Rechtsprechung
   OVG Berlin-Brandenburg, 22.11.2017 - 6 S 32.17   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,45259
OVG Berlin-Brandenburg, 22.11.2017 - 6 S 32.17 (https://dejure.org/2017,45259)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 22.11.2017 - 6 S 32.17 (https://dejure.org/2017,45259)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 22. November 2017 - 6 S 32.17 (https://dejure.org/2017,45259)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 88 VwGO, § 123 Abs 1 VwGO, § 146 Abs 4 S 6 VwGO, Art 2 Abs 1 GG, Art 12 Abs 1 GG
    Einstweiliger Rechtsschutz; Beschwerde; Pressemitteilung; Artikel in Kommunalzeitung; Anordnungsanspruch; Anordnungsgrund; öffentlich-rechtlicher Anspruch auf Unterlassung einer getätigten Äußerung; Willkürverbot; Gebot der Sachlichkeit der Äußerung; Berufsfreiheit; wirtschaftliche Wettbewerbsfreiheit; inländische juristische Person; negative Äußerungen über Geschäftsgebaren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OVG Bremen, 10.09.2018 - 2 B 213/18

    Unterbindung von Auskünften an Medien - allgemeines Persönlichkeitsrecht;

    Derartige amtliche Äußerungen haben sich an den allgemeinen Grundsätzen für rechtsstaatliches Verhalten in der Ausprägung des Willkürverbots und des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes zu orientieren (BVerwG, Beschluss vom 11. November 2010 - 7 B 54/10 - Rn. 14, juris; vgl. auch OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 22. November 2017 - 6 S 32.17 - Rn. 6, juris).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 15.08.2018 - 5 S 14.18

    Einstweilige Anordnung; Beschwerde; öffentlich-rechtlicher Unterlassungsanspruch;

    Für die Ermittlung des Erklärungsinhalts ist dabei darauf abzustellen, wie die Äußerung unter Berücksichtigung des allgemeinen Sprachgebrauchs von einem unvoreingenommenen Durchschnittsempfänger verstanden wird (vgl. OVG Münster, Urteil vom 11. Dezember 2012 - 8 A 1024/11 -, juris Rn. 44, und VGH München, Beschluss vom 13. November 2009 - 7 CE 09.2455 -, juris Rn. 17, und allgemein zum öffentlich-rechtlichen Unterlassungsanspruch Beschluss des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg vom 22. November 2017 - OVG 6 S 32.17 -, juris Rn. 6).
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