindet sich nach § 3 Abs. 1 der Verordnung über die Festsetzung von Naturschutzgebieten und einem Landschaftsschutzgebiet von zentraler Bedeutung mit der Gesamtbezeichnung "Biosphärenreservat Schorfheide-Chorin" vom 12. September 1990 (GVBl.II/90, [Nr. 1472], Sonderdruck, ber. GVBl.II/08 S.327, zuletzt geändert durch Verordnung vom 19. Mai 2014 (GVBl.II/14); zur Wirksamkeit der vom Ministerrat der früheren DDR erlassenen und gemäß Art. 9 des Einigungsvertrages als Landesrecht geltenden Verordnung vgl. zuletzt OVG Bln-Bbg, Urteil vom 4. April 2017 - OVG 11 B 3.16 -, juris Rn. 25 m.w.N.) ausweislich der Karte 9 in der als Landschaftsschutzgebiet ausgewiesenen Schutzzone III. Der Beigeladene hat weiter ausgeführt, dass das Vorhaben im erheblichen Maße dem Schutzzweck des Biosphärenreservats Schorfheide-Chorin widerspreche, da die dem Zielabweichungsverfahren zugrunde liegende Planung vorsehe, dass auf der bewaldeten Anhöhe im unbebauten Außenbereich - also raumordnerisch außerhalb des vorhandenen Siedlungsgebietes des Ortsteils Görlsdorf - in unmittelbarer Nähe zum Großen Plötzsee ein aus mehreren Komplexen bestehendes Forstbetriebsgebäude mit repräsentativen Wohnbereichen von nicht geringem Umfang errichtet werden solle.
  • VG Frankfurt/Oder, 19.06.2019 - 5 K 494/16

    Naturschutzrecht, Landschaftsschutzrecht einschl. Artenschutzrecht

    Die BR-VO verstößt auch nicht gegen höherrangiges Recht (vgl. ausführlich: Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg, Urteil vom 04. April 2017 - OVG 11 B 3.16 -, juris, Rn. 24).
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