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   OVG Berlin-Brandenburg, 18.01.2013 - 7 S 11.13   

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https://dejure.org/2013,1730
OVG Berlin-Brandenburg, 18.01.2013 - 7 S 11.13 (https://dejure.org/2013,1730)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 18.01.2013 - 7 S 11.13 (https://dejure.org/2013,1730)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 18. Januar 2013 - 7 S 11.13 (https://dejure.org/2013,1730)
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Volltextveröffentlichungen (3)

 
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Wird zitiert von ... (12)

  • VG Berlin, 25.02.2015 - 24 K 14.15

    Direktabschiebung eines ausreisepflichtigen Ausländers ohne richterliche

    Nach der Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg (OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 18. Januar 2013 - OVG 7 S 11.13 -, juris, Rz. 12), der die Kammer folgt, ist die Ausländerbehörde von Amts wegen verpflichtet, aus dem Gesundheitszustand des Ausländers folgende Abschiebungshindernisse in jedem Stadium der Durchführung der Abschiebung zu beachten, und hat gegebenenfalls durch ein vorübergehendes Absehen von der Abschiebung oder durch eine entsprechende tatsächliche Gestaltung der Abschiebung die notwendigen Vorkehrungen zu treffen (BVerfG, Beschl. v. 16.04.2002 - 2 BvR 553/02 -, juris; Beschl. v. 26.02.1998 - 2 BvR 185/98 -, InfAuslR 1998, 241).
  • VG Stuttgart, 14.03.2017 - A 11 K 7407/16

    Frist zu Stellung eines Asylfolgeantrags bei Konversion; Anforderungen an den

    Sind aber die verschiedenen Schilderungen des Klägers zu den Ereignissen im Iran insgesamt als unglaubhaft anzusehen, so entfällt gleichzeitig die Grundlage für die attestierte posttraumatische Belastungsstörung (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 18.01.2013 - OVG 7 S 11.13 - juris -).
  • VGH Bayern, 29.07.2014 - 10 CE 14.1523

    Untertauchen des Ausländers; Rechtsschutzbedürfnis; Anordnungsgrund;

    Reiseunfähigkeit im weiteren Sinne liegt dann vor, wenn die Abschiebung als solche außerhalb des Transportvorgangs eine erhebliche konkrete Gesundheitsgefahr für den Ausländer bewirkt (BayVGH, B.v. 18.10.2013 - 10 CE 13.1890 - juris Rn. 20; OVG Berlin-Brandenburg, B.v. 18.10.2013 - OVG 7 S 11.13 - juris Rn. 12).
  • VG Berlin, 25.01.2016 - 34 K 181.15

    Abschiebung eines Asylsuchenden in einen sicheren Drittstaat; Italien als

    Reiseunfähigkeit im weiteren Sinne liegt dann vor, wenn die Abschiebung als solche außerhalb des Transportvorgangs eine erhebliche konkrete Gesundheitsgefahr für den Ausländer bewirkt (vgl. BVerfG, Nichtannahmebeschluss vom 17. September 2014 - 2 BvR 732/14 -, bei juris Rn. 13; OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 18. Januar 2013 - OVG 7 S 11.13 -, bei juris Rn. 12).
  • VG Bayreuth, 04.11.2014 - B 3 E 14.734

    Anforderungen an ein Attest für Reiseunfähigkeit

    Reiseunfähigkeit im weiteren Sinne liegt dann vor, wenn die Abschiebung als solche außerhalb des Transportvorgangs eine erhebliche konkrete Gesundheitsgefahr für den Ausländer bewirkt (BayVGH, B. v. 29.07.2014, 10 CE 14.1523 juris Rn. 21; B. v. 18.10.2013 - 10 CE 13.1890 - juris Rn. 20; OVG Berlin-Brandenburg, B. v. 18.10.2013 - OVG 7 S 11.13 - juris R.12).
  • VG Berlin, 22.01.2016 - 23 K 399.14

    Anordnung einer Abschiebung nach Bulgarien

    Der Kläger hat nicht substantiiert dargelegt, er sei zum gegenwärtigen Zeitpunkt wegen einer psychischen Erkrankung reiseunfähig (im engeren oder weiteren Sinne, vgl. hierzu BVerfG, Beschluss vom 17. September 2014 - 2 BvR 1795.14 -, juris Rn. 11; ferner OVG Berlin-Brandenburg, Beschlüsse vom 25. März 2014 - OVG 2 S 18.14 -, juris Rn. 7, vom 29. Oktober 2013 - OVG 12 S 106.13 -, juris Rn. 10, und vom 18. Januar 2013 - OVG 7 S 11.13 -, juris Rn. 12 - jeweils m.w.N.).
  • VG Bayreuth, 04.11.2014 - B 3 E 14.735

    Anforderungen an ein Attest für Reiseunfähigkeit

    Reiseunfähigkeit im weiteren Sinne liegt dann vor, wenn die Abschiebung als solche außerhalb des Transportvorgangs eine erhebliche konkrete Gesundheitsgefahr für den Ausländer bewirkt (BayVGH, B. v. 29.07.2014, 10 CE 14.1523 juris Rn. 21; B. v. 18.10.2013 - 10 CE 13.1890 - juris Rn. 20; OVG Berlin-Brandenburg, B. v. 18.10.2013 - OVG 7 S 11.13 - juris R.12).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 19.12.2013 - 7 S 104.13

    Vietnam; Untersagung der Abschiebung; Abschiebungshindernis; angeblich leiblicher

    Darüber hinaus ist aber auch nichts dafür ersichtlich, dass der Antragsgegner im Falle hinreichender sowie aktueller Glaubhaftmachung eines ernsthaften Gesundheitsrisikos für den Antragsteller nicht die erforderlichen Sicherungsvorkehrungen treffen wird, wie sie im Beschluss des OVG Sachsen-Anhalt vom 20. Juni 2011 - OVG 2 M 38.11 - (juris Rz. 5) genannt und dem Antragsgegner aus den Beschlüssen des 7. Senats vom 18. Januar 2013 - OVG 7 S 11.13 - (juris Rz. 11 ff.) und des 11. Senats vom 25. August 2011 - 11 S 49.11 - (juris Rz. 7 f.) hinreichend bekannt sind.
  • VG Bayreuth, 17.12.2015 - B 3 E 15.972

    Subsidiärer Schutz im Dublin-Verfahren

    Reiseunfähigkeit im weiteren Sinne liegt dann vor, wenn die Abschiebung als solche außerhalb des Transportvorgangs eine erhebliche konkrete Gesundheitsgefahr für den Ausländer bewirkt (BayVGH, B. v. 29.07.2014, 10 CE 14.1523 juris Rn. 21; B. v. 18.10.2013 - 10 CE 13.1890 - juris Rn. 20; OVG Berlin-Brandenburg, B. v. 18.10.2013 - OVG 7 S 11.13 - juris R.12).
  • VG Berlin, 05.05.2015 - 19 L 377.14

    Aufenthaltsbeendigung bei behaupteter depressiver Stimmungslage mit suizidaler

    Zu den Anforderungen solcher Vorkehrungen hat das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg im Beschluss vom 18. Januar 2013 - OVG 7 S 11.13 - juris, Rn. 11ff. im Rahmen der Prüfung eines Anspruchs auf Aussetzung der Abschiebung (§ 60a AufenthG) Folgendes ausgeführt:.
  • VG Bayreuth, 10.12.2014 - B 4 K 14.656

    Duldung; Reisefähigkeit; fachärztliches Attest

  • AG Iserlohn, 15.09.2015 - 40 C 155/15
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