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   OVG Berlin-Brandenburg, 16.09.2009 - 11 B 17.08   

Volltextveröffentlichungen (3)

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  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    Art 9 Abs 3 EinigVtr, Art 6 § 6 Nr 1 URaG, Art 8 § 3 Abs 2 URaG, KultG, NatSchutzV
    Biosphärenreservat Schorfheide-Chorin; Voranbau von 2000 Douglasien/ha unter vorhandenem Kiefernschirm; Wirksamkeit der Biosphärenreservatsverordnung Schorfheide-Chorin; wirksamer Erlass durch Ministerrat der DDR; wirksame Überleitung durch Einigungsvertrag; Pflege- und Entwicklungsplan; Wiederaufforstungsverbot mit nichtheimischen Baumarten; Veränderung des Landschaftsbildes; ordnungsgemäße naturnahe forstwirtschaftliche Bodennutzung

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (8)  

  • OVG Berlin-Brandenburg, 25.01.2018 - 11 B 1.17

    Landschaftsschutzgebietsverordnung "Müggelspree - Löcknitzer Wald- und

    Das Schutzgut des Landschaftsbildes wird maßgeblich durch die mit dem Auge wahrnehmbaren Zusammenhänge von einzelnen Landschaftselementen bestimmt (Urteile des Senates vom 4. April 2017, a.a.O., juris Rn. 40, und vom 16. September 2009 - OVG 11 B 17.08 -, juris Rn. 61; Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg, Beschluss vom 11. Januar 2006 - 5 S 2225/05 -, juris Rn. 8).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 04.04.2017 - 11 B 3.16

    Biosphärenreservat Schorfheide-Chorin; Erstaufforstung mit heimischen Baumarten;

    Die Biosphärenreservatsverordnung Schorfheide-Chorin wurde vom Ministerrat der früheren DDR erlassen und gilt gemäß Art. 9 des Einigungsvertrages als Landesrecht fort (VerfGH Brandenburg, Beschluss vom 27. Mai 2011 - VerfGH 20/10 - juris, Rn. 19, 22; BVerwG, Beschluss vom 9. Februar 2010 - 7 B 41/09 - juris, Rn. 8; Senatsurteil vom 16. September 2009 - OVG 11 B 17.08 - juris, Leitsatz 2, Rn. 17 ff.).
  • VG Cottbus, 27.06.2018 - 3 K 1608/16

    Bauplanungs-, Bauordnungs- und Städtebauförderungsrecht

    der ehemaligen DDR Nr. 1473 geändert durch Artikel 2 der Verordnung vom 19. Mai 2014, GVBl. II Nr. 28, die als Rechtsverordnung wirksam übergeleitet wurde und als Landesrecht weiter gilt (vgl. zur Biosphärenreservats-Verordnung Schorfheide-Chorin, OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 16. September 2009 - 11 B 17.08 -), ist es verboten, bauliche Maßnahmen ohne Zustimmung der Reservatsverwaltung durchzuführen, wobei die Genehmigung zu erteilen ist, wenn das bauliche Vorhaben mit dem Schutzzweck nach § 3 der Verordnung vereinbar ist und das Landschaftsbild nicht beeinträchtigt wird.
  • VG Cottbus, 09.08.2018 - 3 K 171/17

    Bauplanungs-, Bauordnungs- und Städtebauförderungsrecht

    der ehemaligen DDR Nr. 1473, die als Rechtsverordnung wirksam übergeleitet wurde und als Landesrecht weiter gilt (vgl. zur Biosphärenreservats-Verordnung Schorfheide-Chorin, OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 16. September 2009 - 11 B 17.08 -), ist es verboten, bauliche Maßnahmen ohne Zustimmung der Reservatsverwaltung durchzuführen, wobei die Genehmigung zu erteilen ist, wenn das bauliche Vorhaben mit dem Schutzzweck nach § 3 der Verordnung vereinbar ist und das Landschaftsbild nicht beeinträchtigt wird.
  • VG Frankfurt/Oder, 05.11.2012 - 7 L 66/12

    Bauplanungs-, Bauordnungs- und Städtebauförderungsrecht

    Zum einen verkennt die Antragstellerseite, dass das betreffende Normsetzungsverfahren nicht an den nach der Rechtsprechung für die Bundesrepublik Deutschland gültigen Anforderungen zu messen ist (vgl. Oberverwaltungsgerichts Berlin - Brandenburg, Urteil vom 16. September 2009 - OVG 11 B 17.08 -, zitiert nach juris, zur Biosphärenreservatsverordnung Schorfheide-Chorin; bestätigt durch Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 9. Februar 2010 - 7 B 41/09 -, zitiert nach juris).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 02.02.2012 - 11 S 29.10

    Prunus serotina; invasiver Charakter; Pflanzung; Aussaat; Eingriff in Natur und

    Die anzustellende Prognose, wie sich die erfolgten und geplanten Maßnahmen zum "Waldumbau" des Antragstellers auf Leistungs- und Funktionsfähigkeit des Naturhaushaltes auswirken können, muss dabei in zeitlicher Hinsicht nicht nur das absehbare Angehen des Samens und das Wachsen der gepflanzten Bäume nebst ihres Wurzelwerks, sondern mindestens auch ihre Fruktifikationsphase abdecken (vgl. Urteil des Senats vom 16. September 2009 - OVG 11 B 17.08 -, juris Rz. 61; ebenfalls auf den bei natürlichem Wachstum zu erwartenden späteren Zustand abstellend: VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 15. März 1995 - 5 S 1867/94 -, juris Rz. 19).
  • VG Frankfurt/Oder, 20.04.2010 - 5 L 273/09

    Hinreichende Bestimmtheit einer Verfügung; fremdländische Gehölzart; Prunus

    Das Oberverwaltungsgericht hat hierzu in seinem Urteil 11 B 17.08 vom 16. September 2009 ausgeführt:.
  • VG Frankfurt/Oder, 03.04.2012 - 5 L 412/11

    Naturschutzrecht, Landschaftsschutzrecht einschl. Artenschutzrecht

    Die errichteten Zäune sind illegal, da sie gegen ein in § 6 Abs. 1 Ziffer 1 1. Halbsatz der Verordnung über die Festsetzung von Naturschutzgebieten und einem Landschaftsschutzgebiet von zentraler Bedeutung mit der Gesamtbezeichnung Biosphärenreservat Schorfheide - Chorin (Biosphärenreservatsverordnung) (vgl. zur Gültigkeit der Biosphärenreservatsverordnung: OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 16. September 2009, - OVG 11 B 17.08 -, NuR 864; BVerwG, Beschluss vom 09. Februar 2010, - 7 B 41/09 -, juris) normiertes Verbot verstoßen.
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