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   OVG Berlin-Brandenburg, 16.06.2008 - 2 S 34.08   

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https://dejure.org/2008,7698
OVG Berlin-Brandenburg, 16.06.2008 - 2 S 34.08 (https://dejure.org/2008,7698)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 16.06.2008 - 2 S 34.08 (https://dejure.org/2008,7698)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 16. Juni 2008 - 2 S 34.08 (https://dejure.org/2008,7698)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 2 Abs 1 Nr 2 BauO BB, § 55 Abs 10 Nr 4 BauO BB, § 73 Abs 3 BauO BB, § 80 Abs 3 VwGO

  • Judicialis

    Begründungserfordernis für Anordnung der sofortigen Vollziehung; Vorbildwirkung; Nutzungsuntersagung; formelle Illegalität; Lagerplatz; grundflächenabhängige Genehmigungsbedürftigkeit; bürgerlichrechtlicher Grundstücksbegriff; Grundflächenbegriff des § 55 Abs. 10 Nr.

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Genehmigungsbedürftigkeit von Lagerplätzen i. S. d. § 55 Abs. 10 Nr. 4 Brandenburgische Bauordnung (BbgBO) bei einer Größe der Grundfläche von 200 m²; Durchsetzung der Nutzungsuntersagung durch eine nachträgliche Duldungsverfügung gegen den Nutzer

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Genehmigungsbedürftigkeit von Lagerplätzen i. S. d. § 55 Abs. 10 Nr. 4 Brandenburgische Bauordnung ( BbgBO ) bei einer Größe der Grundfläche von 200 m²; Durchsetzung der Nutzungsuntersagung durch eine nachträgliche Duldungsverfügung gegen den Nutzer

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2009, 98
  • BauR 2008, 1445
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • OVG Berlin-Brandenburg, 30.09.2010 - 2 A 22.08

    Bebauungsplan; Normenkontrolle; Rechtsschutzbedürfnis; Abwägungsausfall;

    Nach § 20 Abs. 2 BauNVO i.V.m. § 19 Abs. 3 BauNVO ist räumliche Bezugsgröße für die Geschossfläche das Baugrundstück, welches grundsätzlich identisch ist mit dem Grundstück im grundbuchrechtlichen Sinn (vgl. BVerwG, Beschluss vom 30. November 2000 - 4 BN 57.00 -, juris; Urteil vom 14. Februar 1991 - 4 C 51.87 -, BVerwGE 88, 24; Beschluss des Senats vom 16. Juni 2008 - OVG 2 S 34.08 - m.w.N., juris).

    Für die Annahme einer solchen Ausnahme könnte hier sprechen, dass die beiden Buchgrundstücke demselben Eigentümer gehören, dass sie wegen der bei Festsetzung des Bebauungsplans bereits realisierten Bebauung mit nur einem Gebäude (Hochhaus an der Ecke S./E. Straße), welches die Grundfläche beider Grundstücke überdeckt, eine wirtschaftliche Einheit bilden und dass eine künftige Trennung bei gewöhnlichem Lauf der Dinge als ausgeschlossen erscheint (vgl. Beschluss des Senats vom 16. Juni 2008 - OVG 2 S 34.08 - m.w.N.).

  • OVG Sachsen-Anhalt, 16.06.2010 - 2 L 296/08

    Abschlusserklärung nach § 163 BauGB

    So kann etwa dann, wenn mehrere in einer Hand befindliche Grundstücke aufgrund ihrer Größe, ihres Zuschnitts, ihrer Zweckbestimmung und ihrer Lage zueinander eine wirtschaftliche Einheit bilden, auch eine andere Sichtweise in Betracht kommen, wenn eine künftige Trennung bei gewöhnlichem Verlauf der Dinge ausgeschlossen erscheint (vgl. OVG BBg, Beschl. v. 16.06.2008 - 2 S 34.08 -, BauR 2008, 1445; SaarlOVG, Urt. v. 29.09.1977 - II R 61/77 -, BRS 32 Nr. 150).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 15.03.2012 - 2 A 20.09

    Bebauungsplan; Normenkontrolle; Sondergebiete; Sportanlagen; Freibad; öffentliche

    Dies gilt insbesondere dort, wo das Wort (Bau)Grundstück verwendet wird, so dass grundsätzlich vom bürgerlich-rechtlichen Grundstücksbegriff, d.h. vom Begriff des Buchgrundstücks auszugehen ist (vgl. Beschluss des Senats vom 16. Juni 2008 - OVG 2 S 34.08 -, NVwZ-RR 2009, 98; Urteil des Senats vom 30. September 2010 - OVG 2 A 22.08 -, juris, m.w.N.).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 15.03.2012 - 2 A 23.09

    Redaktionelle Berichtigungen im Rahmen der Ausfertigung eines Bebauungsplans

    Dies gilt insbesondere dort, wo das Wort (Bau)Grundstück verwendet wird, so dass grundsätzlich vom bürgerlich-rechtlichen Grundstücksbegriff, d.h. vom Begriff des Buchgrundstücks auszugehen ist (vgl. Beschluss des Senats vom 16. Juni 2008 - OVG 2 S 34.08 -, NVwZ-RR 2009, 98; Urteil des Senats vom 30. September 2010 - OVG 2 A 22.08 -, juris, m.w.N.).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 09.09.2016 - 2 A 23.15

    Normenkontrollantrag gegen den Textbebauungsplan Birkenwerder

    Ausnahmen sind nur dort geboten, wo bei Verwendung des grundbuchrechtlichen Begriffs die Gefahr entsteht, dass der Sinn einer bestimmten bodenrechtlichen Regelung handgreiflich verfehlt wird (vgl. BVerwG, Beschluss vom 30. November 2000 - 4 BN 57.00 - juris, Rz. 6; BVerwG, Urteil vom 14. Februar 1991 - 4 C 51.87 - juris, Rz. 26; Senat, Beschluss vom 16. Juni 2008 - OVG 2 S 34.08 -, NVwZ-RR 2009, 98; Urteil vom 30. September 2010 - OVG 2 A 22.08 -, juris, m.w.N.).
  • OVG Schleswig-Holstein, 16.01.2018 - 1 MB 22/17

    Bauaufsichtliches Einschreiten - Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden

    So kann insbesondere dann, wenn mehrere, in einer Hand befindliche Grundstücke aufgrund ihrer Größe, ihres Zuschnitts, ihrer Zweckbestimmung und ihrer Lage zueinander eine (wirtschaftliche) Einheit bilden, auch eine andere Sichtweise in Betracht kommen (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 16.08.2008 - OVG 2 S 34.08 -, juris [Rn. 6 ] m.w.N.).
  • VG Potsdam, 09.01.2017 - 4 K 460/15

    Untersagung der Nutzung eines Fläche als Lagerplatz; Zwangsgeldfestsetzung wegen

    All dies rechtfertigt, den mehr als 200 m 2 großen Lagerplatz als bauliche Anlage insgesamt in den Blick zu nehmen (vgl. Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 16. Juni 2008 - 2 S 34.08 -, BauR 2008, 1445; Verwaltungsgericht Potsdam, Beschluss vom 8. Februar 2008 - 4 L 165/07 -).
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