Rechtsprechung
   OVG Berlin-Brandenburg, 19.11.2008 - 5 B 18.06   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,22709
OVG Berlin-Brandenburg, 19.11.2008 - 5 B 18.06 (https://dejure.org/2008,22709)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 19.11.2008 - 5 B 18.06 (https://dejure.org/2008,22709)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 19. November 2008 - 5 B 18.06 (https://dejure.org/2008,22709)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 1 Abs 2 DiätV, § 4a Abs 6 DiätV, § 2 Abs 2 LFGB, Art 2 S 3d EGV 178/2002, Art 1 Nr 2 EGRL 27/2004
    Verkehrsverbot für Lebensmittel; Unterscheidung von Präsentationsarzneimittel und Funktionsarzneimittel; Beeinflussung der menschlichen physiologischen Funktionen durch Laktase

  • Judicialis

    Vorläufiges Verkehrsverbot für ein als Diätetikum angezeigtes Erzeugnis; Abgrenzung Lebensmittel/zulassungspflichtiges Arzneimittel; Präsentationsarzneimittel (verneint); Funktionsarzneimittel (verneint); Lactase; Enzym zur Spaltung von Lactose (Milchzucker); Ersetzen des körpereigenen Enzyms Lactase durch exogene Zufuhr von Lactase bei Lactoseintoleranz; Beeinflussung der physiologischen Körperfunktion durch eine pharmakologische oder metabolische Wirkung; Erheblichkeit der Beeinflussung (verneint)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vorläufiges Verkehrsverbot eines als diätetisches Lebensmittel deklarierten Laktaseerzeugnisses aufgrund der rechtlichen Einordnung als zulassungspflichtiges Arzneimittel; Kriterien für die Einstufung eines Erzeugnisses als Präsentationsarzneimittel; Einfluss des Enzyms Lactase auf die menschlichen physiologischen Funktionen; Berücksichtigung der Merkmale "Umfang seiner Verbreitung und Bekanntheit bei den Verbrauchern" für die Einstufung eines Erzeugnisses als Arzneimittel

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vorläufiges Verkehrsverbot eines als diätetisches Lebensmittel deklarierten Laktaseerzeugnisses aufgrund der rechtlichen Einordnung als zulassungspflichtiges Arzneimittel; Kriterien für die Einstufung eines Erzeugnisses als Präsentationsarzneimittel; Einfluss des Enzyms Lactase auf die menschlichen physiologischen Funktionen; Berücksichtigung der Merkmale "Umfang seiner Verbreitung und Bekanntheit bei den Verbrauchern" für die Einstufung eines Erzeugnisses als Arzneimittel

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VG Köln, 13.04.2010 - 24 K 5687/08

    Voraussetzungen der Zulassungspflicht eines Arzneimittels im Zusammenhang mit

    Zu § 69 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 AMG siehe BVerwG, Urteil vom 18. März 2004 - 3 C 16/03 - , NVwZ 2005, 87; VGH B.-W., Urteil vom 11. Februar 2010 - 9 S 3331/08 - , juris; OVG Berlin - Brandenburg, Urteil vom 19. November 2008 - 5 B 18.06 - , juris.
  • OVG Berlin-Brandenburg, 08.12.2011 - 5 N 20.08

    Oxaliplatin; Zytostatikum; Einsatz in Krebstherapie; unsteril; Abfüllung in

    Zwar ist für die Entscheidung, ob das Produkt Oxaliplatin ein Arzneimittel darstellt, die - durch das AMG in der Fassung vom 17. Juli 2009 (BGBl. I S. 1990) umgesetzte - europarechtliche Regelung in Art. 1 Nr. 2 der Richtlinie 2001/83/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. November 2001 zur Schaffung eines Gemeinschaftskodexes für Humanarzneimittel (ABl. Nr. L 311, S. 67), neugefasst durch die Richtlinie 2004/27/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 31. März 2004 (ABl. Nr. L 136, S. 34) - im Folgenden: Humanarzneimittelrichtlinie 2004 -, maßgeblich (vgl. etwa OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 19. November 2008 - OVG 5 B 18.06 -, juris Rn. 27 ff. unter Hinweis auf Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 25. Juli 2005 - BVerwG 3 C 23/06 -, juris Rn. 16 f.).
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