Rechtsprechung
   OVG Berlin-Brandenburg, 16.12.2015 - 6 N 75.15   

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https://dejure.org/2015,40972
OVG Berlin-Brandenburg, 16.12.2015 - 6 N 75.15 (https://dejure.org/2015,40972)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 16.12.2015 - 6 N 75.15 (https://dejure.org/2015,40972)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 16. Dezember 2015 - 6 N 75.15 (https://dejure.org/2015,40972)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 86 Abs 3 VwGO, § 123 Abs 2 Nr 1 VwGO, § 123 Abs 2 Nr 3 VwGO, § 123 Abs 2 Nr 5 VwGO, § 59 Abs 1 VwVfG
    Städtebauliche Rahmenvereinbarung; Wirksamkeit; Feststellungsklage; Antrag auf Zulassung der Berufung; ernstliche Richtigkeitszweifel; Ergebnisrichtigkeit; wirksames Zustandekommen; Anfechtung wegen arglistiger Täuschung; Täuschung durch Unterlassen; Aufklärungspflicht; Anfechtungsfrist; Anfechtungserklärung; grundsätzliche Bedeutung; Darlegungsanforderungen; Verfahrensfehler; Hinweispflicht des Gerichts; Entscheidungserheblichkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...

  • OVG Berlin-Brandenburg, 18.07.2016 - 2 A 13.14

    Normenkontrollantrag; Entwicklungssatzung; Antragsbefugnis von Käuferinnen von

    Nach dem Abschluss der Kaufverträge im Jahre 2007 hatte sie Kontakte mit den Vertretern der Antragstellerinnen aufgenommen und mit diesen im September 2008 eine städtebauliche Rahmenvereinbarung getroffen, sich davon aber wieder gelöst, nachdem sich gezeigt hatte, dass die Antragstellerinnen nicht (mehr) mit der dänischen T...-Gruppe als Investor verbunden waren (vgl. Urteil des VG Potsdam vom 6. Januar 2014 - 4 K 2174/11 - Beschlüsse des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg vom 16. Dezember 2015 - OVG 6 N 75.15 - und vom 15. März 2016 - 6 RN 1.16 -).
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