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   OVG Berlin-Brandenburg, 13.12.2011 - 2 M 40.11   

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https://dejure.org/2011,6198
OVG Berlin-Brandenburg, 13.12.2011 - 2 M 40.11 (https://dejure.org/2011,6198)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 13.12.2011 - 2 M 40.11 (https://dejure.org/2011,6198)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 13. Dezember 2011 - 2 M 40.11 (https://dejure.org/2011,6198)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    Art 3 Abs 1 GG, Art 6 GG, Art 19 Abs 4 GG, § 166 VwGO, § 114 ZPO
    Prozesskostenhilfe (Stattgabe); hinreichende Erfolgsaussichten; summarische Prüfung; Visum; Albanien; Familiennachzug; Aufenthaltserlaubnis des stammberechtigten Familienangehörigen aus humanitären Gründen; Feststellung eines Abschiebungshindernisses; Herstellung der ...

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    GG Art 3 Abs 1, GGArt 6, GG Art 19 Abs 4, VwGO § 166, ZPO § 114
    Familienzusammenführung, Prozesskostenhilfe, Visum

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VG Bayreuth, 09.10.2012 - B 1 K 11.799

    Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis; Straftaten wegen Drogenabhängigkeit;

    Allerdings vermag das Gericht eine Ermessensreduzierung auf Null im Sinne einer Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis nach dem derzeitigen Sachstand (noch) nicht zu erkennen, da gegebenenfalls dem Schutz der familiären Beziehung der Klägerin zu ihren Kindern nach Art. 6 GG und Art. 8 EMRK nicht nur durch Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis aus familiären Gründen Rechnung getragen werden kann, sondern vielleicht auch durch Erteilung einer (hier nicht streitgegenständlichen, vgl. BVerwG, U.v. 4.9.2007 - 1 C 43.06 - InfAuslR 2008, 71) Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen nach § 25 Abs. 5 Satz 1 AufenthG (vgl. hierzu BayVGH, B.v. 20.11.2012 - 10 C 12.491; OVG RhPf, U.v. 15.3.2012 - 7 A 11268/11 und U.v. 18.4.2012 - 7 A 10112/12; OVG Berlin-Bbg, B.v. 13.12.2011 - OVG 2 M 40.11).
  • VGH Bayern, 06.11.2013 - 10 C 12.2355

    Möglicher Anspruch auf Aufenthaltserlaubnis zu humanitären Zwecken neben

    Hinsichtlich des Ermessens, das der Ausländerbehörde beim Absehen von den Voraussetzungen des § 5 Abs. 1 und 2 AufenthG zustünde, ist wiederum auf die Tragweite des Schutzes von Ehe und Familie nach Art. 6 Abs. 1 GG zu verweisen, so dass auch insoweit das Ermessen auf Null reduziert sein könnte (vgl. OVG Berlin-Bbg, B.v. 13.12.2011 - OVG 2 M 40.11 - juris).
  • VG Berlin, 29.10.2013 - 29 L 157.13

    Aufenthaltserlaubnis für in Deutschland (früh)geborenes Kind einer

    Vielmehr muss er sich solange an der durch die Erteilung zum Ausdruck kommenden Feststellung, ein Abschiebungsverbot liege vor, festhalten lassen (vgl. dazu OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 13. Dezember 2011 - 2 M 40.11 -, juris Rdnr. 7 m.w.N.), bis das Gegenteil festgestellt wird und mit dieser Begründung die Aufenthaltserlaubnis befristet oder ihre Verlängerung versagt wird.
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