Rechtsprechung
   OVG Berlin-Brandenburg, 24.04.2012 - 11 S 14.12   

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https://dejure.org/2012,9745
OVG Berlin-Brandenburg, 24.04.2012 - 11 S 14.12 (https://dejure.org/2012,9745)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 24.04.2012 - 11 S 14.12 (https://dejure.org/2012,9745)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 24. April 2012 - 11 S 14.12 (https://dejure.org/2012,9745)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 5 Abs 1 Nr 1 AufenthG, § 31 Abs 4 S 2 AufenthG, § 36 Abs 1 AufenthG, Art 7 S 1 EWGAssRBes 1/80, § 80 Abs 5 VwGO
    Türke; eigenständiges Aufenthaltsrecht; Verlängerung; Lebensunterhaltssicherung; dauerhafte Prognose; Assoziationsbeschluss; fehlende Genehmigung zum Familiennachzug; fehlende Vater-Sohn-Beziehung; Geltendmachung erst im Klageverfahren; Untersagung der Abschiebung; ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OVG Sachsen-Anhalt, 15.01.2015 - 2 L 193/12

    Erteilung einer Niederlassungserlaubnis

    Hierzu muss auf der Basis der sich aus der bisherigen Erwerbsbiographie ergebenden Daten ein Verlaufsschema erkennbar sein, das bei Extrapolation der relevanten Erfahrungen die begründete Annahme stabiler Einkommensverhältnisse erlaubt; denn aus dem Zweck der Norm ergibt sich zugleich die Notwendigkeit einer gewissen Verlässlichkeit des Mittelzuflusses (vgl. Beschl. d. Senats v. 27.11.2014 - 2 M 98/14 - OVG BBg, Beschl. v. 28.02.2006 - OVG 11 S 13.06 -, juris RdNr. 6 und Beschl. v. 24.04.2012 - OVG 11 S 14.12 -, Juris RdNr. 6; BayVGH, Beschl. v. 24.04.2014 - 10 ZB 14.524 -, Juris RdNr. 6; Dienelt, in: Renner/Bergmann/Dienelt, AuslR, 10. Aufl. 2013, § 5 RdNr. 25).
  • VGH Bayern, 17.06.2013 - 10 C 13.881

    Mehrfache Verlängerung des eheunabhängigen Aufenthaltsrechts; Sicherung des

    Aufgrund der bisherigen Erwerbsbiographie der Klägerin ist auch nicht davon auszugehen, dass sie künftig in der Lage sein wird, ihren Lebensunterhalt aus eigenem Erwerbseinkommen oder Rentenansprüchen zu begleichen (vgl. hierzu OVG Berlin-Bbg, B.v. 24.4.2012 - OVG 11 S 14.12 - juris Rn. 6 m.w.N.).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 10.03.2015 - 11 N 126.14

    Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis; Sicherung des Lebensunterhalts;

    Das Verwaltungsgericht hat in Übereinstimmung auch mit der höchstrichterlichen Rechtsprechung zu Recht darauf abgestellt, dass der Lebensunterhalt nicht nur auf Grundlage einer punktuellen Betrachtung gesichert erscheinen, sondern unter Berücksichtigung der Berufschancen und der bisherigen Erwerbsbiografie eine gewisse Verlässlichkeit des Mittelzuflusses gewährleistet sein muss, die einer unter dem Gesichtspunkt der Dauerhaftigkeit positive Prognose zulässt (vgl. BVerwG, Urteil vom 29. November 2012 - 10 C 4.12 -, BVerwGE 145, 153, zit. nach juris, Rz. 25; Urteil vom 18. April 2013 - 10 C 10.12 -, BVerwGE 146, 198, zit. nach juris, Rz. 13; vgl. auch Senatsurteil des Senats vom 4. Februar 2008 - 11 B 4.07 -, bei juris, Rz. 19; Senatsbeschlüsse vom 18. und 24. April 2012 - OVG 11 S 9.12 und OVG 11 S 14.12 -, bei juris, jeweils bereits Orientierungssatz).
  • VG Berlin, 20.09.2013 - 3 K 106.13

    Visum zum Ehegattennachzug; Berücksichtigungsfähigkeit regelmäßig geleisteter

    Vielmehr ist prognostisch zu beurteilen, ob eine gewisse Verlässlichkeit des Zuflusses finanzieller Mittel gewährleist erscheint (st. Rspr., vgl. zuletzt u.a. OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 24. April 2012, OVG 11 S 14.12, zit. n. juris, Rn. 6, m.w.N.).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 20.11.2015 - 11 S 67.15

    Türkei; Verlängerungsantrag; Lebensunterhaltssicherung; Prognose; (keine)

    Seine Argumentation verkennt bereits, dass die für die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis nach § 31 Abs. 4 Satz 2 i. V. m. §§ 5 Abs. 1 Nr. 1, 2 Abs. 3 AufenthG regelmäßig erforderliche Sicherung des Lebensunterhalts nicht nur punktuell zu betrachten ist, sondern unter Berücksichtigung der Berufschancen und der bisherigen Erwerbsbiografie durch eine gewisse Verlässlichkeit des Mittelzuflusses, die eine unter dem Gesichtspunkt der Dauerhaftigkeit positive Prognose zulässt, gewährleistet erscheinen muss (vgl. Beschluss des Senats vom 24. April 2012 - OVG 11 S 14.12 -, juris, Rn. 6 m. w. N.).
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