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   OVG Berlin-Brandenburg, 11.08.2006 - 8 S 50.06   

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OVG Berlin-Brandenburg, 11.08.2006 - 8 S 50.06 (https://dejure.org/2006,21155)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 11.08.2006 - 8 S 50.06 (https://dejure.org/2006,21155)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 11. August 2006 - 8 S 50.06 (https://dejure.org/2006,21155)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Besuch einer nicht örtlich zuständigen Grundschule; Fehlen des katholischen Religionsunterrichts in der zuständigen Schule als Grund für den Besuch der nicht örtlich zuständigen Schule; Auslegung und Anwendung des unbestimmten Rechtsbegriffs "aus wichtigem ...

  • Judicialis

    BbgSchulG § 9 Abs. 2; ; BbgSchulG § 9 Abs. 2 Satz 1; ; BbgSchulG § 106 Abs. 4; ; BbgSchulG § 106 Abs. 4 Satz 3; ; VwGO § ... 80 Abs. 5; ; VwGO § 114; ; VwGO § 123 Abs. 1; ; VwGO § 146 Abs. 4; ; VwGO § 146 Abs. 4 Satz 1; ; VwGO § 146 Abs. 4 Satz 3; ; VwGO § 146 Abs. 4 Satz 6

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

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Wird zitiert von ... (24)

  • OVG Berlin-Brandenburg, 12.09.2008 - 3 S 88.08

    Besuch einer anderen als der zuständigen Grundschule

    a) Nach der Rechtsprechung des ehedem für das Schulrecht früher zuständigen 8. Senats des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg (Beschluss vom 28. Juli 2005 - OVG 8 S 67.05/OVG 8 M 43.05 - Beschluss vom 11. August 2006 - OVG 8 S 50.06 -, jew. juris; Beschluss vom 18. Oktober 2006 - OVG 8 S 87.06 -) sind bei der Auslegung des unbestimmten Rechtsbegriffs "aus wichtigem Grund" die gesetzlichen Beispielsfälle des § 106 Abs. 4 Satz 3 Nr. 1 bis Nr. 4 Bbg-SchulG ebenso zu berücksichtigen wie der Umstand, dass durch die Neufassung der Vorschrift im Rahmen des Gesetzes vom 1. Juni 2001 (GVBl. I S. 62) die zunächst den Regelbeispielen beigefügten einschränkenden Attribute ("besondere" Schwierigkeiten, "erhebliche" pädagogische bzw. "gewichtige" soziale Gründe) entfallen sind.
  • VG Berlin, 28.02.2020 - 3 L 1028.19

    Kein Recht auf "Bereinigung" einer Schülerakte bei Schulwechsel

    Begehren die Antragsteller - wie hier - die Vorwegnahme der Hauptsacheentscheidung, setzt der Erlass einer einstweiligen Anordnung voraus, dass sonst schwere und unzumutbare Nachteile drohen, die durch die Entscheidung in der Hauptsache nicht mehr beseitigt werden können, und dass die Antragsteller mit ihrem Begehren in einem Hauptsacheverfahren aller Voraussicht nach Erfolg haben werden (vgl. Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 11. August 2006 - OVG 8 S 50.06 -, juris Rn. 16 m.w.N.).
  • VG Berlin, 20.04.2020 - 3 L 155.20

    Corona-Pandemie: Keine Verschiebung der Abiturtermine im Wege einstweiligen

    Erforderlich ist weiter, dass die Antragstellerin mit ihrem Begehren in einem Hauptsacheverfahren aller Voraussicht nach Erfolg haben wird (st. Rechtsprechung; vgl. Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 11. August 2006 - OVG 8 S 50.06 -, juris Rn. 16 m.w.N.).
  • VG Berlin, 07.05.2020 - 3 L 167.20

    Einstweilige Anordnung auf Wiederaufnahme des Präsenzunterrichts für Grundschüler

    Erforderlich ist weiter, dass die Antragstellerin mit ihrem Begehren in einem Hauptsacheverfahren aller Voraussicht nach Erfolg haben wird (st. Rechtsprechung; vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 11. August 2006 - OVG 8 S 50.06 -, juris Rn. 16 m.w.N.).
  • VG Berlin, 10.08.2018 - 9 L 478.18
    Begehren die Antragsteller - wie hier - die Vorwegnahme der Hauptsacheentscheidung, setzt der Erlass einer einstweiligen Anordnung voraus, dass sonst schwere und unzumutbare Nachteile drohen, die durch die Entscheidung in der Hauptsache nicht mehr beseitigt werden können, und dass die Antragsteller mit ihrem Begehren in einem Hauptsacheverfahren aller Voraussicht nach Erfolg haben werden (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 11. August 2006 - OVG 8 S 50.06 -, juris Rn. 16 m.w.N.).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 12.06.2013 - 3 N 130.11

    Zulassungsantrag; örtlich nicht zuständige Schule; Gestattung des Besuchs;

    Das Verwaltungsgericht hat unter Hinweis auf Rechtsprechung des Senats (Beschluss vom 7. Oktober 2008 - OVG 3 S 87.08 - sowie Beschluss des davor für das Schulrecht zuständigen 8. Senats vom 11. August 2006 - OVG 8 S 50.06 -, juris) im Wesentlichen ausgeführt, zwar reduziere allein das Vorliegen eines wichtigen Grundes das dem Beklagten eingeräumte Ermessen nicht dahin, dass einzig die Erteilung der begehrten Gestattung des Besuchs der unzuständigen Schule rechtmäßig wäre.
  • VG Berlin, 10.09.2021 - 12 L 237.21

