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   OVG Berlin-Brandenburg, 05.12.2018 - 3 B 8.18   

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https://dejure.org/2018,45931
OVG Berlin-Brandenburg, 05.12.2018 - 3 B 8.18 (https://dejure.org/2018,45931)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 05.12.2018 - 3 B 8.18 (https://dejure.org/2018,45931)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 05. Dezember 2018 - 3 B 8.18 (https://dejure.org/2018,45931)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    Art 6 Abs 2 GG, Art 8 MRK, Art 24 Abs 3 EUGrdRCh, Art 51 Abs 1 S 1 EUGrdRCh, § 2 Abs 4 AufenthG
    Ausländerrecht: Europarechtskonformität des § 36 Abs. 1 AufenthG; Anwendbarkeit des § 36 Abs. 2 Satz 1 AufenthG neben § 36 Abs. 1 AufenthG auf einen (im Ausland lebenden) Elternteil bei Anwesenheit des anderen sorgeberechtigten Elternteils im Bundesgebiet

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • VG Berlin, 29.03.2019 - 38 K 27.18

    Visum; Voraussetzungen für Elternnachzug zu subsidiär schutzberechtigtem Kind;

    Im Übrigen fehlt es an der (weiteren) tatbestandlichen Voraussetzung - jedenfalls für den bei Visumsbeantragung geplanten Nachzug der gesamten Kernfamilie -, dass für den Familiennachzug ausreichender Wohnraum zur Verfügung stehen muss (vgl. § 29 Abs. 1 Nr. 2 AufenthG; zu diesem Erfordernis OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 5. Dezember 2018 - OVG 3 B 8.18 - juris Rn. 26 ff.).
  • VG Berlin, 21.01.2020 - 38 K 429.19
    Sie liegen nur dann vor, wenn sich der Aus-länder auf Grund besonderer Umstände in einer auf seine Person bezogenen Sondersituation befindet, sich diese Sondersituation deutlich von der Lage vergleichbarer Ausländer unterscheidet, der Ausländer spezifisch auf die Hilfe der Bundesrepublik Deutschland angewiesen ist oder eine besondere Beziehung des Ausländers zur Bundesrepublik Deutschland besteht und die Umstände so gestaltet sind, dass eine baldige Ausreise und Aufnahme unerlässlich sind (siehe etwa OVG Berlin-Brandenburg, Beschlüsse vom 8. Januar 2018 - OVG 3 S 109.17 -, juris Rn. 4 m.w.N., und vom 5. Dezember 2018 - OVG 3 B 8.18 -, juris Rn. 39).
  • VG Berlin, 21.01.2020 - 38 K 51.19
    Sie liegen nur dann vor, wenn sich der Ausländer auf Grund besonderer Umstände in einer auf seine Person bezogenen Sondersituation befindet, sich diese Sondersituation deutlich von der Lage vergleichbarer Ausländer unterscheidet, der Ausländer spezifisch auf die Hilfe der Bundesrepublik Deutschland angewiesen ist oder eine besondere Beziehung des Ausländers zur Bundesrepublik Deutschland besteht und die Umstände so gestaltet sind, dass eine baldige Ausreise und Aufnahme unerlässlich sind (siehe etwa OVG Berlin-Brandenburg, Beschlüsse vom 8. Januar 2018 - OVG 3 S 109.17 -, juris Rn. 4 m.w.N. und vom 5. Dezember 2018 - OVG 3 B 8.18 -, juris Rn. 39).
  • VGH Bayern, 08.11.2019 - 10 CS 19.1798

    Familiäre Lebensgemeinschaft, Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis, Verlängerung

    Demnach kann auf diese Vorschrift nicht zurückgegriffen werden, wenn der Aufenthaltszweck im Aufenthaltsgesetz geregelt ist, der Betroffene jedoch die Anspruchsvoraussetzungen verfehlt (vgl. OVG Berlin-Bbg, U.v. 5.12.2018 - OVG 3 B 8.18 - juris Rn. 38; U.v. 17.11.2016 - OVG 2 B 13.16 - juris Rn. 25).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 13.06.2019 - 3 M 98.19

    Ausländerrecht: Antrag auf Erteilung eines Visums zur Familienzusammenführung mit

    § 29 Abs. 1 Nr. 2 AufenthG ist insoweit mit der Familienzusammenführungsrichtlinie vereinbar (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 5. Dezember 2018 - OVG 3 B 8.18 - juris Rn. 30 ff.).
  • VG Berlin, 26.08.2019 - 38 K 7.18
    Sie liegen nur dann vor, wenn sich der Ausländer auf Grund besonderer Umstände in einer auf seine Person bezogenen Sondersituation befindet, sich diese Sondersituation deutlich von der Lage vergleichbarer Ausländer unterscheidet, der Ausländer spezifisch auf die Hilfe der Bundesrepublik Deutschland angewiesen ist oder eine besondere Beziehung des Ausländers zur Bundesrepublik Deutschland besteht und die Umstände so gestaltet sind, dass eine baldige Ausreise und Aufnahme unerlässlich sind (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Beschlüsse vom 8. Januar 2018 - OVG 3 S 109.17 - juris Rn. 4 m.w.N. und vom 5. Dezember 2018 - OVG 3 B 8.18 - juris Rn. 39; Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Aufenthaltsgesetz vom 26. Oktober 2009, GMBl. 2009 S. 877, Textziffer 22.1.1.2).
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