Rechtsprechung
   OVG Berlin-Brandenburg, 17.04.2015 - 3 K 40.14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,9853
OVG Berlin-Brandenburg, 17.04.2015 - 3 K 40.14 (https://dejure.org/2015,9853)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 17.04.2015 - 3 K 40.14 (https://dejure.org/2015,9853)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 17. April 2015 - 3 K 40.14 (https://dejure.org/2015,9853)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,9853) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anforderungen an die Personalkostenzuschussgewährung und die finanzielle Förderung einer Kindertagesstätte

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2015, 680
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • VG Cottbus, 20.02.2019 - 3 L 16/19

    Einstweiliger Rechtsschutz im Kindergartenrecht

    Es handelt sich auch nicht um eine Erstattungsstreitigkeit zwischen Sozialleistungsträgern im Sinne des § 188 S. 2, 2. Halbsatz VwGO, für die kennzeichnend ist, dass dem nach der Rechtsordnung nicht oder nur nachrangig zuständigen Leistungsträger Leistungen erstattet werden, die er an Stelle des vorrangig verpflichteten Leistungsträgers an einen Dritten erbracht hat (vgl. zur Gerichtskostenfreiheit eines Rechtsstreits über Zuschüsse zu den Kosten des pädagogisch notwendigen Personals nach § 16 Abs. 2 KitaG: OVG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 17. April 2015 - OVG 3 K 40.14 - juris, Rn. 4 f; zu § 16 Abs. 5 KitaG: VG Frankfurt/Oder, Urt. v. 19. Juni 2013 - 6 K 1008/10 - juris, Rn. 64 f.).
  • VG Minden, 17.08.2018 - 6 K 4480/16
    vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 17. April 2015 - OVG 3 K 40.14 -, juris, Rdn. 5; OVG Sachsen, Beschluss vom 2. November 2007 - 5 BS 380/07 -, juris, Rdn. 2; Hug, in: Kopp/Schenke, Verwaltungsgerichtsordnung, Kommentar, 24. Auflage 2018, § 188 Rdn. 3.
  • VG Trier, 06.07.2015 - 5 K 797/15

    Gerichtskostenpflichtigkeit einer auf die Gewährung von Zuwendungen aus dem

    OVG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 17.4.2015 - OVG 3 K 40.14 .
  • VG Minden, 17.08.2018 - 6 K 2801/16
    vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 17. April 2015 - OVG 3 K 40.14 -, juris, Rdn. 5; OVG Sachsen, Beschluss vom 2. November 2007 - 5 BS 380/07 -, juris, Rdn. 2; Hug, in: Kopp/Schenke, Verwaltungsgerichtsordnung, Kommentar, 24. Auflage 2018, § 188 Rdn. 3.
  • VG Schwerin, 21.10.2015 - 6 A 275/13

    Anerkenntnisurteil im Verwaltungsprozess und Zuziehungsbeschluss

    Die Gerichtskostenfreiheit ergibt sich aus § 188 Satz 2 VwGO, weil diese Vorschrift grundsätzlich alle Streitigkeiten nach dem SGB VIII umfasst, sofern sie dem Bereich der Fürsorge im weitesten Sinne zugeordnet werden können, einschließlich die finanzielle Förderung von Einrichtungen (OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 17. April 2015 - OVG 3 K 40.14 -, Rn. 5, juris) und hier eine solche Streitigkeit vorliegt.
  • VG Frankfurt/Oder, 03.04.2017 - 6 K 1784/15

    Kinder- und Jugendhilfe- sowie Jugendförderungsrecht

    Es lässt sich nicht mehr dem weit verstandenen Bereich der Fürsorge zuordnen (zu dieser Voraussetzung vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 17. April 2015 - OVG 3 K 40.14 -, juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht