Rechtsprechung
   OVG Berlin-Brandenburg, 07.06.2006 - 11 B 1.06   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,15553
OVG Berlin-Brandenburg, 07.06.2006 - 11 B 1.06 (https://dejure.org/2006,15553)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 07.06.2006 - 11 B 1.06 (https://dejure.org/2006,15553)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 07. Juni 2006 - 11 B 1.06 (https://dejure.org/2006,15553)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AufenthG § 37 Abs. 5; VwGO § 161 Abs. 2
    D (A), Erledigung der Hauptsache, Kosten, Kostenentscheidung, billiges Ermessen, Recht auf Wiederkehr, Rente, Witwenrente, Lebensunterhalt, atypischer Ausnahmefall

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis im Falle eines im Bundesgebiet Rente beziehenden Ausländers; Anspruch auf Wiederkehr bei Bestehen lediglich abgeleiteter Rentenansprüche; Sinn und Zweck von § 16 Abs. 5 Ausländergesetz (AuslG) und § 37 Abs. 5 AufenthG; Typisches Erscheinungsbild eines wiederkehrenden Rentners erst bei einer allein den Lebensunterhalt sichernden Rente von einem deutschen Rententräger

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • BVerwG, 06.03.2008 - 1 C 16.06

    Aufenthaltserlaubnis; Aufenthaltsbefugnis; Recht auf Wiederkehr; Rentner;

    Bereits früher war hinsichtlich des wörtlich übereinstimmenden § 16 Abs. 5 AuslG 1990 umstritten, ob dieses Tatbestandsmerkmal nur originär erworbene Rentenansprüche erfasst (so VGH Kassel, Beschluss vom 25. Februar 1993 - 12 TH 2517/92 - EzAR 26 Nr. 1; Engels, in: GK-AuslR, II-§ 16 AuslG, Stand August 1996, Rn. 130 ff.; Renner, Ausländerrecht, 8. Aufl. 2005, § 37 AufenthG Rn. 27) oder auch der Bezug einer Witwenrente ausreicht (so OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 7. Juni 2007 - 11 B 1.06 - InfAuslR 2007, 343; Hailbronner, Ausländerrecht, Stand Februar 2008, A 1 § 37 AufenthG Rn. 44; Marx, Ausländer- und Asylrecht, 2. Aufl. 2005, § 4 Rn. 181; Nr. 37.5.2 der Vorläufigen Anwendungshinweise des Bundesministeriums des Inneren zum Aufenthaltsgesetz und Freizügigkeitsgesetz/EU vom 22. Dezember 2004).
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