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   OVG Berlin-Brandenburg, 14.07.2010 - 91 HB 1.08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,25658
OVG Berlin-Brandenburg, 14.07.2010 - 91 HB 1.08 (https://dejure.org/2010,25658)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 14.07.2010 - 91 HB 1.08 (https://dejure.org/2010,25658)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 14. Juli 2010 - 91 HB 1.08 (https://dejure.org/2010,25658)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin

    § 34 Abs 1 HeilBerG BB, § 34 Abs 4 HeilBerG BB, Art 12 Abs 1 GG
    Berufsordnungsrecht: Zahnarzt; berufwidrige Werbung; Begriff der Zahnklinik; Erfordernis stationärer Behandlung

  • Entscheidungsdatenbank Brandenburg

    § 34 Abs 1 HeilBerG BB, § 34 Abs 4 HeilBerG BB, Art 12 Abs 1 GG, § 22 Abs 1 Berufsordnung der Landeszahnärztekammer Brandenburg, § 21 Abs 1 Berufsordnung der Landeszahnärztekammer Brandenburg
    Zahnarzt; berufwidrige Werbung; Begriff der Zahnklinik; Erfordernis stationärer Behandlung; berufsrechtliche Rüge; berufsgerichtliche Nachprüfung; Beschwerde

  • IWW
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • dentalundmedizinrecht.de PDF (Kurzinformation)

    Zahnklinik - Irreführung des Patienten? Kriterien für die Zulässigkeit der Bezeichnung "Zahnklinik"

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Wird zitiert von ... (2)

  • LG Köln, 18.05.2011 - 171 StL 3/11

    Steuerberater verstößt gegen das Verbot der Unterschreitung von Mindestgebühren

    Es kommt nicht darauf an, ob der Meistbegünstigungsgedanke (vgl. § 2 Abs. 3 StGB) auch im Berufsrecht der Steuerberater anzuwenden ist (vgl. zur Anwendung im Heilberufsrecht: OVG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 14.7.2010, OVG 91 HB 1.08, Rn. 20 bei juris).
  • ÄGH Saarland, 01.09.2010 - ÄGH 2/09
    Hierbei ist auf den Standpunkt der angesprochenen Verkehrskreise und auf das Leitbild eines durchschnittlich informierten und verständigen Verbrauchers und nicht auf die Auffassung des jeweiligen Berufsstandes abzustellen (vgl. OVG Berlin/Brandenburg, Beschluss vom 14. Juli 2010 - OVG 91 HB 1.08, juris Rdn. 22; OVG Münster, Beschluss vom 26. Juni 2008 - 13 A 1712/06 -, juris Rdn. 27 f. m.w.N.); zu gewichten ist überdies, dass werbemäßige Äußerungen und werbemäßiges Verhalten grundrechtsfreundlich jeweils im gesamten Kontext auszulegen sind (hierzu etwa BVerfG, B. v. 12.9.2001 - 1 BvR 2265/00 -, zitiert nach juris).
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