Rechtsprechung
| OVG Berlin-Brandenburg, 07.05.2015 - 1 B 33.14 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Berlin
§ 1 Abs 1 StVO, Anl 2 Zeichen 283 StVO
Umsetzung; Gebührenbescheid; temporäres Haltverbot; wirksame Bekanntgabe; Sorgfalts- und Informationspflicht; Sichtbarkeitsgrundsatz; Reichweite im ruhenden Verkehr - Entscheidungsdatenbank Brandenburg
§ 1 Abs 1 StVO, Anl 2 Zeichen 283 StVO
Umsetzung; Gebührenbescheid; temporäres Haltverbot; wirksame Bekanntgabe; Sorgfalts- und Informationspflicht; Sichtbarkeitsgrundsatz; Reichweite im ruhenden Verkehr - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (10)
- berlin.de (Pressemitteilung)
Besondere Pflicht zur Nachschau bei Halteverbot
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Halteverbot - Sichtbarkeit des Verkehrszeichens und die Pflicht zur Nachschau
- rechtsindex.de (Kurzinformation)
Mobile Halteverbotsschilder waren nicht zu erkennen
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Beim Parken auf mobile Halteverbotsschilder achten!
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Besondere Pflicht zur Nachschau bei Halteverbot
- onlineurteile.de (Kurzmitteilung)
Beim Parken Verbotsschild übersehen
- lachner-vonlaufenberg.de (Kurzinformation)
Bei Abstellen eines Fahrzeuges muss auf mobile Halteverbotsschilder geachtet werden
- weka.de (Kurzinformation)
Sichtbarkeit von Verkehrszeichen für den ruhenden Verkehr
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Autofahrer müssen sich beim Abstellen eines Fahrzeugs sorgfältig nach aufgestellten mobilen Halteverbotsschildern umsehen - OVG Berlin-Brandenburg zu den Anforderungen an die Sichtbarkeit von Verkehrszeichen
- rechtsportal.de (Kurzinformation)
Versteckte Halteverbote
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... (2)
- VG Berlin, 08.06.2015 - 33 K 105.15
Heranziehung zur Zahlung der Gebühr für eine Umsetzung seines Fahrzeugs.
Der vom Verfahrensbevollmächtigten des Klägers zitierte "Sichtbarkeitsgrundsatz" ist situationsbezogen zu verstehen (dazu und zum Folgenden OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 7. Mai 2015 - OVG 1 B 33.14 -, S. 8 ff., zur Veröffentlichung in juris vorgesehen). - VG Cottbus, 19.09.2017 - 1 K 2164/16
Abschleppen seines Personenkraftwagens
Sind Verkehrszeichen so aufgestellt oder angebracht, dass sie ein durchschnittlicher Kraftfahrer bei Einhaltung der nach § 1 StVO erforderlichen Sorgfalt schon "mit einem raschen und beiläufigen Blick" erfassen kann (…BGH, Urt. v. 08. April 1970 - III ZR 167/68 -, NJW 1970, 1126 f.), äußern sie nach dem sogenannten "Sichtbarkeitsgrundsatz" ihre Rechtswirkung gegenüber jedem von der Regelung betroffenen Verkehrsteilnehmer, gleichgültig, ob er das Verkehrszeichen tatsächlich wahrnimmt oder nicht (stRspr., zuletzt: BVerwG, Urt. v. 06. April 2016 - BVerwG 3 C 10.15 -, juris Rn. 20 im Anschluss an OVG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 07. Mai 2015 - OVG 1 B 33.14 -, juris).