Rechtsprechung
   OVG Berlin-Brandenburg, 07.12.2016 - 1 B 4.16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,50653
OVG Berlin-Brandenburg, 07.12.2016 - 1 B 4.16 (https://dejure.org/2016,50653)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 07.12.2016 - 1 B 4.16 (https://dejure.org/2016,50653)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 07. Dezember 2016 - 1 B 4.16 (https://dejure.org/2016,50653)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 124 Abs 1 VwGO, § 43 Abs 1 VwGO, § 2 Abs 1 StrG BB, § 6 Abs 1 StrG BB, § 6 Abs 4 StrG BB
    Öffentliche Straße; öffentliche Nutzung nach bisherigem Recht; Widmungsfiktion; Verkehrsarten; Verkehrszwecke (Beschränkung auf einzelne Verkehrsarten/ -zwecke hindert die Öffentlichkeit nicht); Nutzungsvermutung durch Erschließungsfunktion; betrieblich-öffentliche Straße

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • VG Cottbus, 10.08.2018 - 3 K 1922/15

    Bauplanungs-, Bauordnungs- und Städtebauförderungsrecht

    Fand bei Inkrafttreten der StrVO-DDR 1957 bereits ein öffentlicher Verkehr statt, galt die Straße mithin als öffentlich (Sauthoff, Öffentliche Straßen, 2. Aufl. 2010, Rn. 126- vgl. zu allem: OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 07. Dezember 2016 - 1 B 4.16 - zitiert nach juris).

    Der Öffentlichkeit im straßenrechtlichen Sinne steht es dabei nicht entgegen, wenn sich die Bestimmung des Weges auf einzelne Verkehrsarten (etwa Fußgänger- oder Radverkehr) oder auf einzelne Verkehrszwecke (Weg zur Schule, Kirche, Friedhof o.ä. öffentliche bzw. private Einrichtungen) beschränkt, sofern der Weg zumindest in der einen oder anderen Weise jedermann offen steht, selbst wenn er zeitweilig nicht oder z. B. aufgrund der Witterungsverhältnisse nur beschränkt genutzt werden kann (OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 07. Dezember 2016 - a.a.O., m.w.N.).

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