Rechtsprechung
   OVG Berlin-Brandenburg, 05.07.2006 - 10 S 6.06   

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https://dejure.org/2006,17454
OVG Berlin-Brandenburg, 05.07.2006 - 10 S 6.06 (https://dejure.org/2006,17454)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 05.07.2006 - 10 S 6.06 (https://dejure.org/2006,17454)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 05. Juli 2006 - 10 S 6.06 (https://dejure.org/2006,17454)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Judicialis

    Bauplanungsrecht

  • Wolters Kluwer

    Baugenehmigung für eine Windenergieanlage (WEA) im Außenbereich; Ersetzung des gemeindlichen Einvernehmens; Klagebefugnis einer Gemeinde; Verletzung des Selbstverwaltungsrechts einer Gemeinde

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • OVG Sachsen-Anhalt, 16.03.2012 - 2 L 2/11

    Immissionsrechtlicher Vorbescheid zur Errichtung einer Windenergieanlage - hier:

    Eine parzellenscharfe Darstellung des verbleibenden Gebiets ist - schon wegen des groben Maßstabs eines Regionalplans - nicht erforderlich (vgl. SächsOVG, Urt. v. 11.07.2007 - 1 B 274/06 -, Juris; OVG BBg, Beschl. v. 05.07.2006 - OVG 10 S 6.06 -, Juris; VGH BW; Urt. v. 21.11.2000 - 10 S 1322 -, NuR 2001, 399).
  • OVG Hamburg, 28.05.2015 - 2 Bf 27/14

    Zum Anspruch auf Erteilung eines Bauvorbescheids für eine Reithalle mit

    Vielmehr sind die flache Landschaftsform und die weite Sicht typisch für den ganzen Landstrich und häufig anzutreffen, so dass es für die Annahme einer besonderen Schutzbedürftigkeit herausragender Umstände bedarf (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 5.7.2006, OVG 10 S 6.06, juris Rn 14).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 05.07.2006 - 10 S 5.06

    "Verunstaltung des Landschaftsbildes" i. S. des § 35 Abs. 3 S. 1 Nr. 5

    aa) Entgegen der Auffassung des Verwaltungsgerichts kann der Antragstellerin nicht entgegen gehalten werden, dass das auf der im Verwaltungsvorgang befindlichen Karte per Hand eingezeichnete Windeignungsgebiet W 28 (VV Bl. 132, die der von der Antragstellerin im Verfahren OVG 10 S 6.06 vorgelegten Karte entspricht) sich von der Kontur her nicht decke mit der Darstellung der Fläche des Gebiets im Regionalplan Lausitz-Spreewald - Sachlicher Teilregionalplan III "Windkraftnutzung" vom 3. Juli 2003 (ABl. vom 14. Juli 2004, S. 515).

    Das zeigt sich auch daran, dass die gemeinsame Landesplanungsabteilung - wie die Stellungnahme zur ebenfalls streitigen WEA 1 im Verfahren OVG 10 S 6.06 zeigt - deutlich differenzieren kann zwischen "Flächenkulisse" und "Randbereich" des Windeignungsgebiets.

  • OVG Berlin-Brandenburg, 08.02.2011 - 10 S 6.10

    Baugenehmigung für Mobilfunkmast im Außenbereich; Ersetzung des gemeindlichen

    Denn nach summarischer Prüfung spricht auf der Grundlage des Beschwerdevorbringens viel dafür, dass die Antragstellerin das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 Abs. 2 Satz 1 BauGB aus Gründen, die sich hier aus § 35 BauGB ergeben, versagen durfte, weil das Vorhaben nach § 35 BauGB planungsrechtlich nicht zulässig ist (vgl. zum gerichtlichen Prüfungsumfang im Streit um die Ersetzung des gemeindlichen Einvernehmens OVG Bln-Bbg, Beschluss vom 5. Juli 2006 - OVG 10 S 6.06 -, juris Rn. 4 ff.), so dass der Widerspruch der Antragstellerin gegen den Bescheid vom 17. Dezember 2009 Erfolg haben dürfte.

    Der Senat orientiert sich dabei - wie schon das Verwaltungsgericht - an der Empfehlung in Nr. 11.9.7.2 des Streitwertkatalogs für die Verwaltungsgerichtsbarkeit (Fassung Juli 2004, NVwZ 2004, 1327), der für Klagen einer Nachbargemeinde gegen eine Baugenehmigung einen Streitwert von 30.000 Euro vorsieht, wobei der Betrag hier wegen des vorläufigen Charakters des einstweiligen Rechtsschutzverfahrens entsprechend der Empfehlung in Nr. 11.1.5 des Streitwertkatalogs zu halbieren ist (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 5. Juli 2006, a.a.O., Rn. 17).

  • VG Cottbus, 13.12.2007 - 3 K 1923/03

    Baugenehmigung für Windenergieanlagen in Schorbus rechtmäßig

    Der vorliegende Fall, in dem sich eine Gemeinde gegen eine unter Ersetzung des gemeindlichen Einvernehmens erteilte Baugenehmigung wendet, ist entsprechend dem Fall einer Klage einer Nachbargemeinde gegen eine Baugenehmigung zu behandeln (vgl. Oberverwaltungsgericht D-Stadt-Brandenburg, Beschluss vom 05. Juli 2006 - 10 S 6.06 -).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 22.09.2006 - 10 S 2.06

    Antrag auf die Genehmigung der Errichtung und des Betriebs einer

    Mit Blick auf die Führung des Raumordnungskatasters (ROK) des Landes Brandenburg bei der Landesplanungsbehörde - entsprechend der Verwaltungsvorschrift des Ministers für Umwelt, Naturschutz und Raumordnung vom 6. April 1993 (ABl. vom 7. Mai 1993, S. 720) - ist davon auszugehen, dass die gemäß Art. 18 des Landesplanungsvertrags für das ROK zuständige gemeinsame Landesplanungsabteilung über hinreichend aussagekräftige, auf den Aufstellungsunterlagen beruhende Unterlagen verfügt und daher auch kein Anlass besteht, an der Feststellung zum Standort der Windenergieanlage zu zweifeln (vgl. dazu auch OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 5. Juli 2006 - OVG 10 S 6.06 -).
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