Rechtsprechung
   OVG Berlin-Brandenburg, 25.05.2011 - 5 A 1.10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,19636
OVG Berlin-Brandenburg, 25.05.2011 - 5 A 1.10 (https://dejure.org/2011,19636)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 25.05.2011 - 5 A 1.10 (https://dejure.org/2011,19636)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 25. Mai 2011 - 5 A 1.10 (https://dejure.org/2011,19636)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,19636) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    Art 3 Abs 1 GG, § 47 Abs 1 Nr 2 VwGO, § 26 Abs 1 OBG BB, § 1 Abs 1 HuHV BB, § 3 HuHV BB
    Normenkontrolle; Gemeindeordnung; ordnungsbehördliche Verordnung; genereller Leinenzwang für Hunde in der Ortslage; genereller Leinenzwang für Hunde in nur einem Teil der Gemeinde; abstrakte Gefahr; Verhältnismäßigkeit; Hundeauslaufflächen; Willkürverbot; ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • OVG Thüringen, 21.06.2012 - 3 N 653/09

    Ordnungsrecht; Ordnungsrechts; Alkoholverbot; Alkoholverbot auf öffentlichen

    Hinzuweisen sei schließlich auch auf die Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg (Urteil vom 25. Mai 2011 â?¢ OVG 5 A 1/10 â?¢), das ebenso wie der erkennende Senat in seinem Urteil vom 26. April 2007 â?¢ 3 N 699/05 â?¢ das subjektive Sicherheitsgefühl als Schutzgut der öffentlichen Sicherheit anerkannt habe.

    Ausschließlich in diesem Sinne dürfte jedenfalls das von der Antragsgegnerin ebenfalls für sich in Anspruch genommene Urteil des Oberverwaltungsgerichts Berlin- Brandenburg vom 25. Mai 2011 â?¢ OVG 5 A 1/10 â?¢ zu verstehen sein.

    Einem solchen Unsicherheitsgefühl kann indes, worauf alternativ auch der Senat schon in jenem Urteil vom 26. April 2007 abgestellt hat, mittelbar gefahrenrechtliche Relevanz beizumessen sein, nämlich dann, wenn es geeignet ist, andere ordnungsrechtlich bedeutsame Gefahren zu erhöhen, wie es etwa der Fall sein kann, wenn ein im Umgang mit Hunden ängstlicher ("subjektiv unsicherer") Mensch einem nicht angeleinten Hund begegnet (s. o.; vgl. auch OVG B-Bbg, Urteil vom 25. Mai 2011, a. a. O., Juris, Rdn. 27).

  • VG Cottbus, 21.12.2016 - 4 L 206/16

    Vorläufiger Rechtsschutz gegen eine kommunalaufsichtliche Beanstandungsverfügung

    Geht es um den Schutz besonders hochwertiger Rechtsgüter, wie etwa Leben und körperliche Unversehrtheit von Menschen, so kann auch die entferntere Möglichkeit eines Schadenseintritts ausreichen (vgl. Bundesverwaltungsgericht, Urteile vom 3. Juli 2002 - BVerwG 6 CN 8.01 -, juris Rn. 32, und vom 18. Dezember 2002 - BVerwG 6 CN 3.01 -, juris Rn. 24; OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 25. Mai 2011 - OVG 5 A 1.10 -, juris Rn. 25 m.w.N.).
  • VerfGH Bayern, 25.06.2019 - 4-VII-17

    Voraussetzungen einer Popularklage gegen ein Unterlassen der Landeshauptstadt

    In der verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung ist anerkannt, dass Gefahren durch frei laufende Hunde gerade auf öffentlichen Straßen und Wegen mit relevantem Publikumsverkehr bestehen, weil Kampfhunde, aber auch große Hunde aufgrund ihres natürlichen Verhaltensrepertoires Menschen oder andere Tiere angreifen, anspringen, beschnüffeln, nach ihnen schnappen oder sich sonst gefährdend verhalten (BayVGH vom 12.9.2001 - 24 N 00.1638 - juris Rn. 20; OVG RhPf vom 21.9.2006 DÖV 2007, 82 f.; OVG NW vom 20.12.2007 - 5 A 83/07 - juris Rn. 6; OVG Berlin-Bbg vom 25.5.2011 - OVG 5 A 1.10 - juris Rn. 27; ThürOVG vom 26.4.2007 - 3 N 699/05 - juris Rn. 53 f. m. w. N.).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 16.12.2011 - 5 S 8.11

    Rechtmäßigkeit der Sicherstellung des Boxer-Mischlings "Paul" bei Vorliegen von

    Vielmehr führt letztlich jede Begegnung von Mensch und Hund aufgrund ihrer (potentiellen) Konfliktträchtigkeit wegen des natürlichen Verhaltensrepertoires von Hunden zu einer abstrakt-generellen, die Schwelle der bloßen Lästigkeit überschreitenden Gefahrenlage (vgl. hierzu die Normenkontrollurteile des Senats vom 25. Mai 2011 - OVG 5 A 1.10 -, [...] Rn. 26 f., und vom 27. Mai 2010 - OVG 5 A 1.08 -, [...] Rn. 28 f., jeweils m.w.N. aus der ober- und höchstrichterlichen Rechtsprechung).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht