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   OVG Berlin-Brandenburg, 23.07.2008 - 11 S 56.08   

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OVG Berlin-Brandenburg, 23.07.2008 - 11 S 56.08 (https://dejure.org/2008,25969)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 23.07.2008 - 11 S 56.08 (https://dejure.org/2008,25969)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 23. Juli 2008 - 11 S 56.08 (https://dejure.org/2008,25969)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 3 BImSchG, § 6 ImSchG BE, § 11 ImSchG BE, § 14 ImSchG BE, Nr 6 und 12 AV LImSchG
    Abwehranspruch gegen Immissionen einer hoheitlich betriebenen Anlage; rechtliche Bedenken gegen die Ausführungsvorschriften zum Landes-Immissionsschutzgesetz Berlin (AV LImSchG (juris: ImschGAVs BE 2006))

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (18)

  • OVG Berlin-Brandenburg, 25.09.2017 - 1 B 14.16

    Zumutbarkeit der Lärmimmissionen einer Freiluftgaststätte; Schutzwürdigkeit der

    Dies ist aufgrund einer umfassenden Würdigung aller Umstände des Einzelfalls und der speziellen Schutzwürdigkeit des jeweiligen Baugebiets zu bestimmen (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 3. August 2010, a.a.O., juris Rn. 3, vom 18. Dezember 1990 - 4 N 6.88 - juris Rn. 19, und 17. Juli 2003 - 4 B 55.03 - juris Rn. 8; OVG Berlin-Brandenburg, Beschlüsse vom 23. Juli 2008 - 11 S 56.08 - juris Rn. 15 ff., und 28. Juni 2010, a.a.O., juris Rn. 14).

    Dies hat das Verwaltungsgericht zutreffend erkannt (ebenso OVG Lüneburg, Beschluss vom 11. Juli 2008 - 1 ME 120/08 - NVwZ-RR 2009, 325 f.; OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 23. Juli 2008, a.a.O., juris Rn. 16, jeweils m.w.N.).

    Denn weder die AV LImSchG Bln 2007 noch das Rundschreiben IX Nr. 01/13 sind für das Gericht bindend (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 23. Juli 2008, a.a.O., juris Rn. 12).

    Allein dieser Umstand würde zwar nicht die Zumutbarkeit von Immissionen begründen können (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 23. Juli 2008, a.a.O., juris Rn. 17); dies zeigt aber, dass eine vom Kläger behauptete wesentliche Beeinträchtigung nur darin bestehen konnte, an Tagen, an denen der Weinbrunnen gut besucht war, sein zur Empore zeigendes Wohnzimmer längere Zeit ungestört zu lüften und die Terrasse nur eingeschränkt nutzen zu können.

  • OVG Thüringen, 13.04.2011 - 1 EO 560/10

    Zumutbarkeit von Lärm aus Kindertagesstätten

    Denn abgesehen davon, dass für das Grundstück des Antragstellers der Schutzmaßstab eines allgemeinen Wohngebietes nicht gilt, weil es sich in einer Gemengelage mit Elementen eines Mischgebietes befindet, können die Orientierungswerte der TA Lärm zur Beurteilung der Intensität der Lärmbeeinträchtigung bereits deshalb nicht herangezogen werden, weil Anlagen für soziale Zwecke, zu denen - wie bereits ausgeführt - auch Kindertagesstätten zählen (vgl. in immissionsschutzrechtlicher Hinsicht ferner Landmann/Rohmer, Umweltrecht, Bd. 4, TA Lärm Nr. 1 Rdnr. 21), vom Anwendungsbereich dieser normkonkretisierenden Verwaltungsvorschrift, die aufgrund ihres Zustandekommens unter Beteiligung von Experten ein sog. antizipiertes Sachverständigengutachten darstellt und als solches eine Vermutung für ihre Richtigkeit zu begründen vermag (vgl. Landmann/Rohmer, UmwR, Bd. 3, § 48 BImSchG Rdnr. 9 f.; OVG Berlin- Brandenburg, Beschluss vom 23.07.2008 - OVG 11 S 56.08 -), ausdrücklich ausgenommen sind (TA Lärm Nr. 1 Abs. 2 lit. h).
  • VG Berlin, 16.03.2016 - 4 K 293.14

    Gewerberecht: Auf Wiederholungsgefahr gestütztes Feststellungsinteresse;

    Weder die Ausführungsvorschriften noch das Rundschreiben entfalten als interne Verwaltungsvorschrift für das Gericht bindende Wirkung (so noch zu den AV LImschG 2007 OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 23. Juli 2008 - OVG 11 S 56.08 -, juris, Rn. 12).
  • VG Cottbus, 24.08.2020 - 4 L 284/20
    Im Rahmen dieser Interessenabwägung haben auch Erkenntnisse über die Rechtmäßigkeit oder Rechtswidrigkeit des Verwaltungsaktes Bedeutung; allerdings nicht als unmittelbare Entscheidungsgrundlage, sondern als bei Gewichtung des Sofortvollzugsinteresses in die Abwägung einzustellende Gesichtspunkte (vgl. Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 23. Juli 2008 - OVG 11 S 56.08 - juris; Beschluss vom 15. September 2006 - OVG 11 S 75.06 - NVwZ 2007, 848).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 11.11.2010 - 11 B 24.08

    Bolzplatz in der Eosanderstraße bleibt zeitlich eingeschränkt offen

    20 1. In der verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung ist anerkannt, dass ein Anspruch auf Abwehr von Immissionen einer hoheitlich betriebenen Anlage - unabhängig davon, ob §§ 1004, 906 BGB analog oder Art. 2 Abs. 2 und Art. 14 Abs. 1 GG als insoweit maßgebliche Rechtsgrundlage angesehen werden - besteht, wenn die Einrichtung Immissionen hervorruft, die die Gesundheit schädigen, schwer und unerträglich in das Eigentum eingreifen oder nach den für die Beurteilung der Zumutbarkeit heranzuziehenden immissionsschutzrechtlichen Vorschriften nicht mehr hinnehmbar sind (vgl. BVerwG, Urteil v. 29. April 1984 - 7 C 33.87 -, NJW 1988, 2396, hier zit. nach juris, Rn 12; BVerwG, Urteil v. 21. März 1996 - 4 C 9.95 -, NVwZ 1996, 1003, 1005 f.; BayVGH, Urteil v. 11. März 2004 - 22 B 02.1653 -, NVwZ-RR 2005, 797; Beschluss des erkennenden Senats vom 23. Juli 2008 - 11 S 56.08 -, zit. nach juris, Rn 6).
  • VG Berlin, 07.09.2016 - 10 L 313.16

    "Lollapalooza" darf im Treptower Park stattfinden

    Auch wenn man von dem Recht auf ungestörte Nutzung aller baurechtlich genehmigten Wohnräume ausgeht, welches im Sommer grundsätzlich auch die Nutzung bei geöffnetem Fenster umfasst (vgl. dazu OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 23. Juli 2008 - OVG 11 S 56.08 -), geht damit nicht das Recht einher, dies auch zu jeder Zeit ohne dann subjektiv als Einschränkung empfundene äußere Umstände tun zu können - und dabei vorhandene Schallschutzeinrichtungen außer Gebrauch zu lassen.

    Andererseits hat das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg die Berücksichtigung dieser Kosten trotz zuweilen geäußerter Kritik (Beschluss vom 23. Juli 2008 - 11 S 56.08 -, juris Rn. 23 f.) bislang jeweils gebilligt (Beschluss vom 15. Juli 2010 - 11 S 35.10 -, juris Rn. 24 f.).

  • VG Cottbus, 04.08.2017 - 5 L 458/17
    Im Rahmen dieser Interessenabwägung haben auch Erkenntnisse über die Rechtmäßigkeit oder Rechtswidrigkeit des Verwaltungsaktes Bedeutung; allerdings nicht als unmittelbare Entscheidungsgrundlage, sondern als bei Gewichtung des Sofortvollzugsinteresses in die Abwägung einzustellende Gesichtspunkte (vgl. Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 23. Juli 2008 - OVG 11 S 56.08 - Juris; Beschluss vom 15. September 2006 - OVG 11 S 75.06 - NVwZ 2007, 848).

    Wann Geräusche als schädliche Umwelteinwirkungen anzusehen sind, d. h. als Immissionen, die nach Art, Ausmaß oder Dauer geeignet sind, Gefahren, erhebliche Nachteile oder erhebliche Belästigungen für die Allgemeinheit oder die Nachbarschaft herbeizuführen (§ 3 Abs. 1 BImSchG), ist im Kontext der §§ 10 und 11 LImschG ebenso wie im Rahmen des § 22 Abs. 1 BImSchG anhand der Umstände des konkreten Einzelfalles zu beurteilen (vgl. BVerwG, Beschluss vom 17. Juli 2003 - 4 B 55/03 - Juris und OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 23. Juli 2008 - OVG 11 S 56.08 - Juris und Beschluss vom 15.07.2010 - OVG 11 S 35.10 - Juris Rn. 10).

  • VG Cottbus, 13.10.2020 - 4 L 419/20

    Entlassung einer Justizvollzugsanwärterin voraussichtlich rechtmäßig

    Im Rahmen dieser Interessenabwägung haben auch Erkenntnisse über die Rechtmäßigkeit oder Rechtswidrigkeit des Verwaltungsaktes Bedeutung; allerdings nicht als unmittelbare Entscheidungsgrundlage, sondern als bei Gewichtung des Sofortvollzugsinteresses in die Abwägung einzustellende Gesichtspunkte (vgl. Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 23. Juli 2008 - OVG 11 S 56.08 - Juris; Beschluss vom 15. September 2006 - OVG 11 S 75.06 - NVwZ 2007, 848).
  • VG Frankfurt/Oder, 05.07.2017 - 5 L 823/17

    Einstweiliger Rechtsschutz gegen eine Ausnahmegenehmigung für den Einsatz einer

    Wann Geräusche als schädliche Umwelteinwirkungen anzusehen sind, d. h. als Immissionen, die nach Art, Ausmaß oder Dauer geeignet sind, Gefahren erhebliche Nachteile oder erhebliche Belästigungen für die Allgemeinheit oder die Nachbarschaft herbeizuführen (§ 3 Abs. 1 BImSchG), ist im Kontext der §§ 10 und 11 LImschG ebenso wie im Rahmen des § 22 Abs. 1 BImSchG anhand der Umstände des konkreten Einzelfalles zu beurteilen (vgl. BVerwG, Beschluss vom 17. Juli 2003 - 4 B 55/03 - juris und OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 23. Juli 2008 - OVG 11 S 56.08 - juris und Beschluss vom 15.07.2010 - OVG 11 S 35.10 - juris Rn. 10).

    Die Bestimmung der Erheblichkeit von Lärmimmissionen bleibt vielmehr der tatrichterlichen Würdigung im Einzelfall vorbehalten (BVerwG, Beschluss vom 17. Juli 2003 - 4 B 55/03 - juris Rn. 8; BGH, Urteil vom 26. September 2003 - V ZR 41/03 - juris Rn 7.; vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 23. Juli 2008 - OVG 11 S 56.08 - juris und Beschluss vom 15. Juli 2010 - OVG 11 S 35.10 - juris Rn. 10).

  • VG Frankfurt/Oder, 17.12.2015 - 5 L 903/15
    Wann Geräusche als schädliche Umwelteinwirkungen anzusehen sind, d. h. als Immissionen, die nach Art, Ausmaß oder Dauer geeignet sind, Gefahren erhebliche Nachteile oder erhebliche Belästigungen für die Allgemeinheit oder die Nachbarschaft herbeizuführen (§ 3 Abs. 1 BImSchG), ist im Kontext der §§ 10 und 11 LImschG ebenso wie im Rahmen des § 22 Abs. 1 BImSchG anhand der Umstände des konkreten Einzelfalles zu beurteilen (vgl. BVerwG, Beschluss vom 17. Juli 2003 - 4 B 55/03 - juris und OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 23. Juli 2008 - OVG 11 S 56.08 - juris und Beschluss vom 15.07.2010 - OVG 11 S 35.10 - juris Rn. 10).

    Die Bestimmung der Erheblichkeit von Lärmimmissionen bleibt vielmehr der tatrichterlichen Würdigung im Einzelfall vorbehalten (BVerwG, Beschluss vom 17. Juli 2003 - 4 B 55/03 - juris Rn. 8; BGH, Urteil vom 26. September 2003 - V ZR 41/03 - juris Rn 7.; vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 23. Juli 2008 - OVG 11 S 56.08 - juris und Beschluss vom 15.07.2010 - OVG 11 S 35.10 - juris Rn. 10).

  • VG Frankfurt/Oder, 06.09.2017 - 5 L 1058/17

    Sofortige Vollziehung einer immissionsschutzrechtlichen Ausnahmegenehmigung

  • OVG Niedersachsen, 09.02.2011 - 12 LA 31/10

    Genehmigung eines Volksfestes, einschließlich Verwendung elektroakustischer

  • VG Hannover, 26.11.2009 - 7 A 3124/09

    Einsatz elektroakustischer Verstärkeranlagen bei volksfestähnlicher Veranstaltung

  • OVG Berlin-Brandenburg, 12.05.2009 - 11 N 83.05

    Anwendung des Rechtsgedanken des § 144 Abs 4 imn Berufungszulassungsrecht;

  • VG Frankfurt/Oder, 19.04.2017 - 5 K 549/13

    Lärmemission einer Musikschule

  • VG Cottbus, 16.12.2019 - 4 L 513/19
  • VG Berlin, 13.08.2008 - 10 A 211.08

    Bahnhof Ostkreuz: Weiter keine Bauarbeiten am Sonntag

  • VG Berlin, 06.07.2010 - 10 L 206.10

    Keine unzumutbare Lärmbelastung durch Konzertveranstaltungen in der Zitadelle

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