Rechtsprechung
   OVG Berlin-Brandenburg, 16.05.2017 - 2 S 5.17   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,15652
OVG Berlin-Brandenburg, 16.05.2017 - 2 S 5.17 (https://dejure.org/2017,15652)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 16.05.2017 - 2 S 5.17 (https://dejure.org/2017,15652)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 16. Mai 2017 - 2 S 5.17 (https://dejure.org/2017,15652)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 146 Abs 4 S 6 VwGO, § 4 BauNVO, § 6 BauNVO, § 13 BauNVO, § 50 BImschG
    Nutzungsuntersagung; Wettbüro; offensichtliche Genehmigungsfähigkeit; Funktionslosigkeit des Bebauungsplans; allgemeines Wohngebiet; Wohngebietscharakter; Vorherrschen der Wohnnutzung; Gewerbebetriebe; Trennungsgrundsatz; anschließende Kerngebiete; offensichtliche ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Wann wird eine bauplanerische Festsetzung funktionslos?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Wann tritt eine bauplanerische Baugebietsfestsetzung wegen Funktionslosigkeit außer Kraft? (IBR 2017, 529)

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OVG Berlin-Brandenburg, 05.07.2017 - 10 N 29.16

    Zulassungsantrag; Darlegungsanforderungen; Funktionslosigkeit eines

    7 Eine bauplanerische Festsetzung tritt wegen Funktionslosigkeit erst dann außer Kraft, wenn und soweit die Verhältnisse, auf die sie sich bezieht, in der tatsächlichen Entwicklung einen Zustand erreicht haben, der eine Verwirklichung der Festsetzung auf unabsehbare Zeit ausschließt, und wenn diese Tatsache so offensichtlich ist, dass ein in ihre Fortgeltung gesetztes Vertrauen keinen Schutz verdient (stRspr. BVerwG, Urteil vom 30. Juni 2004 - BVerwG 4 C 3.03 -, juris Rn. 11; Beschluss vom 22. Juli 2013 - BVerwG 7 BN 1.13 -, juris Rn. 6; OVG Bln-Bbg, Beschluss vom 28. September 2016 - OVG 10 N 7.14 -, juris Rn. 13; Beschluss vom 16. Mai 2017- OVG 2 S 5.17 -, juris Rn. 5).

    Davon kann allerdings erst dann die Rede sein, wenn die tatsächlichen Verhältnisse vom Planinhalt so massiv und so offenkundig abweichen, dass der Bebauungsplan insoweit eine städtebauliche Gestaltungsfunktion unmöglich zu erfüllen vermag und die in Rede stehende Festsetzung die Fähigkeit verloren hat, die städtebauliche Entwicklung noch in eine bestimmte Richtung zu steuern (vgl. BVerwG, Beschluss vom 6. Juni 1997 - BVerwG 4 NB 6.97 -, juris Rn. 10; OVG Bln-Bbg, Beschluss vom 16. Mai 2017 - OVG 2 S 5.17 -, juris Rn. 5).

  • VG Cottbus, 19.09.2017 - 3 K 280/15

    Bauplanungs-, Bauordnungs- und Städtebauförderungsrecht

    In einer jüngeren Entscheidung führt das OVG Berlin-Brandenburg (Beschluss vom 16. Mai 2017 - OVG 2 S 5.17 -, juris Rn. 5) zudem aus:.
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