Rechtsprechung
   OVG Berlin-Brandenburg, 20.09.2019 - 90 H 1.18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,33975
OVG Berlin-Brandenburg, 20.09.2019 - 90 H 1.18 (https://dejure.org/2019,33975)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 20.09.2019 - 90 H 1.18 (https://dejure.org/2019,33975)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 20. September 2019 - 90 H 1.18 (https://dejure.org/2019,33975)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,33975) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin

    § 29 Abs 1 KaG BE
    Antrag auf Eröffnung eines berufsgerichtlichen Verfahrens; Notwendigkeit eines Eröffnungsbeschlusses

  • Entscheidungsdatenbank Brandenburg

    § 29 KammerG, § 200 StPO, § 30 KammerG
    Antrag auf Eröffnung des berufsgerichtlichen Verfahrens; Anschuldigungsschrift; Bestimmtheit; Dauervergehen; angeschuldigter Zeitraum; Endzeitpnkt nicht bestimmbar; Aufhebung des erstinstanzlichen Urteils; Verfahrenseinstellung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • VG Berlin, 26.11.2019 - 90 K 13.18

    Gewissensfreiheit von Apothekern - Apotheker durfte Abgabe der Pille danach

    Nur eine derartige Konkretisierung der berufsrechtlichen Vorwürfe ermöglicht dem Beschuldigten eine sachgerechte Verteidigung und wird der Umgrenzungsfunktion der Anschuldigungsschrift gerecht (OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 20. September 2019 - OVG 90 H 1.18 - juris Rn. 36).

    Dies setzt jedoch voraus, dass bei verständiger Lektüre der Anschuldigungsschrift - auch unter Heranziehung der Darstellung des wesentlichen Ergebnisses der Ermittlungen - dieser eindeutig zu entnehmen ist, welche konkreten Handlungen dem Beschuldigten zur Last gelegt werden (OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 20. September 2019 - OVG 90 H 1.18 - juris Rn. 37).

  • VG Berlin, 04.09.2020 - 80 K 29.19
    Es kann offenbleiben, ob die Disziplinarklageschrift so zu verstehen und auszulegen ist, dass dieser Vorwurf auch den weiteren Zeitraum bis zur mündlichen Verhandlung erfassen soll und ob dies disziplinarrechtlich überhaupt zulässig wäre (bejahend etwa das Urteil des Bundesdisziplinargerichts vom 27. November 1969 - III D 26.68 - BVerwGE 43, 30 ff., verneinend das Urteil des Berufsobergerichts für Heilberufe bei dem Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg vom 20. September 2019 - 90 H 1/18 - juris Rn. 41 ff.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht