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   OVG Berlin-Brandenburg, 20.02.2014 - 11 A 1.12   

Volltextveröffentlichungen (3)

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  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    Art 3 GG, Art 14 GG, § 1 BauGB, § 3 BauGB, § 34 BauGB
    Eigenständiger Grünordnungsplan; Satzung; Antragsbefugnis; Eigentümer von Flächen im Plangebiet; Unanwendbarkeit des § 47 Abs. 2a VwGO; (unbeachtlicher) fehlerhafter Verfahrensvermerk auf der Planurkunde; Unbeachtlichkeitsregelung § 3 Abs. 4 BbgKVerf; fakultative Aufstellung eines Grünordnungsplans; (keine) Funktionslosigkeit; Erreichbarkeit der im konkreten Fall verfolgten Planungsziele; Sicherung und Entwicklung eines innerörtliches Waldbestandes; Waldeigenschaft; Zugehörigkeit zu diesem Waldgebiet; keine trennende Wirkung eines Waldwegs; Möglichkeit forstlicher Bewirtschaftung; Abwägung; einzustellende Belange; bauplanungsrechtliche Zuordnung der in das Plangebiet einbezogenen Flächen; Außenbereich; Abwägung eigentumsschonender Planungsalternativen; (keine) "Verhinderungsplanung"; (keine) Bebaubarkeit gem. § 35 Abs. 2 BauGB; Verhältnismäßigkeit; (keine) Ungleichbehandlung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (2)  

  • OVG Berlin-Brandenburg, 20.02.2014 - 11 A 1.11

    Eigenständiger Grünordnungsplan; Satzung; Antragsbefugnis; Eigentümer von Flächen

    Die der Antragsgegnerin bekannten Bauvorbescheidsanfragen des Antragstellers zu 3. (vom Juni 1996) und der Antragstellerin des Parallelverfahrens OVG 11 A 1.12 (vom Juli 2001) waren bereits vor Erlass des Grünordnungsplans erfolglos geblieben und mit den ihr weiter bekannt gewordenen - danach noch nicht näher konkretisierten - Plänen der Antragstellerin dieses Parallelverfahrens, auf ihren Flächen einen Kindergarten zu errichten, hat sich die Antragsgegnerin im Rahmen der konkret auf deren Flurstücke bezogenen Abwägung der privaten und öffentlichen Interessen (Bl. 506 ff. des Verwaltungsvorgangs, dort S. 53, 55 sowie 57, 59) ausführlich befasst.
  • VG Freiburg, 26.06.2014 - 4 K 404/14

    Einstufung eines Grundstücks als Wald

    Hinzu kommt, dass dem Kriterium des Kronenschlusses, das gerade aus der Vogelperspektive am besten zu ermitteln ist, zurecht in der Rechtsprechung ein großes Gewicht bei der Frage beigemessen wird, ob bestockte Grundstücke als Wald zu qualifizieren sind (vgl. etwa VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 15.12.1999 - 3 S 3244/98 -, juris; OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 20.02.2014 - 11 A 1.12 -, juris, und Beschluss vom 27.07.2007 - 11 S 58.06, 11 M 35.06 -, juris; OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 22.01.1988 - 10 A 1299/87 -, NVwZ 1988, 1048; VG Minden, Urteil vom 09.05.2005 - 11 K 1559/04 -, juris; VG Schleswig-Holstein, Urteil vom 13.10.1999 - 1 A 20/98 -, juris), denn mit dem Kronenschluss entfällt die direkte Sonneneinstrahlung auf den Boden mit der Folge, dass sich das Mikroklima des Ökosystems Wald ausprägt (vgl. www.wikipedia.org, Artikel "Kronenschluss"; Spektrum der Wissenschaft, Lexikon der Geographie, Stichwort "Waldklima" (Quelle: http://www.spektrum.de/lexikon/geographie/waldklima/8788); J-Ph. Schütz, Waldbau I, die Prinzipien der Waldnutzung und der Waldbehandlung, Seite 9 (Quelle: http://www.wm.ethz.ch/docs/document/fm1)).
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