Rechtsprechung
   OVG Berlin-Brandenburg, 13.03.2014 - 2 B 7.12   

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https://dejure.org/2014,6965
OVG Berlin-Brandenburg, 13.03.2014 - 2 B 7.12 (https://dejure.org/2014,6965)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 13.03.2014 - 2 B 7.12 (https://dejure.org/2014,6965)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 13. März 2014 - 2 B 7.12 (https://dejure.org/2014,6965)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 30 BauGBAG BE, § 18 aF BauGBAG BE, § 172 Abs 1 S 1 Nr 1 BauGB, § 172 Abs 1 S 2 BauGB, § 172 Abs 3 S 1 BauGB
    Erhaltungsgebiet; Erhaltungsverordnung; Gaube; Dachgaube; Walm; Genehmigungsbedürftigkeit; Änderung; Errichtung; städtebauliche Eigenart des Gebiets; Ortsbild; Versagungsvoraussetzung; Ermessen; prägende Wirkung einer baulichen Anlage; Gestaltungsmerkmal; maßgeblicher ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • VG Berlin, 08.09.2015 - 19 K 125.15

    Erteilung einer erhaltungsrechtlichen Genehmigung zum Zwecke der

    Dies ist nach der Rechtsprechung ausreichend, weil die weitere Konkretisierung erst auf der zweiten Stufe des Verfahrens erfolgt, auf der über die Zulässigkeit etwaiger Veränderungen entschieden wird (vgl. BVerwG, Beschluss vom 25. Juni 2013 - BVerwG 4 N 2.13-, juris Rn. 3; OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 13. März 2014 - OVG 2 B 7.12 -, juris Rn. 18; Hamburgisches OVG, Urteil vom 9. Juli 2014 - OVG2 E 3/13.N -, juris Rn 22).

    Lediglich Änderungen, die von vornherein nicht geeignet sind, das Schutzziel der Erhaltungsverordnung zu gefährden, unterfallen nicht dem Genehmigungsvorbehalt (vgl. BVerwG, Beschluss vom 17. Dezember 2004 - BVerwG 4 B 85.04-, NVwZ 2005, 445 ; OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 13. März 2014, a.a.O., Rn. 21).

  • VG Berlin, 16.05.2018 - 19 K 559.17
    Dies ist nach der Rechtsprechung ausreichend, weil die weitere Konkretisierung erst auf der zweiten Stufe des Verfahrens erfolgt, auf der über die Zulässigkeit etwaiger Veränderungen entschieden wird (vgl. BVerwG, Beschluss vom 25. Juni 2013 - BVerwG 4 N 2.13-, juris Rn. 3; OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 13. März 2014 - OVG 2 B 7.12 -, juris Rn. 18; Hamburgisches OVG, Urteil vom 9. Juli 2014 - OVG2 E 3/13.N -, juris Rn 22).

    Lediglich Änderungen, die von vornherein nicht geeignet sind, das Schutzziel der Erhaltungsverordnung zu gefährden, unterfallen nicht dem Genehmigungsvorbehalt (vgl. BVerwG, Beschluss vom 17. Dezember 2004 - BVerwG 4 B 85.04-, NVwZ 2005, 445 ; OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 13. März 2014, a.a.O., Rn. 21).

  • VG Berlin, 04.06.2019 - 13 K 125.18
    Dies ist nach der Rechtsprechung ausreichend, weil die weitere Konkretisierung erst auf der zweiten Stufe des Verfahrens erfolgt, auf der über die Zulässigkeit etwaiger Rückbauten, Änderungen oder Neuerrichtungen entschieden wird (vgl. BVerwG, Beschluss vom 25. Juni 2013 - 4 N 2.13 - juris Rn. 3; OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 13. März 2014 - 2 B 7.12 - juris Rn. 18; VG Berlin, Urteil vom 8. September 2015 - 19 K 125.15 - juris).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 21.04.2016 - 2 B 24.12

    Feststellungsklage; feststellungsfähiges Rechtsverhältnis; Tatbestandsmerkmal;

    Bezugsrahmen ist das gesamte Gebiet der Kleinhaussiedlung (vgl. zur Erhaltungsverordnung Urteil des Senats vom 13. März 2014 - OVG 2 B 7.12 -, juris Rn. 27).
  • VG Berlin, 06.06.2019 - 13 K 93.18
    Dies ist nach der Rechtsprechung ausreichend, weil die weitere Konkretisierung erst auf der zweiten Stufe des Verfahrens erfolgt, auf der über die Zulässigkeit etwaiger Veränderungen entschieden wird (OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 13. März 2014 - 2 B 7.12 - juris, Rn. 18, Urteil der 19. Kammer vom 8. September 2015 - VG 19 K 125.15 - jeweils m.w. Nachweis).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 15.03.2019 - 2 S 59.18
    Soweit nach der vom Verwaltungsgericht herangezogenen Rechtsprechung (BVerwG, Beschluss vom 17. Dezember 2004 - 4 B 85.04 -, juris Rn. 3; Urteil des Senats vom 13. März 2014 - OVG 2 B 7.12 -, juris Rn. 21) von dem Genehmigungserfordernis Änderungen baulicher Anlagen auszunehmen sind, die sich von vornherein nicht auf die Zusammensetzung der Wohnbevölkerung auswirken können, kann sich dies wegen der gebotenen Klarheit, ob ein Vorgang dem Genehmigungsvorbehalt unterfällt oder nicht, nur auf Fälle beziehen, denen eine erhaltungsrechtliche Relevanz offensichtlich fehlt.
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