Rechtsprechung
   OVG Berlin-Brandenburg, 15.08.2013 - 7 B 4.13   

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https://dejure.org/2013,24686
OVG Berlin-Brandenburg, 15.08.2013 - 7 B 4.13 (https://dejure.org/2013,24686)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 15.08.2013 - 7 B 4.13 (https://dejure.org/2013,24686)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 15. August 2013 - 7 B 4.13 (https://dejure.org/2013,24686)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    Art 6 Abs 1 GG, Art 8 MRK, Art 6 Abs 1 EWGAssRBes 1/80, Art 7 S 1 EWGAssRBes 1/80, § 5 Abs 1 Nr 1 AufenthG
    Berufung des Beklagten; Aufenthaltserlaubnis; Türke; Arbeitnehmer; geringfügige Beschäftigung; freier Zugang zum Arbeitsmarkt; Erlöschen der Rechte aus Art. 6 ARB 1/80; Arbeitslosigkeit; dauernde Arbeitsunfähigkeit; Erwerbsunfähigkeit; Krankheit; Schwerbehinderung; ...

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    ARB 1/80 Art. 6 Abs. 1, ARB 1/80 Art. 7 S. 1
    Türkischer Arbeitnehmer, arbeitsunfähig, Krankheit, Zugehörigkeit zum Arbeitsmarkt, tatsächliche Verbindung zum Arbeitsmarkt, Aufenthaltsrecht, Arbeitsmarkt, Bemühungen um einen Arbeitsplatz, Bewerbungen, Negativbescheinigungen von Arbeitgebern, Erwerbsbiografie, ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • VG München, 29.09.2016 - M 25 K 14.5499

    Absehen vom Erfordernis der Sicherung des Lebensunterhaltes bei der Erteilung

    Eine analoge Anwendung auf das Alter ist mangels planwidriger Regelungslücke nicht angezeigt (vgl. zu alledem: NdsOVG, B.v. 27.11.2014 - 13 LA 108/14 - juris Rn. 9; OVG Berlin-Bbg, U.v. 15.8.2013 - OVG 7 B 4.13 - juris Rn. 36; BayVGH, B.v. 14.5.2009 - 19 ZB 09.785 - juris Rn. 9; B.v. 29.8.2008 - 19 C 08.1994 - juris Rn. 4; VG München, U.v. 12.5.2011 - M 12 K 10.6244 - juris Rn. 34; VG Ansbach, B.v. 9.9.2008 - AN 19 S. 08.01193, AN 19 K 08.01194 - juris Rn. 25; ebenso die Kommentarliteratur: vgl. Bergmann/Dienelt, Ausländerrecht, AufenthG, 11. Aufl. 2016, § 9, Rn. 38).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 27.07.2017 - 11 B 4.16

    Rücknahme AE nach § 4 Abs. 5 AufenthG; Zugehörigkeit zum regulären Arbeitsmarkt

    Dies entspricht auch der Rechtsprechung des Senats hierzu - vgl. Beschlüsse vom 10. Mai 2017 in OVG 11 S 24.17 und vom 7. Februar 2012 in OVG 11 S 75.11 - bzw. der anderer Senate des OVG Berlin-Brandenburg - vgl. etwa Urteil des 7. Senats vom 15. August 2013 in OVG 7 B 4.13 - (vgl. im Übrigen auch die Kommentierung von Armbruster im HTK, a.a.O., Art. 6 Nr. 4).
  • VG Potsdam, 26.10.2016 - 8 L 540/16

    Aufenthaltstitel

    Insbesondere sind, da der Anwendungsbereich der sog. Familienzusammenführungsrichtlinie (Richtlinie 2003/86/EG des Rates vom 22. September 2003; ABl. L 251, S. 12) vorliegend nicht eröffnet ist, von dem Bruttoeinkommen neben Steuern und Sozialversicherungsabgaben der (pauschale) Werbungskostenfreibetrag nach § 11b Abs. 2 SGB II in Höhe von 100 EUR sowie der Freibetrag nach § 11b Abs. 2 S. 1 Nr. 6, Abs. 3 SGB II abzusetzen (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 15. August 2013 - OVG 7 B 4.13 -, Rn. 32, juris; BVerwG, Urteil vom 16. November 2010 - 1 C 21/09 -, Rn. 20, juris).
  • VG Berlin, 30.03.2015 - 19 K 287.13

    Prüfungsmaßstab bei spezialpräventiv motivierter Ausweisung

    Der aufgrund der langjähriger Arbeitslosigkeit des Klägers berechtigten Vermutung des Verlustes eines etwaiges Rechts aus Art. 6 ARB 1/80 mangels fortbestehender Zugehörigkeit zum regulären Arbeitsmarkt (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 15. August 2013 - OVG 7 B 4.13 - Rn 23f., juris) ist der Kläger - was ihm gemäß § 82 Abs. 1 AufenthG oblegen hätte - nicht entgegengetreten.
  • VG Augsburg, 14.01.2014 - Au 1 K 13.1346

    Unzutreffende Verneinung der Voraussetzungen der Art. 6 und 7 ARB 1/80

    Zwar ist in der Rechtsprechung geklärt, dass ein türkischer Arbeitnehmer, der dauerhaft arbeitsunfähig krank ist und dessen Arbeitsaufnahme sich nicht erkennbar abzeichnet, nicht mehr dem regulären Arbeitsmarkt im Sinne der assoziationsrechtlichen Vorschriften angehört (OVG Berlin-Brandenburg, Urt.v. 15.8.2013 - OVG 7 B 4.13 - juris Rn. 25).
  • VG München, 01.10.2013 - M 12 K 13.1739

    Niederlassungserlaubnis; Assoziationsrecht; Erlöschen

    Zeiten langer Arbeitslosigkeit indizieren die mangelnde Zugehörigkeit zum Arbeitsmarkt und können nur durch den Nachweis fortwährender ernsthafter Bemühungen um eine neue Arbeitsstelle widerlegt werden (vgl. OVG Berlin-Brandburg v. 15.08.2013, OVG 7 B 4.13, juris).
  • VG Berlin, 07.07.2016 - 29 K 300.15

    Klage auf Verpflichtung zur Verlängerung einer Aufenthaltserlaubnis;

    Auch insoweit setzt ein Ausnahmefall das Hinzutreten weiterer Umstände voraus, wofür hier, wie oben ausgeführt, nichts erkennbar ist (Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg, Urteil vom 15. August 2013 - OVG 7 B 4.13 -, juris Rn. 36).
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