Rechtsprechung
   OVG Berlin-Brandenburg, 24.06.2010 - 2 B 16.09   

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https://dejure.org/2010,11654
OVG Berlin-Brandenburg, 24.06.2010 - 2 B 16.09 (https://dejure.org/2010,11654)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 24.06.2010 - 2 B 16.09 (https://dejure.org/2010,11654)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 24. Juni 2010 - 2 B 16.09 (https://dejure.org/2010,11654)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    Art 1 Abs 2 EGV 810/2009, Art 14 Abs 1 EGV 810/2009, Art 14 Abs 3 EGV 810/2009, Art 21 EGV 810/2009, Art 23 Abs 4 EGV 810/2009
    Ukraine; Visum; Schengen-Visum; Besuchsvisum; einheitliches Visum; Besuch naher Angehöriger; Ablauf des geplanten Reisezeitraums; Antragsbegehren; Fortdauer; Erkennbarkeit; (keine) Erledigung; Gewährung effektiven Rechtsschutzes; statthafte Klageart; Verpflichtungsklage; ...

  • Wolters Kluwer
  • Informationsverbund Asyl und Migration

    SGK Art. 5 Abs. 1 Bst. e, VK Art. 14 Abs. 1 Bst. a, VO 810/2009/EG Art. 14 Abs. 3, VO 810/2009/EG Art. 21 Abs. 1, VO 810/2009/EG Art. 32 Abs. 1, AufenthG § ... 6, GG Art. 19 Abs. 4, AufenthG § 81, AEUV Art. 216 Abs. 2, GG Art. 6, EMRK Art. 8, GR-Charta Art. 7
    Visum, Visumsverfahren, Schengen-Visum, Rückkehrbereitschaft, Erledigung, effektiver Rechtsschutz, Ermessen, begründete Zweifel, Verhältnismäßigkeit, Prognose, Schutz von Ehe und Familie

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • migrationsrecht.net (Leitsatz)

    Erteilung von Schengen-Visa für ukrainische Staatsangehörige zum Besuch ihres Ehemannes

  • migrationsrecht.net (Kurzinformation)

    Erteilung von Schengen-Visa für ukrainische Staatsangehörige zum Besuch ihres Ehemannes

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (20)

  • BVerwG, 11.01.2011 - 1 C 1.10

    Schengen-Visum; Besuchsvisum; kurzfristiger Aufenthalt; einheitliches Visum;

    Aufgrund des Anwendungsvorrangs des Unionsrechts verdrängt sie die bisherige nationale Regelung in § 6 Abs. 1 bis 3 AufenthG (so auch OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 24. Juni 2010 - 2 B 16.09 - juris Rn. 22).

    Dabei kann dahinstehen, ob der Auslandsvertretung nach dem Visakodex - wie bislang nach § 6 Abs. 1 AufenthG - auf der Rechtsfolgenseite ein Ermessen verbleibt oder ob bei Vorliegen der Tatbestandsvoraussetzungen ein gebundener Anspruch auf Erteilung eines Visums besteht (vgl. dazu OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 24. Juni 2010 a.a.O. Rn. 23).

  • VG Berlin, 14.12.2010 - 3 K 301.09

    Visum für Türkin in höherem Lebensalter zum Besuch von Verwandten

    Vielmehr wollte sie - unabhängig von einem konkreten Anlass und daher unabhängig davon, ob sich ihr Besuchswunsch bereits kurzfristig zu den bezeichneten Reisedaten oder erst zu einem späteren Zeitpunkt realisieren lassen würde - ihre im Bundesgebiet lebende Familie besuchen, so dass sich das Klagebegehren nicht durch Zeitablauf erledigt hat (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 24. Juni 2010, 2 B 16.09 ; a.A. OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 18. Dezember 2009, OVG 3 B 6.09, jew. zit. n. Juris).

    Die in § 6 AufenthG getroffenen Regelungen sind demgegenüber nicht mehr anwendbar, soweit sie die Erteilung von Schengen-Visa betreffen (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 24. Juni 2010, 2 B 16.09, a.a.O.).

    Dabei unterliegen die nach Art. 21 bzw. Art. 32 VK zu prüfenden materiellen Erteilungsvoraussetzungen bzw. Versagungsgründe in vollem Umfang der gerichtlichen Kontrolle (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 24. Juni 2010, 2 B 16.09, a.a.O.).

    Im Rahmen einer einzelfallbezogenen Gesamtbetrachtung ist unter Beachtung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit auf der Grundlage aller verfügbaren Informationen (vgl. Art. 21 Abs. 9 Satz 2 VK) eine Prognoseentscheidung zur Wahrscheinlichkeit einer nicht rechtzeitigen Ausreise oder rechtswidrigen Einwanderung zu treffen, die Schwere der mit einer illegalen Migration verbundenen Gefahr in den Blick zu nehmen und dabei - soweit einschlägig - der besondere Schutz zu beachten, den Ehe und Familie nach Art. 6 GG, Art. 8 der Europäischen Konvention zum Schutze der Menschenrechte (EMRK) und Art. 7 der Grundrechte-Charta genießen (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 24. Juni 2010, 2 B 16.09, a.a.O.).

  • BVerwG, 15.11.2011 - 1 C 15.10

    Schengen-Visum; Besuchsvisum; kurzfristiger Aufenthalt; einheitliches Visum;

    V OVG Berlin-Brandenburg - 24.06.2010 - AZ: OVG 2 B 16.09.
  • OVG Berlin-Brandenburg, 28.08.2012 - 3 B 37.11

    Jordanien; Visum; Besuchsvisum; Anwendbarkeit des Visakodex; Ablehnung der

    Die Beklagte hat ein legitimes Interesse daran, eine rechtswidrige Einwanderung gerade auch wegen der damit verbundenen Belastung der öffentlichen Kassen zu verhindern (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 24. Juni 2010 - OVG 2 B 16.09 -, InfAuslR 2011, 56 = juris Rn. 36).

    Ob die Visumerteilung bei Erfüllung der tatbestandlichen Voraussetzungen im Ermessen der Beklagten steht oder ob es sich um eine gebundene Entscheidung handelt (vgl. hierzu OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 24. Juni 2010, a.a.O., Rn. 23; Funke-Kaiser, a.a.O., § 6 Rn. 36; Hailbronner, a.a.O., § 6 AufenthG Rn. 76; offen gelassen: BVerwG, Urteil vom 11. Januar 2011, a.a.O., Rn. 22; Urteil vom 15. November 2011, a.a.O., Rn. 10; vgl. ferner VG Berlin, Beschluss vom 10. Februar 2012, a.a.O., Rn. 38 ff), bedarf insoweit keiner Entscheidung.

  • VG Berlin, 17.06.2011 - 14 K 275.10

    Tatbestandliche Voraussetzungen für die Visumserteilung nach Art. 21 Abs. 1 HS 1

    Diese Verordnung regelt seit dem 5. April 2010 (Art. 58 Abs. 2 VK) unter anderem das Verfahren und die Voraussetzungen für die Erteilung von Visa für geplante Aufenthalte im Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten von höchstens drei Monaten je Sechsmonatszeitraum (Art. 1 Abs. 1 VK) und verdrängt die bisherige nationale Regelung in § 6 Abs. 1 bis 3 AufenthG (BVerwG, Urteil vom 11. Januar 2011 - 1 C 1.10 - Rn. 11; OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 24. Juni 2010 - 2 B 16.09 - juris Rn. 22).

    Im Rahmen einer einzelfallbezogenen Gesamtbetrachtung ist unter Beachtung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit auf der Grundlage aller verfügbaren Informationen (vgl. Art. 21 Abs. 9 Satz 2 VK) eine Prognoseentscheidung zur Wahrscheinlichkeit einer nicht rechtzeitigen Ausreise oder rechtswidrigen Einwanderung zu treffen, die Schwere der mit einer illegalen Migration verbundenen Gefahr in den Blick zu nehmen und dabei - soweit einschlägig - der besondere Schutz zu beachten, den Ehe und Familie nach Art. 6 GG, Art. 8 der Europäischen Konvention zum Schutze der Menschenrechte (EMRK) und Art. 7 der Grundrechte-Charta genießen (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 24. Juni 2010, 2 B 16.09, a.a.O.).

