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   OVG Berlin-Brandenburg, 10.02.2011 - 11 A 1.08   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,6981
OVG Berlin-Brandenburg, 10.02.2011 - 11 A 1.08 (https://dejure.org/2011,6981)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 10.02.2011 - 11 A 1.08 (https://dejure.org/2011,6981)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 10. Februar 2011 - 11 A 1.08 (https://dejure.org/2011,6981)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 1 NatSchG BB 2004, § 12 Abs 2 NatSchG BB 2004, § 15 Abs 1 NatSchG BB 2004, § 15 Abs 2 NatSchG BB 2004, § 19 Abs 2 S 1 NatSchG BB 2004
    Abstrakte Normenkontrolle; Baumschutzsatzung; Gehölzschutzsatzung Kleinmachnow; (Nicht)Geltung des BNatSchG 2009; Erforderlichkeit der Schutzgebietsausweisung; flächendeckender Gehölzschutz; Schutz von Bäumen mit geringem Stammumfang; landesgesetzliche Ermächtigungsgrundlage für Ausgleichsabgabenerhebung; Zulässigkeit einer Ersatzpflanzliste; Umfang der Ersatzpflanzung; mehrjähriges Nachpflanzgebot; Umfang der Ausgleichsabgabe (Wertansatz, Anwuchs- und Pflegekosten, Umsatzsteuer)

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Abstrakte Normenkontrolle; Baumschutzsatzung; Gehölzschutzsatzung Kleinmachnow; (Nicht-) Geltung des BNatSchG 2009; Erforderlichkeit der Schutzgebietsausweisung; flächendeckender Gehölzschutz; Schutz von Bäumen mit geringem Stammumfang; landesgesetzliche Ermächtigungsgrundlage für Ausgleichsabgabenerhebung; Zulässigkeit einer Ersatzpflanzliste; Umfang der Ersatzpflanzung; mehrjähriges Nachpflanzgebot; Umfang der Ausgleichsabgabe (Wertansatz, Anwuchs- und Pflegekosten, Umsatzsteuer)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtmäßigkeit der Gehölzschutzsatzung der Gemeinde Kleinmachnow vom 3. Juli 2007; Normenkontrollverfahren hinsichtlich der Gehölzschutzsatzung der Gemeinde Kleinmachnow vom 3. Juli 2007; Voraussetzungen für das Vorliegen der Schutzwürdigkeit der durch eine Baumschutzsatzung als Landschaftsbestandteile unter Schutz gestellten Bäume und Gehölze; Rechtmäßigkeit der Beschränkung der Ersatzbepflanzung auf "standortgerechte Gehölze" durch eine Gehölzschutzsatzung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtmäßigkeit der Gehölzschutzsatzung der Gemeinde Kleinmachnow vom 3. Juli 2007; Normenkontrollverfahren hinsichtlich der Gehölzschutzsatzung der Gemeinde Kleinmachnow vom 3. Juli 2007; Voraussetzungen für das Vorliegen der Schutzwürdigkeit der durch eine Baumschutzsatzung als Landschaftsbestandteile unter Schutz gestellten Bäume und Gehölze; Rechtmäßigkeit der Beschränkung der Ersatzbepflanzung auf "standortgerechte Gehölze" durch eine Gehölzschutzsatzung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • berlin.de (Pressemitteilung)

    Gehölzschutzsatzung für Kleinmachnow und Baumschutzsatzung für Petershagen/Eggersdorf sind wirksam

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VG Hamburg, 27.02.2012 - 7 K 685/10

    Zur Vereinbarkeit der Verordnung zum Schutz des Baumbestandes und der Hecken in

    Sie liegt im Rahmen dessen, was in Baumschutzverordnungen bzw. -satzungen anderer Normgeber regelhaft als Mindestschutzvoraussetzungen in Bezug auf die Größe des Baumes vorgesehen ist (vgl. hierzu Meßerschmidt, a.a.O., § 29 Rn. 57; siehe hierzu auch OVG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 10.2.2011, 11 A 1/08 - juris Rn. 56 ff., zu einer Unterschutzstellung sämtlicher Laub- und Nadelbäume im Ballungsgebiet Berlin bereits ab einem Stammumfang von 40 cm).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 10.02.2011 - 11 B 32.08

    Baumschutzsatzung Petershagen/Eggersdorf; Ausgleichsabgabe; gesetzliche

    Rechtliche Bedenken gegen die Anordnung flächendeckenden Gehölzschutzes und den Schutz von Einzelbäumen bereits ab einem Stammumfang von mindestens 40 cm - gemessen in Höhe von 100 cm - in der Baumschutzsatzung der Gemeinde Petershagen/Eggersdorf vom 13. März 2003 hat die Klägerin nicht geltend gemacht (vgl. zu beidem im Übrigen das Urteil des Senats vom heutigen Tage zum Geschäftszeichen OVG 11 A 1.08 betreffend die Gehölzschutzsatzung Kleinmachnow vom 3. Juli 2007).
  • VG Wiesbaden, 14.09.2016 - 4 K 825/16

    Die Fiktion einer Baumfällgenehmigung sechs Wochen nach Antragstellung verstößt

    Gemäß § 32 Abs. 3 und § 12 Abs. 1 S. 3 und Abs. 2 S. 2 des hessischen Ausführungsgesetzes zum Bundesnaturschutzgesetz (HessAGBNatSchG) gelten aber Satzungen wie die Wiesbadener Baumschutzsatzung als Satzung nach § 12 Abs. 1 S. 3 und Abs. 2 S. 2 HessAGBNatSchG fort (vgl. zur Fortgeltung von Satzungen nach dem Wegfall der Ermächtigungsgrundlage: OVG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 10.02.2011, Az.. OVG 11 A 1.08, Rdnr. 32 bis 36).
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