Rechtsprechung
   OVG Berlin-Brandenburg, 21.05.2007 - 4 L 17.05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,24067
OVG Berlin-Brandenburg, 21.05.2007 - 4 L 17.05 (https://dejure.org/2007,24067)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 21.05.2007 - 4 L 17.05 (https://dejure.org/2007,24067)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 21. Mai 2007 - 4 L 17.05 (https://dejure.org/2007,24067)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    Ablehnung eines Sachverständigen wegen der Besorgnis der Befangenheit

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Streit über die Notwendigkeit der Ablehnung eines Sachverständigen in einem gerichtlichen Verfahren; Voraussetzungen für die Ablehnung eines Sachverständigen; Anforderungen an den Ablehnungsgrund der Besorgnis der Befangenheit; Kriterien für die Annahme der Befürchtung ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OVG Berlin-Brandenburg, 21.05.2007 - 4 N 106.05

    Stellungnahmeverlangen nach Konfrontation der Beteiligten mit neuen

    Das trifft hier jedoch nicht zu, wie der Senat mit seinem die Beschwerde gegen die Zurückweisung des Befangenheitsantrages zurückweisenden Beschluss (OVG 4 L 17.05) entschieden hat.

    Der Sachverständige Prof. Dr. H. war - wie der Senat mit unanfechtbarem Beschluss vom heutigen Tag zu OVG 4 L 17.05 entschieden hat - nicht befangen.

    Im Übrigen verweist der Senat wegen der Richtigkeit der erstinstanzlichen Entscheidung insoweit auf die Begründung des genannten Beschlusses vom heutigen Tag zu OVG 4 L 17.05.

    Im Übrigen nimmt der Senat auf die Ausführungen in seinem Beschluss vom heutigen Tag zu OVG 4 L 17.05 Bezug.

  • KG, 16.08.2011 - 5 U 23/04

    Wissenschaftliche Kritik macht nicht (automatisch) befangen!

    Ebenso wenig dürfen Äußerungen eines Sachverständigen als Ausdruck einer unsachlichen Grundhaltung gegenüber einer Partei gedeutet werden können (BGH, Beschluss vom 15.3.2005, VI ZB 74/04, juris Rn. 12; OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 21.5.2007, 4 L 17.05, juris Rn. 2).
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