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   OVG Berlin-Brandenburg, 13.04.2016 - 10 A 9.13   

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https://dejure.org/2016,8994
OVG Berlin-Brandenburg, 13.04.2016 - 10 A 9.13 (https://dejure.org/2016,8994)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 13.04.2016 - 10 A 9.13 (https://dejure.org/2016,8994)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 13. April 2016 - 10 A 9.13 (https://dejure.org/2016,8994)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 47 Abs 1 Nr 1 VwGO, § 47 Abs 2 VwGO, § 47 Abs 2a VwGO, § 83 VwGO, § 17b Abs 1 S 2 GVG
    Normenkontrolle; Bebauungsplan; Sondergebiet mit Zweckbestimmung Biogasanlage; Antragsfrist; Fristwahrung durch Eingang beim instanziell unzuständigen Verwaltungsgericht; Verweisung; Antragsbefugnis; Plannachbar mit Wohngrundstück; Rechtsschutzbedürfnis; Präklusion; ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

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Wird zitiert von ... (4)

  • VGH Baden-Württemberg, 10.10.2017 - 3 S 1342/17

    Bestimmung der Grenzen der näheren Umgebung bei zwei einheitlich geprägten

    bb) Der Verstoß gegen § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB ist nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB beachtlich, da nicht nur einzelne Angaben zu den verfügbaren Arten umweltbezogener Informationen fehlen, sondern die Beklagte die Anforderungen an die Aufbereitung der umweltbezogenen Informationen zur Erzielung der Anstoßwirkung grundsätzlich verfehlt hat (vgl. auch OVG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 13.4.2016 - OVG 10 A 9.13 - juris Rn. 42).
  • VGH Baden-Württemberg, 08.02.2017 - 5 S 1049/14

    Aufstellung eines (Angebots-) Bebauungsplans für bestimmten Industriebetrieb

    Bei der von ihr anzustellenden Immissionsprognose wäre daher - zumindest - ein typischer Betrieb dieser Branche in den Blick zu nehmen gewesen, der sich auf dieser Fläche ansiedeln kann, und nicht (nur) ein (umsiedlungswilliger) Betrieb, der aufgrund seiner konkreten (bisherigen) Anlagenkonfiguration schon hinter der typischen Nutzung zurückbleibt (vgl. hierzu Nds. OVG, Urt. v. 17.11.2011, a.a.O. u. Beschl. v. 04.01.2011 - 1 MN 130/10 -, BauR 2011, 147; OVG Berlin-Brbg., Urt. v. 13.04.2016 - OVG 10 A 9.13 -, juris).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 23.11.2017 - 2 A 17.15

    Normenkontrollantrag; vorhabenbezogener Bebauungsplan; Biogasanlage;

    Bei dieser Richtlinie handelt es sich um ein auf Erkenntnissen und Erfahrungen von Sachverständigen beruhendes technisches Regelwerk, das als Orientierungshilfe bei der tatrichterlichen Bewertung von Geruchsbeeinträchtigungen herangezogen werden kann und grundsätzlich ein geeignetes Mittel für die Beurteilung der Erheblichkeit von Geruchsbeeinträchtigungen darstellt (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 5. August 2015 - 4 BN 28.15 -, juris Rn. 3, und vom 28. Juli 2010 - 4 B 29.19 -, juris Rn. 3; VGH Bad.-Württ., Urteil vom 12. Oktober 2017 - 3 S 1457/17 -, juris Rn. 31 f.; Sächs. OVG, Urteil vom 10. April 2017 - 1 A 92/12 -, juris Rn. 42; OVG Nordrh.-Westf., Urteil vom 21. März 2017 - 8 A 1105/15 -, juris Rn. 82 f.; OVG Bln-Bbg, Urteil vom 13. April 2016 - OVG 10 A 9.13 -, juris Rn. 53).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 14.08.2019 - 10 A 6.13

    Normenkontrolle; Überplanung eines seit Ende der 60-iger Jahre bestehenden

    Allerdings hätten nach § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB neben Ort und Dauer der Auslegung auch die Angaben dazu, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind, ortsüblich bekannt gemacht werden müssen (s. dazu und zu den Anforderungen OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 13. April 2016 - OVG 10 A 9.13 -, juris Rn. 38 m.w.N.), woran es hier fehlt.
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