Rechtsprechung
   OVG Berlin-Brandenburg, 20.11.2009 - 2 A 19.07   

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https://dejure.org/2009,14403
OVG Berlin-Brandenburg, 20.11.2009 - 2 A 19.07 (https://dejure.org/2009,14403)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 20.11.2009 - 2 A 19.07 (https://dejure.org/2009,14403)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 20. November 2009 - 2 A 19.07 (https://dejure.org/2009,14403)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    Art 14 Abs 1 GG, § 1 Abs 3 BauGB, § 1 Abs 7 BauGB, § 1a Abs 1 BauGB, § 1a Abs 3 BauGB
    Normenkontrolle (Stattgabe); Bebauungsplan; Wohnungseigentümergemeinschaft; städtebauliche Erforderlichkeit; naturschutzrechtlicher Eingriff; Ausgleich; Ausgleichsanordnung; mangelnde Bestimmtheit; Abwägungsgebot; Ermittlungsdefizit; Planerhaltung; (keine) ...

  • Wolters Kluwer
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Normenkontrolle - Naturschutzrechtl. relevante Eingriffe

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BauR 2010, 828
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • VGH Baden-Württemberg, 28.12.2016 - 8 S 2442/14

    Wie weit muss sich ein befangenes Ratsmitglied vom Sitzungstisch entfernen?

    Aus der von den Antragstellern angeführten Entscheidung des OVG Berlin-Brandenburg (Urteil vom 20.11.2009 - OVG 2 A 19.07 - juris) ergibt sich nichts Gegenteiliges.
  • OVG Berlin-Brandenburg, 19.10.2010 - 2 A 15.09

    Bebauungsplan für Grundstücke an der Württembergischen Straße im Bezirk

    Ob der Plangeber diese Voraussetzungen für eine Überschreitung der Obergrenzen für das Maß der baulichen Nutzung zu Recht angenommen hat, beurteilt sich dabei maßgeblich nach der Begründung des Bebauungsplans (vgl. BVerwG, Beschluss vom 26. Januar 1994 - 4 NB 42.93 -, Buchholz 406.12 § 17 BauNVO Nr. 5; zum Ganzen auch Urteile des Senats vom 18. Dezember 2007 - OVG 2 A 3.07 -, BRS 71 Nr. 24, vom 18. Juni 2008 - OVG 2 A 11.07 -, vom 20. November 2009 - OVG 2 A 19.07 -, juris, und vom 30. September 2010 - OVG 2 A 22.08 -).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 15.03.2010 - 1 B 11357/09

    Präsident zieht Bilanz für 2009 - Ausblick auf 2010

    Bei der Beurteilung der Voraussetzungen des § 17 Abs. 2 Nr. 1 BauNVO ist zunächst zu berücksichtigen, dass mit der Ersetzung des Wortes "rechtfertigen" durch das Wort "erfordern" in § 17 Abs. 2 und 3 BauNVO 1990 die inhaltlichen Anforderungen für eine Überschreitung der Obergrenzen des Maßes der baulichen Nutzung deutlich erhöht worden sind (BVerwG, Urteil vom 23.01.1997, Buchholz 406.12 § 17 BauNVO Nr. 7; OVG Bln Bbg, Urteil vom 2 A 19.07, 22.11.2009, juris).

    Die somit teilweise mit der Baunutzungsverordnung unvereinbaren Festsetzungen führen indessen nur zur teilweisen Unwirksamkeit des Bebauungsplans, obgleich ein Verstoß gegen § 17 Abs. 1 BauNVO nach den Planerhaltungsvorschriften des Baugesetzbuchs nicht unbeachtlich sein kann und eine Überschreitung des Maßes der baulichen Nutzung abwägungserheblich im Sinne des § 1 Abs. 7 BauGB ist (BVerwG, Urteil vom 06.05.1993, BauR 1993, 688, OVG Bln-Bbg, Urteil vom 20.11.2009, 2 A 19.07).