    Einstweiliger Rechtschutz im Prüfungsrecht

    Der Erlass einer einstweiligen Anordnung, die - wie vorliegend - dem möglichen Ergebnis eines Klageverfahrens weitgehend vorgreift, kommt nur ausnahmsweise dann in Betracht, wenn mit hoher Wahrscheinlichkeit ein Erfolg in der Hauptsache zu erwarten ist (Anordnungsanspruch) und die ohne Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes zu erwartenden Nachteile für den Betroffenen unzumutbar und im Hauptsacheverfahren nicht mehr zu beseitigen wären (Anordnungsgrund; vgl. zum Ganzen OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 11. August 2006 - OVG 8 S 50.06 - juris Rn. 16 m. w. Nachw.).
  • VG Berlin, 08.10.2021 - 12 L 195.21
    Der Erlass einer einstweiligen Anordnung, die - wie vorliegend - dem möglichen Ergebnis eines Klageverfahrens weitgehend vorgreift, kommt nur ausnahmsweise dann in Betracht, wenn mit hoher Wahrscheinlichkeit ein Erfolg in der Hauptsache zu erwarten ist (Anordnungsanspruch) und die ohne Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes zu erwartenden Nachteile für den Betroffenen unzumutbar und im Hauptsacheverfahren nicht mehr zu beseitigen wären (Anordnungsgrund; vgl. zum Ganzen OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 11. August 2006 - OVG 8 S 50.06 -, juris Rn. 16 m. w. Nachw.).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 22.11.2018 - 3 B 16.18

    Erstattungsfähigkeit angefallener Schülerbeförderungskosten wegen

    Es ist auch nicht willkürlich, wenn ein wichtiger Grund für die Einschulung eines Schülers an einer an sich unzuständigen Grundschule im Vorhandensein von Religionsunterricht an dieser Schule gesehen wird (OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 11. August 2006 - 8 S 50.06 - juris), die Fahrtmehrkosten für den Besuch von Religionsunterricht an einem entfernteren Gymnasium jedoch nicht erstattet werden, denn die Interessenlage unterscheidet sich von der Frage nach der Erstattung von Fahrtkosten, die der Staat ohnehin nicht (vollständig) tragen muss.
  • VG Berlin, 04.03.2021 - 12 L 19.21

    Kein Anspruch auf separaten Prüfungsraum für SARS-CoV-2-Risikogruppen

    Der Erlass einer einstweiligen Anordnung, die - wie vorliegend - dem möglichen Ergebnis eines Klageverfahrens weitgehend vorgreift, kommt nur ausnahmsweise dann in Betracht, wenn mit hoher Wahrscheinlichkeit ein Erfolg in der Hauptsache zu erwarten ist (Anordnungsanspruch) und die ohne Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes zu erwartenden Nachteile für den Betroffenen unzumutbar und im Hauptsacheverfahren nicht mehr zu beseitigen wären (Anordnungsgrund; vgl. zum Ganzen OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 11. August 2006 - OVG 8 S 50.06 -, juris Rn. 16 m. w. Nachw.).
  • VG Berlin, 13.07.2021 - 3 L 189.21

    Freiwillige Wiederholung einer Schuljahrgangsstufe

  • OVG Berlin-Brandenburg, 13.07.2009 - 3 S 24.09

    Zur Notwendigkeit der Einholung eines medizinischen Altersgutachtens vor Erlass

  • VG Berlin, 31.07.2019 - 14 L 201.19

    Vorläufige Aufnahme in die Profilklasse Kunst der Jahrgangsstufe 7 der

  • OVG Berlin-Brandenburg, 01.12.2010 - 3 S 70.10

    Anordnung persönlichen Erscheinens vor Auslandsvertretung; ungeklärte Identität;

  • VG Berlin, 31.07.2019 - 14 L 220.19

    Einstweiligen Anordnung auf Verpflichtung zur vorläufigen Aufnahme zum Schuljahr

  • VG Berlin, 31.07.2019 - 14 L 256.19

    Einstweiligen Anordnung auf Verpflichtung zur vorläufigen Aufnahme zum Schuljahr

  • VG Berlin, 06.09.2017 - 9 L 680.17

    Einstweiliger Rechtschutz gegen Zuweisung an Schule

  • VG Cottbus, 08.08.2012 - 1 L 247/12

    Schulrecht

  • VG Berlin, 31.08.2020 - 3 L 212.20
  • VG Berlin, 06.08.2019 - 14 L 191.19

    Vorläufige Aufnahme in die Jahrgangsstufe 7 der Sophie-Scholl-Schule -

  • VG Berlin, 25.06.2019 - 9 L 173.19

    Vorläufige Aufnahme in die gewünschte Grundschule

  • VG Berlin, 15.08.2018 - 9 L 335.18

    Vorläufige Aufnahme in eine Grundschule

  • VG Berlin, 20.11.2020 - 12 L 240.20

    Einstweilige Anordnung auf vorläufige Zulassung zum Studium im Studiengang

  • VG Berlin, 14.08.2019 - 3 L 460.19

    Anspruch eines Schülers auf Zuweisung an eine bestimmte Filialklasse einer

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