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   OVG Berlin-Brandenburg, 26.02.2008 - 1 B 35.05   

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https://dejure.org/2008,11116
OVG Berlin-Brandenburg, 26.02.2008 - 1 B 35.05 (https://dejure.org/2008,11116)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 26.02.2008 - 1 B 35.05 (https://dejure.org/2008,11116)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 26. Februar 2008 - 1 B 35.05 (https://dejure.org/2008,11116)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • verkehrslexikon.de

    Zu den Grundsätzen bei der Parkraumbewirtschaftung durch Bewohnerparkzonen

  • Judicialis

    verkehrsbeschränkende Maßnahmen; ruhender Verkehr; Beschränkung des - ; Parkraumbewirtschaftung; Zone 23; Zonenzuschnitt; Hauptgeschäftsstraße; Parkraummangel; Gefahrenlage; flächenhaft; Freistellung; Bewohner; städtisches Quartier; Ausdehnung; Dimensionierung;

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Klagebefugnis für eine gerichtliche Überprüfung aller eine bestimmte Zone betreffenden straßenverkehrsbehördlichen Anordnungen; Rechtsschutzbedürfnis für die Geltendmachung einer Überprüfung straßenrechtlicher Anordnungen im Rahmen einer Parkraumbewirtschaftung im ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Straßenverkehrsrecht: verkehrsbeschränkende Maßnahmen; ruhender Verkehr; Beschränkung des -; Parkraumbewirtschaftung; Zone 23; Zonenzuschnitt; Hauptgeschäftsstraße; Parkraummangel; Gefahrenlage; flächenhaft; Freistellung; Bewohner; städtisches Quartier; Ausdehnung; ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (5)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 25.01.2011 - 8 A 2751/09

    Kölner Umweltzone ist rechtmäßig

    7 vgl. OVG Berlin-Bbg., Urteil vom 26. Februar 2008 1 B 35.05 -, juris Rn. 14; Hess.VGH, Beschluss vom 19. November 1996 - 2 TG 3178/96 -, NJW 1997, 1522 = juris Rn. 2, jeweils zur Klage eines Anwohners gegen eine Anwohnerparkregelung.
  • VG Köln, 09.10.2009 - 18 K 5493/07

    Kölner Umweltzone ist rechtmäßig

    vgl. zur Klagebefugnis von Anwohnern, zu deren Gunsten eine Sonderparkberechtigung eingeführt wurde: VGH Kassel, Beschluss v. 19.11.1996 - 2 TG 3178/96 -, NJW 1997, 1522 und OVG Berlin-Brandenburg, Urteil v. 26.02.2008 - 1 B 35.05 -, juris.
  • OVG Berlin-Brandenburg, 08.06.2011 - 1 B 31.08

    Vermittlung von Sportwetten an Internet-Anbieter illegal

    Enthält dieses insoweit keine Regelung, gilt für Anfechtungsklagen im Zweifel die Regel, dass bei Verwaltungsakten ohne Dauerwirkung die Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt der letzten Verwaltungsentscheidung maßgebend ist, bei Verwaltungsakten mit Dauerwirkung hingegen auch spätere Veränderungen der Sach- und Rechtslage bis zum Schluss der mündlichen Verhandlung des Tatsachengerichts zu berücksichtigen sind (vgl. BVerwG, Urteile vom 18. März 2004 - 3 C 16.03 - NVwZ 2005, 87; vom 21. August 2003 - 3 C 15.03 - NJW 2004, 698; vom 22. Januar 1998 - 3 C 6.97 - BVerwGE 106, 141; und vom 27. Januar 1993 - 11 C 35.92 - BVerwGE 92, 32; Senatsurteil vom 26. Februar 2008 - 1 B 35.05 - juris Rn. 19).
  • VGH Bayern, 01.09.2008 - 11 CS 08.1617

    Parklizenzgebiet "West Schwabing" Bewohnerparkbereich in der Isabellastrasse

    Bei Erfüllung dieser Voraussetzungen bleibt der Behörde für ihre Entscheidung, ob und wie sie eingreifen will, nach § 45 Abs. 1 Satz 1 StVO ein Ermessen, dessen Ausübung nur beschränkt rechtlich nachprüfbar ist (vgl. BVerwG vom 25.4.1980 Buchholz 424.151 § 45 StVO Nr. 8; vom 21.1.1999, VerkMitt 1999, 66; OVG Berlin vom 26.2.2008 Az. 1 B 35.05 (juris)).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 08.06.2011 - 1 B 3.09

    Kostenentscheidung nach Hauptsachenerledigung; Vermittlung von Sportwetten;

    Enthält dieses insoweit keine Regelung, gilt für Anfechtungsklagen im Zweifel die Regel, dass bei Verwaltungsakten ohne Dauerwirkung die Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt der letzten Verwaltungsentscheidung maßgebend ist, bei Verwaltungsakten mit Dauerwirkung hingegen auch spätere Veränderungen der Sach- und Rechtslage bis zum Schluss der mündlichen Verhandlung des Tatsachengerichts zu berücksichtigen sind (vgl. BVerwG, Urteile vom 18. März 2004 - 3 C 16.03 - NVwZ 2005, 87; vom 21. August 2003 - 3 C 15.03 - NJW 2004, 698; vom 22. Januar 1998 - 3 C 6.97 - BVerwGE 106, 141; und vom 27. Januar 1993 - 11 C 35.92 - BVerwGE 92, 32; Senatsurteil vom 26. Februar 2008 - 1 B 35.05 - juris Rn. 19).
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