Rechtsprechung
   OVG Berlin-Brandenburg, 07.06.2012 - 2 B 18.11   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 68 Abs 1 S 2 VwGO, § 75 S 2 VwGO, § 91 VwGO, § 113 Abs 1 S 4 VwGO, § 113 Abs 5 VwGO
    Veränderungssperre, Inhalt der ...; Verweisung auf § 14 BauGB; Bestimmtheit; Bestimmtheitsgebot; Aufstellungsbeschluss; Zurückstellung; faktische Zurückstellung; Anrechnung; entsprechende Anwendung des § 17 Abs. 1 Satz 2 BauGB (verneint; anders BVerwG, Beschluss vom 5. Mai 2011 - 4 B 12.11 -, Urteil vom 11. November 1970 - IV C 79.68 -, NJW 1971, S. 445); Fortsetzungsfeststellungsklage; Fortsetzungsfeststellungsantrag, Streitgegenstand des ...s; Feststellung eines Anspruchs auf Neubescheidung; Verpflichtungsklage; berechtigtes Interesse an der Feststellung; Entschädigungsanspruch; reguläres Baugenehmigungsverfahren; Sonderbau; Nutzungsänderung; Bordell; bordellartiger Betrieb; Laufhaus; Beherbergungsstätte; Kerngebiet; Zweckbestimmung; Vergnügungsstätte; sonstiger nicht wesentlich störender Gewerbebetrieb; Wohnen; Wohnnutzung; Schutzwürdigkeit im Kerngebiet; Anwendbarkeit des § 15 BauNVO; Nachsteuerung; Feinsteuerung; Abgrenzung zur Bauleitplanung; Gebot der Konfliktbewältigung; planerische Zurückhaltung; Konfliktverlagerung in das Baugenehmigungsverfahren; notwendiges Abwägungsprogramm; typische planbedingte Folge; qualifizierter Ausnahmefall; Zusammentreffen eines Laufhauses mit Straßenprostitution; störende Häufung; Trading-Down-Effekt; Brandschutznachweis; Prüfbericht als Voraussetzung für die Erteilung der Baugenehmigung; notwendiger Nachweis; Feststellungsantrag; Bescheidungsanspruch; früherer Zeitpunkt; Frist zur Bescheidung des Bauantrags; Gebührenfestsetzung im Widerspruchsbescheid; Zuziehung des Bevollmächtigten im Vorverfahren

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BauNVO § 15; BauGB § 14
    Anspruch auf Nutzungsänderung in einen bordellartigen Betrieb in der Form eines Laufhauses bei bauplanungsrechtlicher Zulässigkeit vor Inkrafttreten einer Veränderungssperre; Versagung einer Baugenehmigung zur Nutzungsänderung von oberen Geschossen eines Gebäudes wegen einer Veränderungssperre; Voraussetzungen für die Wirksamkeit einer durch Rechtsverordnung eines Bezirksamts beschlossenen Veränderungssperre

  • rechtsportal.de

    Baugenehmigung zur Nutzungsänderung der oberen Geschosse eines Gebäudes in einen bordellartigen Betrieb bei Bestehen einer Veränderungssperre

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Nutzungsänderung in einen bordellartigen Betrieb in der Form eines Laufhauses bei bauplanungsrechtlicher Zulässigkeit vor Inkrafttreten einer Veränderungssperre; Versagung einer Baugenehmigung zur Nutzungsänderung von oberen Geschossen eines Gebäudes wegen einer Veränderungssperre; Voraussetzungen für die Wirksamkeit einer durch Rechtsverordnung eines Bezirksamts beschlossenen Veränderungssperre

  • Jurion

    Baugenehmigung zur Nutzungsänderung der oberen Geschosse eines Gebäudes in einen bordellartigen Betrieb bei Bestehen einer Veränderungssperre

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • berlin.de (Pressemitteilung)

    Kein Anspruch auf Baugenehmigung für geplantes Laufhaus an der Potsdamer Straße in Berlin-Schöneberg

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Laufhaus in Schöneberg

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Kein Anspruch auf Baugenehmigung für geplantes Laufhaus in Berlin - Inkrafttreten einer Veränderungssperre für den Stadtbezirk verhindert Anspruch auf Baugenehmigung für Bordell

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