Rechtsprechung
   OVG Berlin-Brandenburg, 24.11.2011 - 10 B 14.09   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,2335
OVG Berlin-Brandenburg, 24.11.2011 - 10 B 14.09 (https://dejure.org/2011,2335)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 24.11.2011 - 10 B 14.09 (https://dejure.org/2011,2335)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 24. November 2011 - 10 B 14.09 (https://dejure.org/2011,2335)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 1 Abs 5 Verm/LiegG BB, § 10 Abs 2 Verm/LiegG BB, § 18 Abs 1 Verm/LiegG BB, § 11 Abs 3 GeoVermG BB, § 2 Abs 2 GBO
    Liegenschaftskataster; Berichtigung; feststellender Verwaltungsakt; Rechtsgrundlage; Flurstück, Flurstücksgrenze; Liegenschaftskarte; Liegenschaftszahlenwerk; Zeichenfehler; Aufnahmefehler; Fehler in den Aufnahmeelementen; Zustimmung der Eigentümer

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OVG Berlin-Brandenburg, 13.07.2017 - 10 B 2.14

    Bezirksschornsteinfegermeister; bevollmächtigter Bezirksschornsteinfeger;

    Insbesondere fehlt eine Rechtsbehelfsbelehrung und ist auch kein Widerspruchsbescheid ergangen (zum sog. formellen Verwaltungsakt vgl. Urteil des Senats vom 24. November 2011 - 10 B 14.09 -, juris, Rn. 28 m.w.N.).

    In Abgrenzung zum befehlenden oder gestaltenden Verwaltungsakt ist der feststellende Verwaltungsakt nicht auf die Änderung der materiellen Rechtslage gerichtet (Urteil des Senats vom 24. November 2011, a.a.O., Rn. 29 m.w.N.).

    Die "Regelung" im Sinne des § 35 Satz 1 VwVfG ist in diesen Fällen darin zu sehen, dass in einer rechtlich ungewissen Situation die Sach- und Rechtslage in dem Einzelfall durch eine verbindliche Feststellung mit Bindungswirkung als bestehend oder nicht bestehend festgestellt, konkretisiert oder individualisiert wird (Urteil des Senats vom 24. November 2011, a.a.O., Rn. 29 m.w.N.).

  • VG Berlin, 21.12.2018 - 6 K 355.18
    Die "Regelung" im Sinne des § 35 Satz 1 VwVfG ist in diesen Fällen darin zu sehen, dass in einer rechtlich ungewissen Situation die Sach- und Rechtslage in dem Einzelfall durch eine verbindliche Feststellung mit Bindungswirkung als bestehend oder nicht bestehend festgestellt, konkretisiert oder individualisiert wird (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 24. November 2011 - OVG 10 B 14.09 -, juris, Rn. 29 m.w.N.), im Bereich des Zweckentfremdungsrechts etwa durch ein sog. Negativattest (vgl. § 5 ZwVbVO).
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