Rechtsprechung
   OVG Berlin-Brandenburg, 19.03.2015 - 12 B 26.14   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,6733
OVG Berlin-Brandenburg, 19.03.2015 - 12 B 26.14 (https://dejure.org/2015,6733)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 19.03.2015 - 12 B 26.14 (https://dejure.org/2015,6733)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 19. März 2015 - 12 B 26.14 (https://dejure.org/2015,6733)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,6733) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 10 IFG, § 1 Abs 1 IFGGebV, Anl zu § 1 Abs 1 IFGGebV, § 10 Abs 1 Nr 2 VwKostG
    Informationsgewährung; Erhebung von Gebühren und Auslagen; Gebührenbemessung; Verbot abschreckender Wirkung; Informationsbegehren; Aufspaltung in mehrere gebührenpflichtige Einzelanträge; Festsetzung von Auslagentatbeständen und Auslagensätzen; Verordnung; gesetzliche ...

  • Wolters Kluwer

    Verstoß der Aufspaltung eines einheitlichen Informationsbegehrens in eine Vielzahl von Einzelanträgen gegen das Verbot einer prohibitiv wirkenden Gebührenbemessung

  • lda.brandenburg.de PDF

    Kosten

  • wmecklenburg.de PDF
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    IFGGebV § 1 Abs. 1; IFG § 10
    Verstoß der Aufspaltung eines einheitlichen Informationsbegehrens in eine Vielzahl von Einzelanträgen gegen das Verbot einer prohibitiv wirkenden Gebührenbemessung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DÖV 2015, 581
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • OVG Berlin-Brandenburg, 10.07.2015 - 12 B 3.13

    Umweltinformationen; Informationsantrag vor Klageerhebung; Prozessvoraussetzung;

    Dass sich ein Anspruch auf Akteneinsicht auf mehrere Informationen bezieht, rechtfertigt danach nicht die Annahme, es handele sich um unterschiedliche, jeweils eigenständig zu bewertende Streitgegenstände (vgl. Urteil des Verwaltungsgerichts Berlin vom 10. Juli 2014 - VG 2 K 232.13 - bestätigt durch Urteil des Senats vom 19. März 2015 - OVG 12 B 26.14 - juris Rn. 33 ff.).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 28.01.2015 - 12 B 13.13

    Umweltinformationen; Informationsantrag vor Klageerhebung; Prozessvoraussetzung;

    Dass sich ein Anspruch auf Akteneinsicht auf mehrere Informationen bezieht, rechtfertigt danach nicht die Annahme, es handele sich um unterschiedliche, jeweils eigenständig zu bewertende Streitgegenstände (vgl. Urteil des Verwaltungsgerichts Berlin vom 10. Juli 2014 - VG 2 K 232.13 - bestätigt durch Urteil des Senats vom 19. März 2015 - OVG 12 B 26.14 - zur Veröffentlichung vorgesehen).
  • VG Berlin, 23.07.2015 - 2 K 175.13

    Behandlung mehrerer Informationsgesuche

    Wenn ein Informationsantrag zu einem einheitlichen Lebenssachverhalt gestellt wird, liegt auch gebührenrechtlich ein einheitliches Informationsbegehren vor, das nicht in mehrere jeweils für sich genommen gebührenpflichtige Amtshandlungen aufgespalten werden kann (OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 19. März 2015 - OVG 12 B 26.14 -, juris Rdnr. 34 ff.; Revision anhängig zu BVerwG 7 C 6.15).

    In einem derartigen Fall ist bei einer (teilweisen) Informationsgewährung von mehreren individuell zurechenbaren Leistungen der öffentlichen Hand und damit auch mehreren gebührenpflichtigen Amtshandlungen auszugehen (OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 19. März 2015 - OVG 12 B 26.14 -, juris Rdnr. 34 ff.).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht