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   OVG Berlin-Brandenburg, 21.02.2013 - 2 A 9.11   

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https://dejure.org/2013,2248
OVG Berlin-Brandenburg, 21.02.2013 - 2 A 9.11 (https://dejure.org/2013,2248)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 21.02.2013 - 2 A 9.11 (https://dejure.org/2013,2248)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 21. Februar 2013 - 2 A 9.11 (https://dejure.org/2013,2248)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin

    § 47 Abs 2 Nr 1 VwGO, § 1 Abs 7 BauGB, § 9 Abs 1 Nr 9 BauGB, § 9 Abs 1 Nr 15 BauGB, § 214 Abs 1 S 1 Nr 1 BauGB
    Normenkontrollantrag; Antragsbefugnis; Plannachbar; Lärmbeeinträchtigungen; Bekanntmachungsanordnung; Rügeobliegenheit; Bestimmtheit einer planerischen Festsetzung; Grünfläche; überwiegende Prägung; Abwägungsgebot; Abwägungsfehler; Ermittlungsdefizit; Unvollständigkeit ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Unvollständigkeit einer Lärmprognose als Ermittlungsdefizit bei der Aufstellung eines Bebauungsplans

 
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Wird zitiert von ... (14)

  • OVG Sachsen-Anhalt, 02.02.2016 - 2 L 7/14

    Überplanung flussnaher Flächen

    Sie dürfen bei einer Gesamtbetrachtung jedoch nur von untergeordneter Bedeutung sein und die überwiegende Prägung durch Grünflächen nicht entfallen lassen (zum Ganzen: OVG BBg, Urt. v. 21.02.2013 - OVG 2 A 9.11 -, juris, RdNr. 45, m.w.N.).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 24.06.2014 - 10 S 29.13

    Beschwerde; Rechtsschutzinteresse; Änderung der Baugenehmigung im

    Ein etwaiger Fehler wäre daher hier mangels rechtzeitiger Rüge unbeachtlich geworden (vgl. allgemein zur Anwendbarkeit des § 3 Abs. 4 BbgKVerf auf das Erfordernis einer Bekanntmachungsanordnung OVG Bln-Bbg, Urteil vom 21. Februar 2013 - OVG 2 A 9.11 -, juris Rn. 36).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 02.02.2016 - 2 K 7/14

    Überplanung flussnaher Flächen

    Sie dürfen bei einer Gesamtbetrachtung jedoch nur von untergeordneter Bedeutung sein und die überwiegende Prägung durch Grünflächen nicht entfallen lassen (zum Ganzen: OVG BBg, Urt. v. 21.02.2013 - OVG 2 A 9.11 -, juris, RdNr. 45, m.w.N.).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 29.04.2014 - 10 A 8.09

    Normenkontrolle; Bebauungsplan; Sport- und Jugendhaus; "Eichenparkstadion";

    Das ist bei der unzureichenden Ermittlung der zu erwartenden Lärmbeeinträchtigungen ebenso der Fall (OVG Bln-Bbg, Urteil vom 21. Februar 2013 - OVG 2 A 9.11 -, juris Rn. 55) wie bei der unzutreffenden Ermittlung der Schutzbedürftigkeit der Umgebungsbebauung.
  • OVG Rheinland-Pfalz, 12.05.2016 - 1 C 10321/15

    Befangenes Ratsmitglied auf für Verwaltungsmitarbeiter vorgesehenem Stuhl

    Zum einen ist er offensichtlich und auf das Abwägungsergebnis von Einfluss gewesen (vgl. zu diesen Anforderungen näher etwa BVerwG, Urteil vom 31. Dezember 2012 - 4 CN 1.11 -, VGH BW, Urteil vom 6. Februar 2014 - 3 S 207/13 - und OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 21. Februar 2013 - OVG 2 A 9.11 -, alle in juris, sowie Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger, Baugesetzbuch, § 214 Rn. 39g, 39h und 141 ff., jeweils m. w. N.).
  • VG Schwerin, 31.05.2017 - 2 B 1214/17

    Nachbarantrag gegen Baugenehmigung für Hotelerweiterung

    Ein Abwägungsdefizit liegt dann vor, wenn zu erwartende Lärmbeeinträchtigungen nur unvollständig ermittelt worden sind (vgl. Oberverwaltungsgericht Berlin-A., Urteil vom 21. Februar 2013 - OVG 2 A 9.11 -, juris; VG Schwerin, Beschluss vom 23. April 2013 - 2 B 874/12 -, amtl. Umdruck S. 4).

    Das ist bei einer unzureichenden Ermittlung der zu erwartenden Lärmbeeinträchtigungen, sei es wegen des Fehlens von Gutachten oder wegen aus den Gutachten ersichtlicher Fehler, stets der Fall (vgl. Oberverwaltungsgericht Berlin-A., Urteil vom 21. Februar 2013 - OVG 2 A 9.11 -, juris).

  • OVG Berlin-Brandenburg, 23.11.2017 - 2 A 17.15

    Normenkontrollantrag; vorhabenbezogener Bebauungsplan; Biogasanlage;

    Die Unwirksamkeit einzelner Festsetzungen eines Bebauungsplans hat bei Fehlern, die nur eine einzelne Festsetzung oder einen in anderer Weise abgrenzbaren Teil des Bebauungsplans betreffen, nur dann nicht die Gesamtunwirksamkeit des Plans zur Folge, wenn die übrigen Festsetzungen für sich betrachtet noch eine den Anforderungen des § 1 Abs. 3 BauGB gerecht werdende, sinnvolle städtebauliche Ordnung bewirken können und wenn zusätzlich die Gemeinde nach ihrem im Planungsverfahren zum Ausdruck gekommenen Willen im Zweifel auch einen Plan dieses eingeschränkten Inhalts beschlossen hätte (vgl. m.w.N. Urteil des Senats vom 21. Februar 2013 - OVG 2 A 9.11 -, juris Rn. 60).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 18.07.2016 - 2 A 13.14

    Normenkontrollantrag bezüglich einer Entwicklungssatzung; Antragsbefugnis von

    Unter Berücksichtigung der entsprechend heranzuziehenden Rechtsprechung zur Teilunwirksamkeit von Bebauungsplänen führt ein Mangel, der allein ein Teilgebiet des Entwicklungsbereichs betrifft, nicht zur Gesamtunwirksamkeit der Entwicklungssatzung, wenn die übrigen Teilgebiete in einer Weise abtrennbar sind, dass sich die Entwicklungsmaßnahme auch ohne den von dem Mangel betroffenen Teil rechtmäßig und sinnvoll durchführen lässt und wenn darüber hinaus nach dem mutmaßlichen Willen des Satzungsgebers mit Sicherheit anzunehmen ist, dass der Entwicklungsbereich auch ohne diesen Teil festgelegt worden wäre (vgl. zum Bebauungsplan BVerwG, Urteil vom 23. April 2009 - 4 CN 5.07 -, juris Rn. 29; Urteil des Senats vom 24. Januar 2013 - OVG 2 A 9.11 -, juris Rn. 60; zur Verneinung der Teilbarkeit BVerwG, Urteil vom 3. Juli 1998 - 4 CN 2.97 -, juris Rn. 15).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 29.01.2015 - 1 C 10414/14

    Bebauungsplan "Windkraft Fürfeld" erneut unwirksam

    Der danach vorliegende Verfahrensfehler ist auch beachtlich gemäß §§ 214, 215 BauGB, da er offensichtlich und auf das Abwägungsergebnis von Einfluss gewesen ist (vgl. zu diesen Anforderungen näher etwa BVerwG, Urteil vom 31. Dezember 2012 - 4 CN 1.11 -, VGH BW, Urteil vom 6. Februar 2014 - 3 S 207/13 - und OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 21. Februar 2013 - OVG 2 A 9.11 -, alle in juris, sowie Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger, § 214 Rnrn. 39g, 39h und 141 ff., jeweils m. w. N.).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 19.03.2015 - 2 A 4.15

    Normenkontrolle; Bebauungsplan; Sicherung einer Kleingartenanlage; Grünfläche;

    c) Die Auswirkungen der festzustellenden Fehler lassen sich nicht in einer Weise abgrenzen, dass lediglich eine Teilunwirksamkeit des Bebauungsplans angenommen werden könnte (vgl. zu den Anforderungen m.w.N. Urteil des Senats vom 21. Februar 2013 - OVG 2 A 9.11 -, juris Rn. 60).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 09.09.2016 - 2 A 23.15

    Normenkontrollantrag gegen den Textbebauungsplan Birkenwerder

  • OVG Berlin-Brandenburg, 13.06.2013 - 2 A 5.11

    Normenkontrollantrag; Bebauungsplan; Hotel; Antragsbefugnis; Plannachbar;

  • OVG Rheinland-Pfalz, 17.04.2019 - 1 C 10043/18

    Sachgerechte Abwägung ist kein "Lotteriespiel"!

  • OVG Rheinland-Pfalz, 28.02.2020 - 1 C 10752/19

    Abwägung, Abwägungsergebnis, abwägungsrelevanter Belang, anderweitige Erledigung,

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