Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Berlin

  § 6 Abs 1 TEHG, § 18 Abs 1 S 1 TEHG
  Emissionshandelsrecht: Festsetzung einer Zahlungspflicht; Verletzung der Abgabepflicht; Bemessungsgrundlage der verursachten Emissionen; Verifizierung des Emissionsberichts durch unabhängigen Sachverständigen; nachträglich festgestellte Fehler; Schätzung; fortbestehende ...

• Entscheidungsdatenbank Brandenburg

  Art 16 EGRL 87/2003, Art 12 Abs 3 EGRL 87/2003, § 18 Abs 1 S 1 TEHG, § 6 Abs 1 TEHG, § 5 Abs 1 S 1 TEHG, § 5 Abs 3 S 1 TEHG
  Emissionshandelsrecht; Zahlungspflicht; Sanktion; Verletzung der Abgabepflicht; Bemessungsgrundlage der verursachten Emissionen; Emissionsbericht; Verifizierung durch unabhängigen Sachverständigen; nachträglich festgestellte Fehler; Schätzung; fortbestehende ...

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Festsetzung der Auferlegung einer Zahlungspflicht gem. § 18 Abs. 1 TEHG für ein Steinkohlekraftwerk nach Schätzung der Gesamtemission der Anlage für das Kalenderjahr 2005

• ponte-press.de (Volltext/Auszüge)

  Ein Fehler im Emissionsbericht muss nicht zugleich als Verletzung der Abgabepflicht angesehen werden

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Festsetzung der Auferlegung einer Zahlungspflicht gem. § 18 Abs. 1 TEHG für ein Steinkohlekraftwerk nach Schätzung der Gesamtemission der Anlage für das Kalenderjahr 2005

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

• BVerwG, 18.02.2010 - 7 C 10.09

  Treibhausgas-Emissionen; Emissionshandelssystem; Emissionsgenehmigung; …

  Auszug aus OVG Berlin-Brandenburg, 20.10.2011 - 12 B 19.10

  Weitere Einzelheiten für die Überwachung und Berichterstattung sind in den von der Europäischen Kommission erlassenen Monitoring-Leitlinien geregelt (…Entscheidung der Kommission 2004/156/EG vom 29. Januar 2004, ABl. L 29, S. 1;… ab dem 1. Januar 2008: Entscheidung der Kommission 2007/589/EG vom 18. Juli 2007, Abl. L 229, S. 1), die insgesamt in deutsches Recht transformiert worden sind (BVerwG, Urteil vom 18. Februar 2010 - 7 C 10/09 - ZUR 2010, 380).
• VG Berlin, 11.11.2010 - 10 A 281.08

  Treibhausgas-Emissionshandel - Sanktionierung wegen Verletzung der Abgabepflicht

  Auszug aus OVG Berlin-Brandenburg, 20.10.2011 - 12 B 19.10

  Zu Recht ist bereits das Verwaltungsgericht in seinen nachfolgenden Entscheidungen, die auf dem hier angegriffenen Urteil aufbauen (vgl. u.a. Urteil vom 11. November 2010 - VG 10 A 281.08 - juris), davon ausgegangen, dass sowohl die Richtlinie selbst als auch die Begründung des Richtlinienentwurfs der Kommission (KOM (2001) 581 endgültig) für eine quantitative Konkretisierung der Abgabepflicht auf die im geprüften Emissionsbericht ausgewiesenen Gesamtemissionen spricht.