Rechtsprechung
   OVG Berlin-Brandenburg, 17.10.2006 - 11 S 29.06   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,22794
OVG Berlin-Brandenburg, 17.10.2006 - 11 S 29.06 (https://dejure.org/2006,22794)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 17.10.2006 - 11 S 29.06 (https://dejure.org/2006,22794)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 17. Januar 2006 - 11 S 29.06 (https://dejure.org/2006,22794)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Allein auf § 31 Abs. 1 und § 31 Abs. 2 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) gestützter Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis; Ausweisung und Abschiebung eines türkischen Staatsangehörigen wegen falscher Angaben über das Bestehen einer ehelichen Lebensgemeinschaft; Das Wohl eines mit dem Ehegatten in familiärer Lebensgemeinschaft lebenden Kindes als schutzwürdiger Belang im Sinne des AufenthG; Erforderlichkeit eines Zusammenhangs zwischen der Rückkehrverpflichtung und der Auflösung der ehelichen Lebensgemeinschaft; Anwendungsberich des § 31 Abs. 1 AufenthG bei Nichtbestehen einer ehelichen Lebensgemeinschaft zwischen dem Antragsteller und seiner damaligen Ehefrau nach dessen Wiedereinreise; Die Beziehung des nichtsorgeberechtigten nichtdeutschen Vaters zu seinem Kind als von Art. 6 Abs. 1 GG umfasst; Regemäßige Kennzeichnung der familiären Lebensgemeinschaft durch eine gemeinsame Lebensführung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VG Frankfurt/Oder, 09.05.2008 - 5 L 282/07

    D (A), Abschiebungshindernis, inlandsbezogene Vollstreckungshindernisse, Schutz

    Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Beschluss vom 8. Dezember 2005 (2 BvR 1001/04 -, juris Rdnrn. 20 ff. vgl. hierzu auch Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 17. Oktober 2006 - OVG 11 S 29.06) ausgeführt:.

    Eine unter dem Schutz von Art. 6 GG stehende Eltern-Kind-Gemeinschaft kann vielmehr auch außerhalb einer Hausgemeinschaft gelebt werden (BVerfG, Beschluss vom 30. Januar 2002 - 2 BvR 231/00 -, Juris; vgl. auch den bereits zitierten Beschluss des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg vom 17. Oktober 2006, a. a. O.).

  • VG Frankfurt/Oder, 04.03.2008 - 5 L 182/07

    Duldungsanspruch eines Ausländers im Spannungsfeld zwischen familiärer

    Der Schutz des Art. 6 Abs. 1 in Verbindung mit Abs. 2 GG gilt der Familie als Lebens- und Erziehungsgemeinschaft; in der Familie und der elterlichen Erziehung findet die leibliche und seelische Entwicklung des Kindes eine wesentliche Grundlage (BVerfGE 80, 81 ff.; BVerfG, Beschluss vom 8. Dezember 2005 - 2 BvR 1001/04 -, Juris; vgl. hierzu auch Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 17. Oktober 2006 - OVG 11 S 29.06).

    Eine unter dem Schutz von Art. 6 GG stehende Eltern-Kind-Gemeinschaft kann vielmehr auch außerhalb einer Hausgemeinschaft gelebt werden (BVerfG, Beschluss vom 30. Januar 2002 - 2 BvR 231/00 -, Juris; vgl. auch den bereits zitierten Beschluss des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg vom 17. Oktober 2006, a. a. O.).

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