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   OVG Berlin-Brandenburg, 10.12.2008 - 2 A 10.07   

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https://dejure.org/2008,14848
OVG Berlin-Brandenburg, 10.12.2008 - 2 A 10.07 (https://dejure.org/2008,14848)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 10.12.2008 - 2 A 10.07 (https://dejure.org/2008,14848)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 10. Dezember 2008 - 2 A 10.07 (https://dejure.org/2008,14848)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Aufhebung eines Durchführungsvertrags

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
  • lvhm.de (Kurzinformation)

    Aufhebung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans rechtmäßig

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2009, 1697
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VGH Bayern, 26.11.2019 - 1 N 16.1809

    Unwirksamkeit des Bebauungsplans bei Fehlen einer Durchführungsfrist

    Die Festlegung der Durchführungsfrist steht nicht zur Disposition der Vertragsparteien, sondern ist ein im öffentlichen Interesse grundsätzlich strikt zu beachtendes Verfahrenserfordernis des vorhabenbezogenen Bebauungsplans (vgl. OVG Lüneburg, U.v. 12.10.2016 - 1 MN 73/16 - BauR 2017, 205; OVG Berlin-Bbg., U.v. 10.12.2008 - OVG 2 A 10.07 - BauR 2009, 1697; OVG MV, U.v. 23.6.2004 - 3 K 31/03 - juris Rn. 41 ff.; OVG NRW, U.v. 6.4.2001 - 7a D 143/00.NE - juris Rn. 44).

    Zwar kann die Gemeinde eine vereinbarte Durchführungsfrist verlängern oder bei Nichteinhaltung der Frist im Einzelfall entscheiden, ob sie den Bebauungsplan gemäß § 12 Abs. 6 Satz 1 BauGB aufhebt, da § 12 Abs. 6 Satz 1 BauGB ihr ausdrücklich einen gewissen Entscheidungsspielraum zubilligt (vgl. OVG Berlin-Bbg., U.v. 10.12.2008 a.a.O.).

  • OVG Berlin-Brandenburg, 04.12.2009 - 2 A 23.08

    Normenkontrolle (erfolglos); Bebauungsplan; ehemaliger Güterbahnhof; Wohngebiet;

    Dies schließt aber nicht aus, die Abwägung der Stellungnahmen durch einen Dritten vorbereiten zu lassen (vgl. zur Vorbereitung der Abwägung durch einen Rechtsanwalt, sofern die Gemeindevertretung sich dessen Abwägungsvorschlag zu Eigen macht: Urteil des Senats vom 10. Dezember 2008 - OVG 2 A 10.07 -).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 05.03.2020 - 10 A 8.15

    Normenkontrolle; Bebauungsplan; Bekanntmachung; Hinweis auf aufsichtsbehördliche

    Insoweit reicht es aus, wenn dem Beschlussorgan die eingegangenen Stellungnahmen in ihrem wesentlichen Inhalt vorgelegt oder vorgetragen werden (BVerwG, Beschluss vom 19. Dezember 2013 - BVerwG 4 BN 23.13 -, juris Rn. 9; Bayerischer VGH, Beschluss vom 31. August 2018 - 9 NE 18.6 -, juris Rn. 49 m.w.N.; OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 10. Dezember 2008 - OVG 2 A 10.07 -, juris Rn. 62; Stüer, in: Hoppenberg/de Witt, Handbuch des öffentlichen Baurechts, Kap. B, Stand Februar 2018, Rn. 1021 - 1024).
  • VG Frankfurt/Oder, 30.03.2020 - 7 L 483/19

    Vorläufiger Rechtsschutzantrag von Dritten gegen die in einem benachbarten

    Denn auch wenn die Stadtverordnetenversammlung die von dem Bebauungsplan betroffenen öffentlichen und privaten Belange in eigener Verantwortung zu prüfen und zu bewerten hat, schließt dies nicht aus, dass die Verwaltung die Abwägung der Stellungnahmen selbst oder durch ein Planungsbüro vorbereiten lässt und den Entwurf der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung vorlegt, die sich diesen dann in seiner Gesamtheit zu eigen machen kann (vgl. hierzu BVerwG, Beschluss vom 19. Dezember 2013 - 4 BN 23.13 -, juris Rn. 3 m.w.N.; OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 10. Dezember 2008 - OVG 2 A 10.07 -, juris Rn. 62).
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