    Die Visumserteilung steht vorliegend nicht im Ermessen der Beklagten, da der Visakodex die Entscheidung über die Erteilung einheitlicher Schengenvisa nunmehr als gebundene Entscheidung ausgestaltet und damit die Ermessensregelung des § 6 Abs. 1 bis 3 AufenthG verdrängt (so OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 24. Juni 2010 - 2 B 16.09 -, juris Rn. 23; VG Berlin, Urteil vom 14. Dezember 2010 - 3 K 301.09 -, Teilurteil vom 27. Januar 2011 - 29 K 362.10 V-, n.v.; offengelassen BVerwG, Urteil vom 11. Januar 2011 a.a.O. juris Rn. 22).

  • VG Berlin, 12.10.2011 - 12 K 1544.10

    Ausländerrecht - Anspruch auf Erteilung eines Visums

    18 Die Entscheidung über die Erteilung eines Visums für einen Aufenthalt im Schengen-Raum von höchstens drei Monaten je Sechsmonatszeitraum (vgl. Art. 2 Nr. 2 Buchst. a VK), das für das gesamte Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten gültig sein soll, ist im Visakodex als gebundene Entscheidung ausgestaltet (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 24. Juni 2010 - 2 B 16.09 -, Juris).

    Dabei unterliegen die nach Art. 21 bzw. Art. 32 VK zu prüfenden materiellen Erteilungsvoraussetzungen bzw. Versagungsgründe in vollem Umfang der gerichtlichen Kontrolle (OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 24. Juni 2010, a.a.O.).

    Im Rahmen einer einzelfallbezogenen Gesamtbetrachtung ist unter Beachtung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit auf der Grundlage aller verfügbaren Informationen (vgl. Art. 21 Abs. 9 Satz 2 VK) eine Prognoseentscheidung zur Wahrscheinlichkeit einer nicht rechtzeitigen Ausreise oder rechtswidrigen Einwanderung zu treffen, die Schwere, die mit einer illegalen Immigration verbundenen Gefahr in den Blick zu nehmen und dabei - soweit einschlägig - der besondere Schutz zu beachten, den Ehe und Familie nach Art. 6 GG, Art. 8 der Europäischen Konvention zum Schutze der Menschenrechte (EMRK) und Art. 7 der Grundrechte-Charta (GRCh, ABl. EU 2010 C 83 S. 389) genießen (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 24. Juni 2010, a.a.O.).

  • VG Berlin, 12.05.2011 - 14 K 237.09

    Schengenvisum für mehrfache Einreisen mit einer Gültigkeit von zwei Jahren

    Diese Verordnung regelt seit dem 5. April 2010 (Art. 58 Abs. 2 VK) unter anderem das Verfahren und die Voraussetzungen für die Erteilung von Visa für geplante Aufenthalte im Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten von höchstens drei Monaten je Sechsmonatszeitraum (Art. 1 Abs. 1 VK) und verdrängt die bisherige nationale Regelung in § 6 Abs. 1 bis 3 AufenthG (BVerwG, Urteil vom 11. Januar 2011 - 1 C 1.10 - Rn. 11; OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 24. Juni 2010 - 2 B 16.09 - juris Rn. 22).

    Es spricht bereits allgemein einiges dafür, dass der Visakodex die Entscheidung über die Erteilung einheitlicher Schengenvisa nunmehr als gebundene Entscheidung ausgestaltet und damit die Ermessensregelung des § 6 Abs. 1 bis 3 AufenthG verdrängt (so OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 24. Juni 2010 - 2 B 16.09 -, juris Rn. 23; VG Berlin, Urteil vom 14. Dezember 2010 - 3 K 301.09 -, Teilurteil vom 27. Januar 2011 - 29 K 362.10 V-, n.v.; offengelassen BVerwG, Urteil vom 11. Januar 2011 a.a.O. juris Rn. 22).

  • OVG Berlin-Brandenburg, 19.11.2014 - 6 B 20.14

    Ausländer; Iran; Besuchsvisum; Schengenvisum; Rückkehrabsicht; begründete

    Der Behörde verbleibt auf Rechtsfolgenseite kein Ermessen (so schon OVG Berlin Brandenburg, Urteil vom 24. Juni 2010 - OVG 2 B 16.09 - juris).
  • VG Berlin, 26.10.2010 - 22 K 31.10

    Erteilung eines Besuchervisums

    Die in § 6 AufenthG getroffenen Regelungen sind deshalb nicht mehr anwendbar, soweit sie die Erteilung von Schengen-Visa betreffen (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 24. Juni 2010 - 2 B 16.09 - bei juris, Rdn. 22).

