Rechtsprechung
   OVG Berlin-Brandenburg, 18.01.2006 - 2 A 7.05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,7268
OVG Berlin-Brandenburg, 18.01.2006 - 2 A 7.05 (https://dejure.org/2006,7268)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 18.01.2006 - 2 A 7.05 (https://dejure.org/2006,7268)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 18. Januar 2006 - 2 A 7.05 (https://dejure.org/2006,7268)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Judicialis

    Normenkontrolle (erfolglos); Bebauungspläne; isolierte Straßenplanung; Antragsbefugnis; Rechtsschutzbedürfnis; Planrechtfertigung; Abwägung; (kein) Abwägungsausfall wegen Vorab-Bindung des Plangebers; (kein) Abwägungsdefizit; Trassenauswahl; "Grobanalyse";

  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an die Durchführung eines Normenkontrollverfahrens; Voraussetzungen für die Rechtmäßigkeit eines Bebauungsplans über die Festsetzung eines Straßenkörpers als öffentliche Verkehrsfläche; Beeinträchtigung von sich unmittelbar im Einwirkungsbereich des durch ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • berlin.de (Pressemitteilung)

    Normenkontrollanträge zur Straßenplanung in Oranienburg erfolglos

  • lvhm.de (Kurzinformation)

    Bebauungspläne der Stadt Oranienburg für Verbindungsstraße zur B 96 neu sind rechtmäßig


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • berlin.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Anbindung der Ortsumfahrung (B 96 - neu -) an das Stadtzentrum von Oranienburg

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (8)

  • OVG Berlin-Brandenburg, 11.10.2007 - 2 A 7.06

    Bebauungsplan Verlängerung der Französischen Straße

    Kommt den Belangen des Verkehrs (§ 1 Abs. 5 Satz 2 Nr. 8 BauGB a.F.) im konkreten Einzelfall eine besondere Bedeutung zu, kann auch ein Bebauungsplan, der sich in der Festsetzung von Verkehrsflächen erschöpft (so genannte isolierte Straßenplanung), für die städtebauliche Entwicklung und Ordnung erforderlich sein (vgl. Urteil des Senats vom 18. Januar 2006 - OVG 2 A 7.05 - m.w.N.).

    Die Überschreitung der Schwelle hat jedoch nicht zur Folge, dass die Planung zwingend einen entsprechenden planerischen Ausgleich schaffen muss (vgl. Urteil des Senats vom 18. Januar 2006 - OVG 2 A 7.05 -).

    Dass die passiven Lärmschutzmaßnahmen nicht im einzelnen im Bebauungsplan festgesetzt wurden, ist ebenfalls nicht zu beanstanden, denn die Konfliktbewältigung ist bei passiven Lärmschutz außerhalb des Planungsverfahrens dadurch sichergestellt, dass § 42 BImSchG unmittelbar Anwendung findet mit der Folge, das Lärmbetroffene direkt aus dieser Norm einen Anspruch haben und geltend machen können (vgl. BayVGH, Urteil vom 29. Juni 2006, NVwZ-RR 2007, 161, 165; Senatsurteil vom 18. Januar 2006 - 2 A 7.05).

  • OVG Berlin-Brandenburg, 14.02.2006 - 2 A 16.05

    Normenkontrolle (Stattgabe); Bebauungsplan; Bekanntmachung (falsche

    Das Absehen von einer an sich gebotenen Konfliktbewältigung auf der Ebene der Planung ist nur dann abwägungsfehlerfrei, wenn die Durchführung der als notwendig erkannten Konfliktlösungsmaßnahmen zumindest außerhalb des Planungsverfahrens auf der Stufe der Verwirklichung der Planung sichergestellt ist (vgl. VGH BW, Urteil vom 8. November 2001, BRS 64 Nr. 8; OVG Bln-Bbg, Urteil vom 18. Januar 2006 - OVG 2 A 7.05 -).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 23.02.2011 - 8 C 10696/10

    Bebauungsplan "Gundheimer Gasse" in Bad Dürkheim-Ungstein nunmehr wirksam

    In Rechtsprechung und Literatur besteht Einigkeit darin, dass verkehrslenkende Maßnahmen oder Maßnahmen der Verkehrssicherung, wie zum Beispiel Geschwindigkeitsbegrenzungen, nicht Gegenstand der Festsetzung von Verkehrsflächen nach § 9 Abs. 1 Nr. 11 BauGB sein können (vgl. z.B. OVG RP, Urteil vom 14. November 1990 - 10 C 10236/90.OVG -, NVwZ-RR 1992, S. 342, 342 f.; OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 18. Januar 2006 - OVG 2 A 7.05 -, juris, Rn. 58 f.; Spannowsky/Baumann, in: Spannowsky/Uechtritz, BauGB, 1. A. 2009, § 9, Rn. 43.1; Söfker, in: Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger, BauGB, § 9, Stand 1/05, Rn. 105).

    Halbsatz BauGB (vgl. OVG RP, Urteil vom 14. November 1990, a.a.O.) oder als "sonstige Vorkehrung zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen" gemäß § 9 Abs. 1 Nr. 24 BauGB festgesetzt werden (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 18. Januar 2006, a.a.O., Rn. 49).

  • VGH Bayern, 21.07.2009 - 1 B 06.517

    Verpflichtungsklage; Fortsetzungsfeststellungsklage; Sachbescheidungsinteresse

    Diese von der Rechtsprechung für die Fachplanung entwickelten Grundsätze gelten für eine Straßenplanung durch Bebauungsplan entsprechend (OVG BB vom 18.1.2006 - 2 A 7.05 - juris RdNr. 37; VGH BW vom 11.7.1995 UPR 1996, 115; vgl. auch BayVGH vom 24.5.2005 BayVBl 2007, 564).

    Bei einer Straßenplanung durch Bebauungsplan gilt nichts anderes (BayVGH vom 15.1.2003 - 26 N 00.3510 - juris; OVG BB vom 18.1.2006 - 2 A 7.05 - juris).

  • OVG Sachsen, 24.04.2007 - 1 D 12/05

    Normenkontrolle; Festsetzungsfindungsverbot; Einfacher Bebauungsplan; Wohnnutzung

    Das Rechtsschutzinteresse für einen Antrag auf gerichtlichen Rechtsschutz fehlt nur, wenn die Inanspruchnahme des Gerichts für den Antragsteller nutzlos erscheint, weil er mit der begehrten gerichtlichen Entscheidung seine derzeitige Rechtsstellung nicht verbessern kann (vgl. BVerwG, Beschl. v. 11.2.2004, BauR 2004, 1264; BayVGH, Beschl. v. 9.3.2006 - 1 NE 05.2570 - OVG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 18.1.2006 - 2 A 7.05 -).

    Im Übrigen kann die Festsetzung des Gehrechtes auch Grundlage für eine spätere Enteignung sein (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 18.1.2006 - 2 A 7.05 - Gierke in: Brügelmann, aaO, § 9 RdNr. 388).

  • VGH Bayern, 14.08.2008 - 1 N 06.2623

    Normenkontrolle; Straßenbebauungsplan; Erforderlichkeit der Planung;

    Bei einer Straßenplanung durch Bebauungsplan gilt nichts anderes (BayVGH vom 15.1.2003 - 26 N 00.3510 - juris; OVG BB vom 18.1.2006 - 2 A 7.05 - juris).
  • OVG Thüringen, 21.09.2011 - 1 N 750/06

    Ausfertigung eines Bebauungsplans

    Diese Überlegungen sind aber rechtlich nicht haltbar und rechtfertigen es nicht, die Interessen der Antragstellerin, insbesondere ihre privaten Eigentümerinteressen als Bergwerkseigentümerin und ihr Interesse an der Sicherung von Rohstoffvorkommen, die bei der Abwägung zu berücksichtigende Belange darstellen, bei der Abwägung außer Acht zu lassen (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 18.01.2006 - OVG 2 A 7.05 - OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 18.12.2009 - 7 D 124/07.NE und 7 D 128/08.NE -).
  • VGH Hessen, 25.08.2011 - 4 C 419/10

    "Erforderlich" im Sinne von § 1 Abs 3 BauGB; Verletzung des Abwägungsgebots;

    Für die Trassenwahl ist entscheidend, dass der Plangeber alle abwägungserheblichen Belange berücksichtigt hat und auch im Rahmen der "Grobanalyse" nicht von erkennbar unzureichenden oder unzutreffenden Annahmen ausgeht, sofern diese bei der vergleichenden Prüfung der von den möglichen Varianten jeweils berührten öffentlichen und privaten Belangen von Bedeutung sind (OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 18.01.2006 - OVG 2 A 7.05 - OVGE BE 1-34).
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