  • VG Freiburg, 16.07.2013 - 4 K 497/13

    Baugenehmigung für den Neubau eines Geschäftshauses mit Tiefgarage; summarische

    In Übereinstimmung mit der herrschenden Rechtsprechung (vgl. nur BVerwG, Beschluss vom 23.01.1997 - 4 NB 7.96 -, juris; Urteil vom 25.11.1999 - 4 CN 17.98 -, juris; VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 10.12.1997 - 3 S 2023/07 -, juris; OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 22.09.2011 - 2 A 8.11 -, juris; Urteil vom 20.11.2009 - 2 A 19.07 -, juris; OVG NRW, Urteil vom 09.10.2003 - 10a D 55/01.NE -, juris) geht die Kammer davon aus, dass die Planungsentscheidung für das hohe Nutzungsmaß durch eine objektiv gegebene städtebauliche Ausnahmesituation gerechtfertigt und das öffentliche Interesse an der Verwirklichung des bestimmten städtebaulichen Planungsziels so gewichtig sein muss, dass dafür sogar die Abweichung von den Regelmaßen in Kauf genommen wird.

    Die Frage danach, ob die Überschreitung der Obergrenzen vernünftigerweise geboten ist, schließt nach Auffassung der Kammer die Überlegung ein, ob die der Planung zugrunde liegenden städtebaulichen Zielsetzungen gleichermaßen bei Einhaltung der Geschossflächenzahlen erreicht werden könnten (vgl. OVG NRW, Urteil vom 15.02.2012 - 10 D 46/10.NE -, juris; in diesem Sinne auch VGH Bad.-Württ., Urteil vom 08.09.1995 - 8 S 850/95 -, juris; OVG NRW, Urteil vom 05.10.2000 - 7a D 47/99.NE -, juris; OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 20.11.2009 - 2 A 19.07 -, juris; Hess. VGH; Urteil vom 22.04.2010 - 4 C 2607/08.N -, juris).

    Insoweit ist auch zu berücksichtigen, dass die in § 17 Abs. 1 BauNVO genannten Obergrenzen auch in hochverdichteten Großstadtzentren gelten und auch dort nur ausnahmsweise überwindbar sind (OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 20.11.2009 - 2 A 19.07 -, juris); das Bestreben, im Rahmen einer städtebaulichen Modernisierung eines Innenstadtquartiers eine bessere bauliche Ausnutzung der Grundstücke zu erreichen, genügt daher regelmäßig nicht, um eine Überschreitung der Geschossflächenzahlen zu rechtfertigen.

  • VGH Baden-Württemberg, 20.05.2010 - 3 S 2099/08

    Festsetzungen zum Schallschutz im Bebauungsplan; Maßnahmen der Baurechtsbehörde

    Denn nach der Planbegründung beurteilt sich maßgeblich, ob der Plangeber die Voraussetzungen für eine Überschreitung der Obergrenzen für das Maß der baulichen Nutzung zu Recht angenommen hat (vgl. BVerwG, Beschluss vom 26.01.1995 - 4 NB 42.93 -, Buchholz 406.12 § 17 BauNVO Nr. 5; OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 20.11.2009 - 2 A 19.07 -, juris Rn. 35).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 30.09.2010 - 2 A 22.08

    Bebauungsplan; Normenkontrolle; Rechtsschutzbedürfnis; Abwägungsausfall;

    Ob der Plangeber diese Voraussetzungen für eine Überschreitung der Obergrenzen für das Maß der baulichen Nutzung zu Recht angenommen hat, beurteilt sich dabei maßgeblich nach der Begründung des Bebauungsplans (vgl. BVerwG, Beschluss vom 26. Januar 1994 - 4 NB 42.93 -, Buchholz 406.12 § 17 BauNVO Nr. 5; zum Ganzen auch Urteile des Senats vom 18. Dezember 2007 - OVG 2 A 3.07 -, a.a.O., vom 18. Juni 2008 - OVG 2 A 11.07 - und vom 20. November 2009 - OVG 2 A 19.07 -, juris).
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