Rechtsprechung
| OVG Berlin-Brandenburg, 19.04.2021 - 3 S 26.21 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Berlin
§ 28a IfSG
Anspruch auf Beschulung in Zeiten der Corona-Pandemie - Entscheidungsdatenbank Brandenburg
§ 28a IfSG, § 13 Abs 4 CoronaV2V BE, § 4 CoronaVSchulHygV BE
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)
Anspruch auf Präsenzunterricht an fünf Tagen die Woche auch während der Corona-Pandemie? ... - Corona-Virus
Verfahrensgang
- VG Berlin, 10.03.2021 - 3 L 51.21
- OVG Berlin-Brandenburg, 19.04.2021 - 3 S 26.21
Corona: Rechtsprechungsübersichten 
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 13.07.1982 - 9 C 53.82
Voraussetzungen für eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör - …
Auszug aus OVG Berlin-Brandenburg, 19.04.2021 - 3 S 26.21
Bei dem Inhalt der jeweils tagesaktuell im Internet veröffentlichten und damit allgemein zugänglichen amtlichen Lageberichte des Berliner Senats und des Robert-Koch-Instituts handelt es sich um allgemeinkundige Tatsachen (vgl. BVerwG, Urteil vom 13. Juli 1982 - 9 C 53.82 - juris Rn. 11), die mit Blick auf Art. 103 Abs. 1 GG nicht der ausdrücklichen Einführung in das Verfahren bedürfen.
- OVG Hamburg, 07.05.2021 - 1 Bs 73/21
Corona: Kein Anspruch auf Präsenzunterricht
Zu einem Konzept umfassender Schutzmaßnahmen zur effektiven Eindämmung des Infektionsgeschehens trägt die Reduzierung von Sozialkontakten auch in solchen Einrichtungen bei, die nicht in herausgehobener, sondern nur in sonstiger Weise am Infektionsgeschehen beteiligt sind (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 19.4.2021, OVG 3 S 26/21, juris Rn. 7;… VGH Kassel, Beschl. v. 24.3.2021, 8 B 470/21, juris Rn. 45).