Rechtsprechung
   OVG Berlin-Brandenburg, 23.07.2010 - 5 S 11.10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,21137
OVG Berlin-Brandenburg, 23.07.2010 - 5 S 11.10 (https://dejure.org/2010,21137)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 23.07.2010 - 5 S 11.10 (https://dejure.org/2010,21137)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 23. Juli 2010 - 5 S 11.10 (https://dejure.org/2010,21137)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    Art 4 Abs 1 GG, Art 4 Abs 2 GG, Art 5 Abs 1 GG, § 823 Abs 1 BGB, § 1004 Abs 1 BGB
    Einstweilige Anordnung; Unterlassungsanspruch; Beschwerde; Universelles Leben; Medienforum; von der Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung betriebene Lehrerbibliothek; Schriften zu Themen des Ethik-Unterrichts; Zurechnung der Schriften als eigene Äußerungen der Bibliothek (verneint); Äußerung des Staates über Glaubens- und Weltanschauungsgemeinschaften (verneint); Störerhaftung des Letztvertreibers, subsidiäre -; Abmahnung; kein titulierter Unterlassungsanspruch gegen Autor, Herausgeber oder Verlag; Prüfungspflichten einer Bibliothek; Beitrag zur Meinungsbildung; Inanspruchnahme der Meinungsfreiheit durch staatliche Bibliothek stellvertretend für den Autor; unwahre Behauptung (verneint); unzulässige Meinungsäußerung (verneint)

  • bibliotheksurteile.de

    Antrag auf Verbreitungsverbot | Spezialbibliothek

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Bibliothek "Medienforum Berlin" haftet nicht für Inhalte der Publikationen

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