Rechtsprechung
   OVG Berlin-Brandenburg, 18.12.2014 - 2 A 15.12   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,49773
OVG Berlin-Brandenburg, 18.12.2014 - 2 A 15.12 (https://dejure.org/2014,49773)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 18.12.2014 - 2 A 15.12 (https://dejure.org/2014,49773)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 18. Dezember 2014 - 2 A 15.12 (https://dejure.org/2014,49773)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 47 VwGO, § 1 Abs 6 Nr 1 BauGB, § 1 Abs 6 Nr 11 BauGB, § 1 Abs 7 BauGB, § 2 Abs 3 BauGB
    Normenkontrolle; Bebauungsplan; Einkaufszentrum; Rechtsschutzbedürfnis; Bauvorbescheid; Ausschöpfung der Festsetzungen des Bebauungsplans; Flächennutzungsplan; Entwicklungsgebot; Abwägungsfehler; städtebauliches Entwicklungskonzept; Einzelhandels- und Zentrenkonzept; ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • berlin.de (Pressemitteilung)

    Bebauungsplan für ein Einkaufszentrum auf dem ehemaligen Schultheiss-Areal unwirksam

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Bebauungsplan für ein Einkaufszentrum auf dem ehemaligen Schultheiss-Areal unwirksam

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Bebauungsplan für ein Einkaufszentrum auf dem ehemaligen Schultheiss-Areal unwirksam

 
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Wird zitiert von ...

  • VGH Bayern, 17.12.2018 - 15 N 16.2373

    Erlass eines Bebauungsplans mit der Festsetzung von Einzelhandelsnutzungen

    Etwas anderes gilt erst dann, wenn sich die Inanspruchnahme des Gerichts als nutzlos erweisen würde, weil der Antragsteller durch die von ihm angestrebte Unwirksamkeitserklärung des Bebauungsplans keine tatsächlichen Vorteile ziehen und seine Rechtsstellung aktuell nicht verbessern kann, etwa wenn er ausschließlich Festsetzungen bekämpft, auf deren Grundlage bereits Vorhaben bestandskräftig genehmigt und vollständig verwirklicht worden sind (vgl. z.B. BayVGH, U.v. 1.6.2015 - 2 N 13.2220 - BayVBl. 2015, 864 = juris Rn. 26; U.v. 28.2.2017 - 15 N 15.2042 - BayVBl 2017, 594 = juris Rn. 36; B.v. 16.7.2018 - 1 N 14.1510 - juris Rn. 15, 19; OVG Berlin-Brandenburg, U.v. 18.12.2014 - OVG 2 A 15.12 - juris Rn. 21; U.v. 19.11.2015 - 2 D 57/14.NE -BauR 2016, 772 - juris Rn. 42 m.w.N.).

    Im Rahmen der Abwägung können ferner sektorale Entwicklungskonzepte gem. § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB Bedeutung haben, soweit sie von der planenden Gemeinde als solche beschlossen worden sind (OVG Berlin-Brandenburg, U.v. 18.12.2014 - OVG 2 A 15.12 - juris Rn. 31; OVG Schleswig, U.v. 21.11.2013 - 1 KN 1/13 - juris Rn. 60; OVG Rh-Pf, U.v. 25.4.2018 - 8 C 10812/17 - juris Rn. 35).

    Insbesondere bezüglich städtebaulichen Konzepten i.S. von § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB hat die planende Kommune sich zur Abwendung von Ermittlungs-, Bewertungs- und Abwägungsfehlern in einer Bauleitplanung, die Belange des Konzepts tangiert oder tangieren kann, mit dem Konzept hinreichend zu befassen und auseinanderzusetzen; eine strikte Bindung besteht nicht (BVerwG, U.v. 27.3.2013 - 4 CN 6.11 - BauR 2013, 1402 = juris Rn. 11; OVG Berlin-Brandenburg, U.v. 18.12.2014 - OVG 2 A 15.12 - juris Rn. 31; OVG Rh-Pf, U.v. 17.4.2013 - 8 C 10859/12 - ZfBR 2013, 576 = juris Rn. 83).

    Die Ausführungen in der Planbegründung belegen vielmehr, dass die Antragsgegnerin an diesem Konzept festhalten und ihre Planung daran ausrichten wollte (vgl. auch OVG Berlin-Brandenburg, U.v. 18.12.2014 - OVG 2 A 15.12 - juris Rn. 41).

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