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   OVG Berlin-Brandenburg, 20.05.2020 - 11 S 49.20, 11 S 52.20   

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https://dejure.org/2020,11445
OVG Berlin-Brandenburg, 20.05.2020 - 11 S 49.20, 11 S 52.20 (https://dejure.org/2020,11445)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 20.05.2020 - 11 S 49.20, 11 S 52.20 (https://dejure.org/2020,11445)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 20. Mai 2020 - 11 S 49.20, 11 S 52.20 (https://dejure.org/2020,11445)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin

    § 47 Abs 6 VwGO, § 7 Abs 1 Nr 1 CoronaVV BE, Art 3 Abs 1 GG
    Coronapandemie; Eindämmungsmaßnahme; Lockerungsmaßnahmen; Schließung von Spielhallen; Verhältnismäßigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • berlin.de (Pressemitteilung)

    Spielhallen dürfen in Brandenburg coronabedingt auch weiterhin nicht öffnen

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Spielhallen dürfen in Brandenburg coronabedingt auch weiterhin nicht öffnen

  • tp-presseagentur.de (Kurzinformation)

    Spielhallen dürfen in Brandenburg coronabedingt auch weiterhin nicht öffnen

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OVG Berlin-Brandenburg, 14.04.2021 - 11 S 49.21

    Keine Beherbung auf Campingplätzen und Wohnmobilstellplätze zu touristischen

    Nach dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz sind Grundrechtseingriffe nur zulässig, wenn sie durch hinreichende Gründe des Allgemeinwohls gerechtfertigt werden, wenn die gewählten Mittel zur Erreichung des verfolgten Zweckes geeignet und auch erforderlich sind und wenn bei einer Gesamtabwägung zwischen der Schwere des Eingriffs und dem Gewicht der sie rechtfertigenden Gründe die Grenze der Zumutbarkeit (Verhältnismäßigkeit im engeren Sinne) noch gewahrt wird (vgl. Beschlüsse des Senats vom 22. Mai 2020 - OVG 11 S 51/20 -, juris Rn. 29 und vom 20. Mai 2020 - OVG 11 S 49/20 und OVG 11 S 52/20 -).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 22.05.2020 - 11 S 41.20

    Fitnessstudios in Brandenburg müssen coronabedingt noch geschlossen bleiben

    Davon kann hier schon deshalb nicht ausgegangen werden, weil das Ansteckungsrisiko im Falle der Untersagung des Betriebs bei Null liegt, während bei Öffnung und dem zwangsläufigen Aufeinandertreffen von Menschen beim Aufsuchen, Aufenthalt und Verlassen der Studios zumindest ein Restrisiko verbleibt (i.d.S. auch Beschluss des Senats vom 20. Mai 2020 - OVG 11 S 49/20 -, S. 7 unter Verweis auf VGH Bad.-Wü, Beschluss vom 7. Mai 2020 - 1 S 1244.20, juris Rz. 23 EA, zur andauernden Untersagung des Betriebs von Spielhallen).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 11.12.2020 - 11 S 124.20

    Eilantrag gegen die 800 Quadratmeter-Regel - Corona-Virus

    Nach dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz sind Grundrechtseingriffe nur zulässig, wenn sie durch hinreichende Gründe des Allgemeinwohls gerechtfertigt werden, wenn die gewählten Mittel zur Erreichung des verfolgten Zweckes geeignet und auch erforderlich sind und wenn bei einer Gesamtabwägung zwischen der Schwere des Eingriffs und dem Gewicht der sie rechtfertigenden Gründe die Grenze der Zumutbarkeit (Verhältnismäßigkeit im engeren Sinne) noch gewahrt wird (vgl. Beschlüsse des Senats vom 22. Mai 2020 - OVG 11 S 51/20 -, juris Rn. 29 und vom 20. Mai 2020 - OVG 11 S 49/20 und OVG 11 S 52/20 -).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 22.05.2020 - 11 S 51.20

    Coronapandemie; Verordnung; Eindämmungsmaßnahme; Untersagung des Betriebs von

    Davon kann hier schon deshalb nicht ausgegangen werden, weil das Ansteckungsrisiko im Falle der Untersagung des Betriebs bei Null liegt, während bei Öffnung und dem zwangsläufigen Aufeinandertreffen von Menschen beim Aufsuchen, Aufenthalt und Verlassen der Studios zumindest ein Restrisiko verbleibt (i.d.S. auch Beschluss des Senats vom 20. Mai 2020 - OVG 11 S 49/20 -, S. 7 unter Verweis auf VGH Bad.-Wü, Beschluss vom 7. Mai 2020 - 1 S 1244.20, juris Rz. 23 EA, zur andauernden Untersagung des Betriebs von Spielhallen).
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