    Im Rahmen einer einzelfallbezogenen Gesamtbetrachtung ist unter Beachtung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit auf der Grundlage aller verfügbaren Informationen (vgl. Art. 21 Abs. 9 Satz 2 VK) eine Prognoseentscheidung zur Wahrscheinlichkeit einer nicht rechtzeitigen Ausreise oder rechtswidrigen Einwanderung zu treffen, die Schwere der mit einer illegalen Migration verbundenen Gefahr in den Blick zu nehmen und dabei - soweit einschlägig - der besondere Schutz zu beachten, den Ehe und Familie nach Art. 6 GG, Art. 8 der Europäischen Konvention zum Schutze der Menschenrechte (EMRK) und Art. 7 der Grundrechte-Charta (GRCh, ABl. EU 2010 C 83 S. 389) genießen (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 24. Juni 2010 a.a.O. Rdn. 31).

  • VG Berlin, 26.10.2012 - 22 K 30.12

    Antrag auf ein Besuchsvisum; Prognose zur Rückkehrbereitschaft; Grundsatzes der

    Die in § 6 AufenthG in der durch Gesetz vom 22. November 2011 (BGBl I S. 2258) geänderten Fassung getroffenen Regelungen haben daneben keinen eigenständigen Regelungsgehalt, soweit sie die Erteilung von Schengen-Visa betreffen (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 24. Juni 2010 - 2 B 16.09 - juris, Rn. 22).

    Im Rahmen einer einzelfallbezogenen Gesamtbetrachtung ist unter Beachtung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit auf der Grundlage aller verfügbaren Informationen (vgl. Art. 21 Abs. 9 Satz 2 VK) eine Prognoseentscheidung zur Wahrscheinlichkeit einer nicht rechtzeitigen Ausreise oder rechtswidrigen Einwanderung zu treffen, die Schwere der mit einer illegalen Migration verbundenen Gefahr in den Blick zu nehmen und dabei - soweit einschlägig - der besondere Schutz zu beachten, den Ehe und Familie nach Art. 6 GG, Art. 8 der Europäischen Konvention zum Schutze der Menschenrechte (EMRK) und Art. 7 der Grundrechte-Charta (GRCh, ABl. EU 2010 C 83 S. 389) genießen (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 24. Juni 2010 a.a.O. Rn. 31).

  • VG Berlin, 10.02.2012 - 4 K 35.11

    Voraussetzungen für die Erteilung eines Besuchsvisums (Schengenvisums)

  • VG Berlin, 26.08.2013 - 3 L 426.13

    Erteilung eines Visums zum Zwecke des Besuchs eines Sprachkurses

  • OVG Berlin-Brandenburg, 20.06.2014 - 11 B 13.14

    Türkei; Besuchsvisum; Schengen-Visum; einheitliches Visum; frühere Besuchsvisa

  • VG Berlin, 14.04.2014 - 30 K 798.13

    Ausländerrecht - Anspruch auf Schengen-Visum, wenn zuvor Antrag auf Visum zur

  • VG Berlin, 09.03.2012 - 35 K 325.11

    Anspruch auf Erteilung eines Visums mit räumlich beschränkter Gültigkeit; Zweifel

  • VG Berlin, 17.12.2014 - 24 K 91.14

    Erteilung eines Schengen-Visums zu Besuchszwecken; Prüfungsumfang des Gerichts

  • VG Berlin, 06.08.2013 - 3 K 229.12

    Erteilung eines Visums zum Zwecke des Besuchs in Deutschland lebender Kinder

  • VG Berlin, 21.06.2011 - 1 L 150.11

    Eilbedürftigkeit bei der Ausstellung eines Besuchsvisums

  • VG Berlin, 27.01.2011 - 29 K 362.10

    Erteilung eines Besuchsvisums bei gleichzeitig angestrebtem Daueraufenthalt

  • VG Berlin, 07.10.2010 - 20 K 367.10

    Rechtsschutzbedürfnis bei Verpflichtungsklage über ein Visumsbegehren

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