Rechtsprechung
   OVG Berlin-Brandenburg, 25.04.2007 - 12 B 19.06   

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https://dejure.org/2007,11850
OVG Berlin-Brandenburg, 25.04.2007 - 12 B 19.06 (https://dejure.org/2007,11850)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 25.04.2007 - 12 B 19.06 (https://dejure.org/2007,11850)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 25. April 2007 - 12 B 19.06 (https://dejure.org/2007,11850)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 5 Abs 1 Nr 1 AufenthG 2004, § 2 Abs 3 S 1 AufenthG 2004, § 11 Abs 2 S 1 Nr 3 SGB 2, § 11 Abs 2 S 1 Nr 4 SGB 2, § 11 Abs 2 S 1 Nr 5 SGB 2
    Berechnung des Unterhaltsbedarfs einer Ausländer-Familie bei Nachzug eines Familienangehörigen gemäß AufenthG § 5 Abs 1, § 2 Abs 3 Satz 1 unter Berücksichtigung der Posten nach SGB 2 § 11 Abs 2

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Anspruch einer serbischen Staatsangehörigen auf ein Visum zur Familienzusammenführung mit ihrem im Bundesgebiet lebenden Ehemann; Vergleich zwischen dem voraussichtlichen Unterhaltsbedarf und dem zur Verfügung stehenden Einkommen eines Ausländers als Erfordernis zur ...

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AufenthG § 32 Abs. 3 2. Alt; AufenthG § 5 Abs. 1 Nr. 1; AufenthG § 2 Abs. 3; SGB II § 11 Abs. 2; SGB II § 30; AufenthG § 55 Abs. 2 Nr. 6; GG Art. 6 Abs. 1
    D (A), Aufenthaltserlaubnis, Familienzusammenführung, Kinder, allgemeine Erteilungsvoraussetzungen, Beurteilungszeitpunkt, Lebensunterhalt, Einkommen, Anrechnung, Freibetrag, notwendige Ausgaben, Schutz von Ehe und Familie, Ausweisung, Sozialhilfebezug

  • emhosting.de PDF
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • VG Berlin, 23.09.2009 - 9 K 135.09

    Kindernachzug aus der Türkei; Nichtanerkennung türkischer Sorgerechtsentscheidung

    Letztlich abgezogen werden müssen auch noch die in § 11 Abs. 2 Nr. 5 SGB II genannten notwendigen Ausgaben bei der Erzielung des Einkommens in Höhe von 100,- Euro (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 25. April 2007, 12 B 19.06, Juris).
  • VG Düsseldorf, 26.06.2012 - 27 K 3704/11

    Widerruf Flüchtling Niederlassungserlaubnis gleichwertig Lebensunterhalt Ausnahme

    Ihr Bedarf beläuft sich auf der Grundlage der jüngsten Bedarfsberechnung des SGB II-Leistungsträgers (Bl. 571 der Beiakte Heft 3) unter Ansatz der Regelsätze (2x 337, 00 Euro) und selbst bei Berücksichtigung lediglich der inzwischen vom Leistungsträger noch angesetzten angemessenen Unterkunftskostenanteile (173,62 + 173, 61 Euro) vgl. diese Frage offenlassend: OVG Berlin-Brandenburg - OVG 12 B 19.06 -, juris (Rn. 19); für den Ansatz lediglich der angemessenen Unterkunftskosten: Funke-Kaiser in: GK-AufenthG, a.a.O., § 2 Rn. 62, auf 1.021,23 Euro.
  • VG Frankfurt/Main, 06.12.2007 - 1 E 3804/06

    Niederlassungserlaubnis und Sicherung des Lebensunterhalts sowie Ausnahme von

    Der Auffassung des OVG Berlin (Urteil v. 25.04.2007 - 12 B 19.06 - Juris- wonach die erwerbstätigen Freibeträge nach § 11 Abs. 2 S. 1 Nr. 6 i. V. m. § 30 SGB II in Abzug zu bringen sind, vermag das Gericht nicht zu folgen.
  • VG Bayreuth, 26.03.2010 - B 1 S 09.696

    Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis; Lebensunterhalt nicht gesichert;

    Der Lebensunterhalt ist deshalb bereits dann als nicht gesichert anzusehen, wenn der Ausländer einen Anspruch auf öffentliche, nicht auf eigenen Beiträgen beruhende Leistungen hat und zwar unabhängig davon, ob er diese tatsächlich in Anspruch nimmt (OVG Berlin-Brandenburg, Urteil v. 25.04.2007 - 12 B 19.06).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 17.05.2017 - 11 N 50.17

    Rundfunkbeitrag; Anfechtungsklage; Antrag auf Zulassung der Berufung; verspäteter

    Denn abgesehen davon, dass der Kläger nicht einmal darlegt, warum es nicht auf seine wirtschaftlichen Verhältnisse als Beitragsschuldner, sondern auf diejenigen seiner Ehefrau ankommen sollte, und auch deren aufenthaltsrechtlichen Status nicht näher erläutert, hängt die Frage, ob der Lebensunterhalt eines Ausländers im Sinne von § 2 Abs. 3 AufenthG gesichert ist, nicht davon ab, ob er eine ihm zustehende relevante Sozialleistung tatsächlich in Anspruch nimmt (vgl. BVerwG, Urteil vom 18. April 2013 - 10 C 10/12 -, Rn. 13, juris; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 29. Juli 2015 - 18 B 797/15 -, Rn. 10, juris; OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 25. April 2007 - 12 B 19.06 -, Rn. 28, juris).
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