Rechtsprechung
   OVG Berlin-Brandenburg, 22.08.2007 - 11 S 58.07   

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https://dejure.org/2007,20602
OVG Berlin-Brandenburg, 22.08.2007 - 11 S 58.07 (https://dejure.org/2007,20602)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 22.08.2007 - 11 S 58.07 (https://dejure.org/2007,20602)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 22. August 2007 - 11 S 58.07 (https://dejure.org/2007,20602)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    Erlöschen von Aufenthaltserlaubnissen bei Bezug von Sozialleistungen

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ablehnung eines Visumsantrags zum Zwecke des Ehegattennachzugs wegen fehlender Sicherung des Lebensunterhalts; Erlöschen der Aufenthaltserlaubnis bei Bezug von Leistungen nach dem Zweiten oder Zwölften Sozialgesetzbuch (SGB II u. XII); Rechtsschutz gegen ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BVerwG, 16.11.2010 - 1 C 20.09

    Visum; Aufenthaltserlaubnis; Familienzusammenführung; Ehegattennachzug; Sicherung

    Streitig ist aber, ob eine auflösende Bedingung wie die hier verfügte rechtmäßig ist (so Huber, AufenthG 2010, § 12 Rn. 5, Maor, in: Kluth/Hund/Maaßen, Zuwanderungsrecht, § 4 Rn. 50, Zeitler, in: HTK-AuslR, Stand Oktober 2009, § 12 Abs. 2 Satz 1 AufenthG, Anm. 2 f., Wenger, in: Storr/Wenger/Eberle/Albrecht/Harms, Zuwanderungsrecht, 2. Aufl. 2008, § 12 Rn. 5 und OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 22. August 2007 - OVG 11 S 58.07 - InfAuslR 2007, 451; a.A. Hoppe, InfAuslR 2008, 292 ).
  • VGH Baden-Württemberg, 11.12.2013 - 11 S 2077/13

    Anfechtbarkeit einer Aufenthaltserlaubnis zum Zweck der Beschäftigung unter

    Danach ist auch die hier zu prüfende auflösende Bedingung der Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses isoliert angreifbar (vgl. dazu auch GK-AufenthG, § 4 AufenthG Rn. 178, m.w.N.; Hoppe, InfAuslR 2008, 292, 295 f.; a.A. OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 22.08.2007 - 11 S 58.07 - InfAuslR 2007, 451).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 27.08.2009 - 11 B 1.09

    Ausländerrecht-Aufenthaltserlaubnis zum Ehegattennachzug

    Entgegen der Annahme des Klägers ist hingegen nicht von einer Nichtigkeit der mangels Anfechtung bestandskräftig gewordenen Nebenbestimmung wegen eines besonders schwerwiegenden Fehlers und offensichtlicher Rechtswidrigkeit im Sinne von § 44 Abs. 1 VwVfG auszugehen (vgl. zu der Problematik auch Beschlüsse des Senats vom 22. August 2007 - 11 S 58.07 -, InfAuslR 2007, 451; vom 6. Juli 2006 - 11 S 33.06 - und vom 5. März 2008 - 11 S 15.08 - im Ergebnis auch Hoppe in InfAuslR 2008, 292 ff, wenn auch mit erheblichen Bedenken gegen die Rechtmäßigkeit einer solchen Bedingung).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 03.12.2019 - 11 S 75.18

    Aufenthaltserlaubnis; Ausbildung zur Altenpflegerin; Abbruch der Ausbildung;

    Eine auflösende Bedingung ist kein ("sonstiger") Verwaltungsakt (so auch bereits Beschluss des Senats vom 22. August 2007 - 11 S 58.07 -, juris Rn 7).

    Davon ausgehend hat der Senat in der vom Antragsgegner angeführten Entscheidung vom 22. August 2007 (- 11 S 58.07 -, juris Rn. 7; in der nachfolgenden Entscheidung vom 5. März 2008 - 11 S 15.08 -, S. 4 EA, wird lediglich ergänzend - "Unabhängig davon ..." - hierauf verwiesen) angenommen, dass "Rechtsschutz gegen eine einem Aufenthaltstitel bei Erteilung beigefügte Bedingung oder modifizierende Auflage, die mit diesem selbst untrennbar inhaltlich verbunden ist, ..., nach - soweit ersichtlich - wohl nahezu einhelliger Auffassung, der auch der Senat folgt, nur durch einen Verpflichtungswiderspruch bzw. Verpflichtungsklage zu erlangen" sei.

  • OVG Berlin-Brandenburg, 31.08.2007 - 11 M 38.06

    Definition des Waldbegriffs; Einbeziehung von Kurzumtriebsplantagen

    Zur Begründung nimmt der Senat auf seinen das vorläufige Rechtsschutzverfahren (OVG 11 S 58.07) betreffenden Beschluss vom 27. Juli 2007 Bezug, in dem er u.a. ausgeführt hat: .
  • VG Berlin, 27.10.2014 - 11 K 331.14

    Erlöschen einer Aufenthaltserlaubnis wegen des Abbruchs eines Sprachkurses

    Ferner ist durch den Widerspruch des Klägers die Wirksamkeit der Nebenbestimmung nicht suspendiert, weil es sich dabei um einen integrierten Bestandteil des Aufenthaltstitels handelt (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 22. August 2007 - OVG 11 S 58.07 - juris, Rdnr. 7 ff.).
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